Gemeinderat, 65. Sitzung vom 28.02.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 36 von 73
einmal ein großartiger Fehler, denn die sich die Normalbürger kaufen würden, nützen in der Regel sehr, sehr wenig bis gar nichts. Diese müssten sie ohnehin ständig wechseln, denn die sind, wie Herr Kollege Koderhold schon gesagt hat, aus Papier. Nach spätestens 10 bis 15 Minuten haben sie einen bestimmten Feuchtigkeitsgrad erreicht und sind damit wieder virendurchlässig und schützen vor gar nichts. Das heißt, wir müssen nicht damit herumlaufen.
Dass das die Chinesen, Vietnamesen, die in Laos und in Kambodscha wohnen, so gerne tun - die sieht man ja auch außerhalb der Viruszeiten damit -, hängt mit der großartigen Luftverschmutzung zusammen, die sie dort haben. Ich kann Ihnen das aus eigener Erfahrung erzählen. Ich war vor ein paar Jahren in Vietnam, das hat man dort wegen der einmotorigen Motorräder fast nicht ausgehalten. Das habe ich dann verstanden, dass die eine Maske tragen, weil sie dort sonst fast keine ordentliche Luft bekommen.
In diesem Sinne bitte ich Sie zum Schluss, kühlen Kopf zu bewahren, uns bei unseren Bestrebungen zu unterstützen, alles zu tun, damit die Wienerinnen und Wiener weiterhin bestens versorgt werden. Ich mache mir hier keine Sorgen darüber, und ich hoffe, dass wir diese Krise - unter Anführungszeichen - bald überwunden haben. Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen.
Bevor wir zur Erledigung der Tagesordnung kommen, gebe ich gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung bekannt, dass vom Klub der Wiener Freiheitlichen 5, vom ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien 28, vom NEOS-Rathausklub 17 und vom Klub DAÖ Wien 1 schriftliche Anfragen eingelangt sind.
Von den Gemeinderäten Mahdalik, Seidl, Dr. Koderhold, Frühmesser, Schütz und Mag. Hobek wurde eine Anfrage an den Herrn Amtsführenden Stadtrat der Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport betreffend „Pandemie Plan Grippe pandemische Virusinfektion mit Lungenbeteiligung“ gerichtet. Das Verlangen auf dringliche Behandlung dieser Anfrage wurde von der notwendigen Anzahl von Gemeinderatsmitgliedern unterzeichnet. Gemäß § 36 Abs. 5 der Geschäftsordnung wird die Beantwortung der Dringlichen Anfrage vor Schluss der öffentlichen Sitzung erfolgen. Ist diese um 16 Uhr noch nicht beendet, wird die Gemeinderatssitzung zur tagesordnungsgemäßen Behandlung der Dringlichen Anfrage unterbrochen.
Vor Sitzungsbeginn sind von Gemeinderatsmitgliedern des Klubs der Wiener Freiheitlichen zwei Anträge, des NEO-Rathausklubs ein Antrag eingelangt. Den Fraktionen wurden die Anträge schriftlich bekannt gegeben, die Zuweisungen erfolgen wie beantragt.
Die Anträge des Stadtsenats zu den Postnummern 7, 8, 9, 11 bis 16, 18, 20 bis 27, 31, 33, 35 und 37 gelten gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung als bekannt gegeben. Zu Beginn dieser Sitzung hat kein Mitglied des Gemeinderates zu diesen Geschäftsstücken die Verhandlung verlangt. Ich erkläre daher gemäß § 26 der Wiener Stadtverfassung diese als angenommen und stelle fest, dass die im Sinne des § 25 der Wiener Stadtverfassung erforderliche Anzahl von Mitgliedern des Gemeinderates gegeben ist.
In der Präsidialkonferenz wurde nach entsprechender Beratung die Postnummer 36 zum Schwerpunktverhandlungsgegenstand erklärt und gleichzeitig folgende Umreihung der Tagesordnung vorgeschlagen: Postnummern 1, 36, 17, 19, 34, 38, 28, 29, 30, 32, 2, 3, 4, 5, 6 und 10. Die Postnummern werden daher in dieser Reihenfolge zur Verhandlung gelangen.
Wir kommen nun zur Postnummer 1, sie betrifft die Wahl eines Mitgliedes und Ersatzmitgliedes der Gemeinderätlichen Personalkommission.
Bevor wir über den vorliegenden Wahlvorschlag abstimmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden. Gemäß § 27 Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung sind Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen, wenn der Gemeinderat nicht mit Zweidrittelmehrheit anderes beschließt. Ich schlage vor, diese Wahl durch Erheben der Hand vorzunehmen. Ich bitte nun jene Damen und Herren des Gemeinderates, die mit meinem Vorschlag einverstanden sind, um ein Zeichen mit der Hand. - Vielen Dank, dieser Vorschlag ist einstimmig angenommen.
Norbert Pelzer ist als Mitglied Dienstnehmervertreter und Günter Unger ist als Ersatzmitglied Dienstnehmervertreter aus der Gemeinderätlichen Personalkommission ausgeschieden. Der entsprechende Wahlvorschlag der younion Daseinsgewerkschaft Landesgruppe Wien für die restliche Funktionsperiode der Gemeinderätlichen Personalkommission lautet auf Günter Unger als Mitglied, zugeordnetes Ersatzmitglied ist Regina Müller, und auf Kurt Mrzena-Merdinger als zugeordnetes Ersatzmitglied für das Mitglied Margit Pollak.
Ich bitte jene Damen und Herren, die diesem Vorschlag die Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Vielen Dank, ich sehe die Einstimmigkeit.
Es gelangt nunmehr Postnummer 36 der Tagesordnung zur Verhandlung, sie betrifft eine Subvention an den Verein Wiener Kulturservice. Ich bitte die Frau Berichterstatterin, Frau GRin Bluma, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatterin GRin Susanne Bluma: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich ersuche um Zustimmung.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist Herr GR Wiederkehr, und ich erteile es ihm.
GR Christoph Wiederkehr, MA (NEOS): Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Damen und Herren!
Bei diesem Tagesordnungspunkt habe ich an die aktuelle Kampagne der SPÖ denken müssen: „Gleich“ In diesem Fall, denke ich mir, in dieser Stadt sind einige gleicher und nicht alle gleich. In diesem Fall sieht man, dass innerhalb der Kulturförderung nicht alle gleichbehandelt werden, sondern wir zwei Kategorien haben: einerseits die parteinahen Kulturorganisationen, vor allem diejenigen, die die Parteifeste veranstalten, und alle anderen. Und diese zwei unterschiedlichen Kategorien werden ungleich behandelt. Damit ist es im voll
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