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Gemeinderat, 71. Sitzung vom 30.06.2020, Wörtliches Protokoll  -  Seite 108 von 110

 

Antrag 83, ÖVP, Nacht-U-Bahn. Bitte um Zustimmung. - ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 84, ÖVP, Lärmschutzwand U6. Bitte um ein Zeichen. - ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC sind dafür, SPÖ und GRÜNE sind dagegen. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 85, ÖVP, Aufwertung Hundezone, Zuweisung an den Umweltausschuss wird verlangt. Wer für die Zuweisung ist, den bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Die Zuweisung erfolgt einstimmig.

 

Antrag 86, FPÖ, Unterstützung der Wiener Landwirte. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Team HC gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 87, FPÖ, Ausgabe, und so weiter. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Team HC gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 88, FPÖ, Verringerung Schadstoffe. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ, Team HC gegen ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 89, FPÖ, Verhinderung Kasernenschließung. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ und Team HC gegen ÖVP, NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 90, FPÖ, Aufnahme Betrieb Nacht-U-Bahn. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen SPÖ, GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 91, NEOS, digitale Gesundheitsplattform. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 92, NEOS, Impfen in der Apotheke. Bitte um ein Zeichen. - ÖVP, NEOS, Team HC sind dafür, FPÖ, SPÖ und GRÜNE sind dagegen. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 93, ÖVP, Steigerung Durchimpfungsrate Influenza, hier wird die Zuweisung an den Gesundheitsausschuss verlangt. Bitte um ein Zeichen. - Die Zuweisung erfolgt einstimmig.

 

Antrag 95, ÖVP, Bewusstseinsbildung im Zusammenhang mit Covid-19. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 97, ÖVP, Gleichstellung niedergelassene Ärzte. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen SPÖ, GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 98, FPÖ, Klinik Penzing. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Team HC gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 99, FPÖ, Telenotarzt. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen SPÖ, GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 100, FPÖ, Nachnutzung SMZ-Floridsdorf. Bitte um ein Zeichen. - ÖVP, FPÖ und Team HC sind dafür, NEOS, SPÖ und GRÜNE sind dagegen. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 101, FPÖ, Mietkostenersatz. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Team HC gegen NEOS, SPÖ, GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 102, FPÖ, Rückerstattung Sportstättenmieten. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Team HC gegen NEOS, SPÖ, GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 103, FPÖ, Fixkostenersatz. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen SPÖ, GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 104, FPÖ, Zuschuss Mitgliedsbeiträge. Bitte um ein Zeichen. - ÖVP, FPÖ, Team HC stimmen zu gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 105, FPÖ, Zuschüsse Trainerkosten. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Team HC gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 106, FPÖ, Verlustausgleich Sportvereine. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Team HC gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 107, FPÖ, Sportförderung. Bitte um ein Zeichen. - ÖVP, NEOS, FPÖ und Team HC stimmen zu gegen SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 108, FPÖ, Grundsteuerbefreiung. Bitte um ein Zeichen. - ÖVP, NEOS, FPÖ und Team HC stimmen zu gegen SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 109, FPÖ, Steuer-, Abgaben-, Gebührenbefreiung. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Team HC gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 110, FPÖ, Doppelrollenvermeidung. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 111, FPÖ, Sportstättenentwicklungsplan. Bitte um ein Zeichen. - ÖVP, NEOS, FPÖ und Team HC stimmen zu gegen die Stimmen von SPÖ und GRÜNEN. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 112, FPÖ, Rückerstattung. Bitte um ein Zeichen mit der Hand. - ÖVP, NEOS, FPÖ und Team HC stimmen zu gegen SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 113, FPÖ, Berücksichtigung Barrierefreiheit. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, NEOS, FPÖ, Team HC gegen SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die notwendige Mehrheit.

 

Antrag 114, FPÖ, Alkoholverbot Franz-Jonas-Platz. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ, Team HC gegen NEOS, SPÖ und GRÜNE. Das ist nicht die Mehrheit.

 

Antrag 115, NEOS, Veranstaltungen, Kurse in Kindergärten. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP,

 

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