«  1  »

 

Gemeinderat, 2. Sitzung vom 11.12.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 100 von 101

 

Antrag 89, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der FPÖ und den GRÜNEN gegen ÖVP, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 90, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 92, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 95, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN gegen FPÖ, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 97, ÖVP: Zuweisung an den Wohnbauausschuss. Bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Die Zuweisung wird unterstützt von der ÖVP und der FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, daher ist die Zuweisung abgelehnt.

 

Antrag 98, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN gegen FPÖ, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 99, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN gegen FPÖ, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 100, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 102, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der FPÖ gegen die Stimmen von ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 103, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 104, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 105, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 106, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 107, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ und GRÜNEN gegen die Stimmen von ÖVP, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 108, GRÜNE: Bitte um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und den GRÜNEN gegen SPÖ und NEOS, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 109, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ gegen GRÜNE, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 110, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der ÖVP gegen FPÖ, NEOS, SPÖ und GRÜNE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 111, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen SPÖ, NEOS und die GRÜNEN, ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 112, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und GrünE, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 113, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und Grüne, ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 114, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und Grüne, ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 115, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und Grüne, ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 116, Grüne: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GrüneN gegen FPÖ, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 117, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und Grüne, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 118, ÖVP: Zuweisung an den Umweltausschuss. - Die Zuweisung erfolgt einstimmig.

 

Antrag 119, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GrüneN gegen SPÖ und NEOS, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 120, FPÖ: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und FPÖ gegen NEOS, SPÖ und Grüne, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 121, Grüne: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und den Grünen gegen SPÖ und NEOS, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 122, ÖVP: Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ gegen NEOS, SPÖ und Grüne, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 125, FPÖ: Zuweisung an den Gesundheitsausschuss. - Ich mach das in Kurzform: Wird unterstützt durch die ÖVP, FPÖ, NEOS und SPÖ gegen die Grünen, daher ist die Zuweisung mehrstimmig beschlossen.

 

Antrag 126, Grüne: Auch hier die Zuweisung an den Gesundheitsausschuss. Wer dem beitritt, bitte ich um ein Zeichen. - Zuweisung wird unterstützt von der ÖVP, NEOS, SPÖ und GrüneN gegen FPÖ, daher ist die Zuweisung mehrstimmig erfolgt.

 

Antrag 127, Grüne: Bitte um ein Zeichen. - Unterstützung durch ÖVP und die GrüneN gegen FPÖ, NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit und

 

Antrag 129, Grüne: Bitte um ein Zeichen. - Wird unterstützt von der ÖVP, von der FPÖ und von den Grünen gegen NEOS und SPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

So, das waren jetzt einmal die Anträge zu Postnummer 1. Das haben wir, glaube ich, so halbwegs fehlerfrei hinbekommen. (Beifall.) Für euch alle, bitte.

 

Wir stimmen nun über Postnummer 2 der Tagesordnung ab, sie betrifft die Überprüfung der öffentlich-rechtlichen Geldleistungen und tarifmäßigen Entgelte durch den Gemeinderat. Bitte um Zustimmung. - Zustimmung durch NEOS und SPÖ und die Grünen gegen ÖVP und FPÖ, daher mehrstimmig so angenommen.

 

21.14.00 Postnummer 3: Wirtschaftsplan Wiener Gesundheitsverbund, Wirtschaftsplan der Unternehmung Wiener

 

«  1  »