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Gemeinderat, 3. Sitzung vom 16.12.2020, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 10

 

ist von der MA 17 im Rahmen des Voranschlages 2021 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(1091812-2020-GBI; MA 17, P 16) Die Förderung an Gemeinnützige Interface Wien GmbH in der Höhe von 2 199 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der MA 17 genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 17 im Rahmen des Voranschlages 2021 auf Haushaltsstelle 1/4591/781 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(1095324-2020-GBI; MA 17, P 17) Die Förderung an den Verein FIBEL - Fraueninitiative Bikulturelle Ehen und Lebensgemeinschaften für die Beratungsstelle FIBEL in der Höhe von 94 869 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der MA 17 genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 17 im Rahmen des Voranschlages 2021 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(1095345-2020-GBI; MA 17, P 18) Die Förderung an den Verein ZARA - Zivilcourage und Anti-Rassismus Arbeit für Beratungsstelle für Betroffene und Zeug*innen von Rassismus in der Höhe von 80 800 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der MA 17 genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 17 im Rahmen des Voranschlages 2021 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(1095366-2020-GBI; MA 17, P 19) Die Förderung an den Verein Österreichische Jungarbeiterbewegung, ÖJAB für BFA (Berufsorientierte Fachsprachliche Ausbildung) 2021 in der Höhe von 123 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der MA 17 genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 17 im Rahmen des Voranschlages 2021 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

(1097025-2020-GBI; MA 17, P 20) Der Magistrat, vertreten durch die MA 17, wird ermächtigt, das Förderprogramm Wiener Sprachgutscheine mit einem Rahmenbetrag von maximal 700 000 EUR durchzuführen und der im Verwaltungsjahr 2021 entfallende Betrag in der Höhe von 200 000 EUR wird auf Haushaltsstelle 1/4591/768 bedeckt. Für die Bedeckung der Restbeträge ist von der MA 17 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

(PGL-1177046-2020-KFP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Stefan Berger und GR Maximilian Krauss betreffend Diskriminierung im Bereich Sprachgutscheine wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(PGL-1177116-2020-KFP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Stefan Berger und GR Maximilian Krauss betreffend Rückzahlungsverpflichtung der Sprachgutscheine bei Nichtbestehen wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE)

 

(1097906-2020-GBI; MA 17, P 21) Die Förderung an den Verein Beratungszentrum für Migranten und Migrantinnen in der Höhe von 658 708 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der MA 17 genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 17 im Rahmen des Voranschlages 2021 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

(1098370-2020-GBI; MA 17, P 22) Die Förderung an den Verein Station Wien-Verein für Bildung, Beratung und kulturellen Austausch für Beratung, Kontaktepool Wien, Sprachencafé in der Höhe von 115 845 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien der MA 17 genehmigt. Für die Bedeckung ist von der MA 17 im Rahmen des Voranschlages 2021 auf Haushaltsstelle 1/4591/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Stefan Berger, GRin Dolores Bakos, BA, tatsächliche Berichtigung von GR Maximilian Krauss, GRin Mag. Aygül Berivan Aslan, GR Stefan Berger zur Geschäftsordnung, GRin Safak Akcay, GR Maximilian Krauss und GR Nikolaus Kunrath)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nina Abrahamczik

 

16. (1104876-2020-GBI; MA 13, P 23) Die Förderung an Bassena Stuwerviertel - Verein zur Förderung von Kommunikation und Nachbarschaftshilfe im Stuwerviertel für seine Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 337 000 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Stadt Wien - Bildung und Jugend im Rahmen des Voranschlages 2021 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(1104916-2020-GBI; MA 13, P 24) Die Förderung an Bahnfrei - Verein zur Förderung innovativer Jugendarbeit im Stadtteil für seine Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 324 000 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Für die Bedeckung ist von der Stadt Wien - Bildung und Jugend im Rahmen des Voranschlages 2021 auf Haushaltsstelle 1/3811/757 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

(1104938-2020-GBI; MA 13, P 25) Die Förderung an den Dachverband Wiener Alternativschulen - Freie Schulen in Wien für seine Vorhaben im Bereich (Erwachsenen-) Bildungsmaßnahmen in der Höhe von 300 000 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung von 155 930 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 gegeben. Für die Bedeckung von 144 070 EUR ist im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2021 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

(PGL-1177400-2020-KFP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Maximilian Krauss und GR Stefan Berger betreffend Ferienbetreuung an Volksschulen wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(PGL-1177505-2020-KFP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Maximilian Krauss, GRin Veronika Matiasek und GR Stefan Berger betreffend verpflichtender Schwimmunterricht wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE)

 

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