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Gemeinderat, 68. Sitzung vom 26.05.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 58 von 73

 

fen. Mit der Broschüre „Wiener Schatten“, die die MA 19 vorgelegt hat, gibt es erstmals einen Überblick über stadtbildverträgliche Varianten und Elemente, mit denen eine Verschattung, eine Abkühlung im öffentlichen Raum möglich ist.

 

Das reicht von Sonnensegeln über pflanzliche Rankgerüste bis hin zu Markisen oder Nachbarschafts- und Kunstprojekten. Beispiele, wie solche Beschattungen tatsächlich möglich sind, werden aufgezeigt, zugleich ist in diesem Katalog genau angeführt, welche Dienststellen notwendig sind, wo man entsprechende Anträge einreichen kann, und es werden anschaulich Beispiele und Maßnahmen zur Stadtbildverträglichkeit und auch zur Klimaverträglichkeit gezeigt. Man schafft auch eine Möglichkeit, das war mir besonders wichtig, dass auch Privatpersonen mit Initiativen tätig werden können. Ich bin gespannt, wie das angenommen wird.

 

Zu Ihrer Frage: Aktuell ist die dauerhafte Installation von Sonnensegeln am Christian-Broda-Platz im 6. Bezirk im Rahmen des Programms der „Coolen Straße“ geplant, die ausführende Dienststelle ist die MA 33. Die Kosten belaufen sich auf zirka 85.000 EUR und werden aus dem Zentralbudget bedeckt.

 

Zu den Fragen 9 bis 11: Die betreffen die Mobilitätsagentur, das ist auch ein Bereich, über den wir hier schon öfters diskutiert haben. Die Mobilitätsagentur ist gemeinsam mit der MA 28 beauftragt, die „Coolen Straßen“ umzusetzen. Sie ist die Förderstelle für die vom Wiener Gemeinderat beschlossene Transportfahrradförderung und ist auf Grund ihrer Expertise - ich will sie nicht mehr missen, das sage ich Ihnen ganz ehrlich - auch in die Evaluierung verschiedener Umsetzungsprojekte eingebunden, zum Beispiel aktuell im Rahmen der Studie „Mobilität in Wien unter Covid-19“. Darüber hinaus leistet die Mobilitätsagentur laufend einen aktiven Beitrag zur Entwicklung und Umsetzung der Radinfrastruktur. Sie leitet die Arbeitsgruppe Kernteam Fuß- und Radverkehr, nimmt an Pflichtbesprechungen für die Ausarbeitung von Detailprojekten teil und bringt immer und immer wieder ihre Fachexpertise ein. Sie ist insgesamt eine Schnittstelle zwischen Magistrat und Radlobby.

 

Zu Ihrer Frage 10: Sie lieferte konkret Konzepte für eine Vielzahl von Projekten, zum Beispiel, wie gesagt, für die „Coolen Straßen“, Transportradförderung sowie die Mobilitätsbildung für Kinder, Radfahrkurse, die auch angenommen werden, was mich freut.

 

Zur Frage 11: Hinsichtlich der Anschaffung von Transportfahrrädern durch die Mobilitätsagentur ist festzustellen, dass diese selbstverständlich ohne Förderung angeschafft wurden, das heißt, den Vorwurf der Selbstförderung weise ich hiermit zurück.

 

Zu den Fragen 12 bis 13, temporäre Begegnungszonen und Pop-up-Radwege: Frage 12 betrifft die temporären Begegnungszonen. Die werden in einem Zeitraum von einem bis zwei Monaten so lange verlängert, so lange es die Regelung des Bundes und die Regelung für das Abstandhalten gibt. Vor jeder Verlängerung werden die Erfordernisse der Sicherheit, Leichtigkeit und Flüssigkeit des Verkehrs neuerlich geprüft und es findet ein ordentliches Ermittlungsverfahren statt. Noch einmal, ich halte noch einmal fest: Es waren von Anfang an temporäre Begegnungszonen, ein Fixieren dauerhafter Begegnungszonen ist nicht vorgesehen.

 

Zu den Kosten der erforderlichen Verkehrszeichen für alle temporären Begegnungszonen möchte ich nur Folgendes festhalten: Diese betrugen insgesamt 23.382 EUR inklusive. Diese Verkehrszeichen können auch nach dem Abbau der temporären Begegnungszonen selbstverständlich für andere Projekte verwendet werden. Für den Ausbau, Aufbau und die Instandhaltung der Beschilderung der temporären Begegnungszonen sind bisher Kosten in der Höhe von zirka 19.000 EUR inklusive angefallen. Das heißt, um Ihre Frage zu beantworten, insgesamt betrugen die Kosten somit 42.380 EUR inklusive. Die Kosten für die einzelnen Straßenzüge hängen im Wesentlichen von - no na ned - der Länge der Strecke und der Anzahl der Ein- und Ausfahrtsstraßen ab. Sie reichen von rund 750 EUR bis 6.300 EUR brutto.

 

Zur Frage 14, Kosten der Pop-up-Radwege: Die Abrechnungsunterlagen für die beiden bisher realisierten Pop-up-Fahrradwege liegen noch nicht vollständig vor. Auf Basis der bisherigen Rechnungsgrundlagen ist von folgenden Kosten auszugehen: 2. Bezirk, Praterstraße: rund 28.000 EUR inklusive, 22. Bezirk, Wagramer Straße: rund 31.000 EUR inklusive.

 

Zur Frage 15, Radwege und Baumpflanzungen: Die Kosten für die Verbesserungsmaßnahmen der Radwege sind sehr unterschiedlich und belaufen sich je nach Umfang und Dimension auf 5.000 EUR für eine Fahrradstraße, beispielsweise im 22. Bezirk, den habe ich mir natürlich zufällig ausgewählt, bis zu 1,2 Millionen EUR für die Verlegung und Verbreiterung des Zweirichtungsradwegs auf der Wagramer Straße. In Summe machen die Maßnahmen rund 3 Millionen EUR brutto aus.

 

Zu den Baumpflanzungen: Ebenso sind Maßnahmen der Baumpflanzungen unterschiedlich nach Umfang und Dimension und belaufen sich - ich nenne einige Beispiele für die Gießaufgasse im 5. Bezirk - auf etwa 21.000 EUR bis zu 1 Million EUR für die Umgestaltung der Hernalser Hauptstraße und der Wurlitzergasse. Angemerkt auch für das Protokoll - das halte ich für sehr, sehr wichtig - ist, dass es durch die Corona-Krise natürlich zu terminlichen Verschiebungen der Umsetzung kommen wird. Wir sind nach wie vor bei den Baumpflanzungen. Insgesamt sprechen wir von einer Bruttosumme von 10 Millionen EUR.

 

Die Fragen 16 und 17 betreffen die „Coolen Straßen“: Die „Coolen Straßen“ sind eine rasche, konkrete, effektive Maßnahme zur Klimawandelanpassung, und zwar insbesondere dort, wo alte Menschen und Kinder wohnen. Das war mir von Beginn an wichtig. Sie erinnern sich an das Pilotprojekt im letzten Jahr, bei dem wir nicht nur eine Hitzekarte von den Hitzepolen in der Stadt erstellen haben lassen, sondern auch festgehalten haben, wo es am wenigsten Grünraum gibt und wo jene Menschen wohnen, die besonders betroffen sind. Noch einmal: Das sind alte Menschen und Kinder. Aus den drei Piloten aus 2019 ergaben sich die positiven Rückmeldungen und Erfahrungen, dass wir es wiederholen und ausweiten werden, das heißt, alle Bezirksvorstehungen

 

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