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Gemeinderat, 11. Sitzung vom 23.06.2021, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 13

 

(630755-2021-GKU; MA 7, P 77) Die Förderungen an den Verein der Freunde und Förderer des Schubert Theaters in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 150 000 EUR (insgesamt 600 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt.

 

Jahr 2022                    150 000 EUR

 

Jahr 2023                    150 000 EUR

 

Jahr 2024                    150 000 EUR

 

Jahr 2025                    150 000 EUR

 

Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/757 Vorsorge zu treffen.

 

(633244-2021-GKU; MA 7, P 78) Die Förderungen an die Tanzquartier Wien GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 3 200 000 EUR (insgesamt 12 800 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt.

 

Jahr 2022                    3 200 000 EUR

 

Jahr 2023                    3 200 000 EUR

 

Jahr 2024                    3 200 000 EUR

 

Jahr 2025                    3 200 000 EUR

 

Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/781 Vorsorge zu treffen.

 

(637523-2021-GKU; MA 7, P 80) Die Förderungen an die Schauspielhaus Wien GmbH in den Jahren 2022 bis 2025 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von jährlich 1 750 000 EUR (insgesamt 7 000 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt.

 

Jahr 2022                    1 750 000 EUR

 

Jahr 2023                    1 750 000 EUR

 

Jahr 2024                    1 750 000 EUR

 

Jahr 2025                    1 750 000 EUR

 

Für die Bedeckung der Förderbeträge ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets in den Voranschlägen der kommenden Jahre auf Haushaltsstelle 1/3240/781 Vorsorge zu treffen.

 

(638149-2021-GKU; MA 7, P 81) Die Förderung in Form einer zweiten Rate an die Jüdische Museum der Stadt Wien GmbH im Jahr 2021 für die Aktivitäten des Museums wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages (Zl. 1113234-2021-GKU) von ursprünglich 3 740 000 EUR um 160 000 EUR auf sohin insgesamt 3 900 000 EUR gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3400/781 im Voranschlag 2021 gegeben.

 

(630600-2021-GKU; MA 7, P 84) Im Bereich Wissenschaft und Forschung wird im Jahr 2021 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 424228-2020-GKU) und der bereits genehmigten Erhöhung des Rahmenbetrages (Zl. 156410-2021-GKU) von ursprünglich 1 332 000 EUR um 60 000 EUR auf sohin insgesamt 1 392 000 EUR genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, im Bereich Wissenschaft und Forschung Einzel- und Gesamtförderungen aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens 50 000 EUR bei Institutionen und in der Höhe von höchstens 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/2891/755, 757 und 768 gegeben.

 

(638302-2021-GKU; MA 7, P 85) Im Bereich Wissenschaft und Forschung wird im Jahr 2021 eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 1177651-2020-GKU) von ursprünglich 170 000 EUR um 40 000 EUR auf sohin insgesamt 210 000 EUR genehmigt. Der Magistrat, vertreten durch die MA 7, wird ermächtigt, im Bereich Wissenschaft und Forschung Wissenschaftsstipendien aus diesem Rahmenbetrag zu vergeben und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens 10 000 EUR bei natürlichen Personen abzuschließen. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2820/768 im Voranschlag 2021 gegeben.

 

7. Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 8 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 86, 8, 43, 44, 47, 48, 49, 50, 53, 57, 59, 33, 12, 13, 14, 18, 23, 25, 26, 27, 22, 61, 62, 63, 64, 71, 72, 73, 74, 79, 82, 83, 38, 39, 40, 41, 1, 4, 6, 7, 9, 10 und 11

 

Auf Vorschlag der Vorsitzenden GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc beschließt der Gemeinderat einstimmig, die auf der Tagesordnung unter der Postnummer 86 stehende Wahl durch Handerheben durchzuführen.

 

8. (725550-2021; MD-LTG, P 86) Susanne Jonak ist als Mitglied (DienstnehmerInnenvertreterin) und Sabine Slimar-Weissmann ist als zugeordnetes Ersatzmitglied (DienstnehmerInnenvertreterin) aus der gemeinderätlichen Personalkommission ausgeschieden. Auf Vorschlag der younion_Die Daseinsgewerkschaft, Landesgruppe Wien werden für die restliche Funktionsperiode der gemeinderätlichen Personalkommission Sabine Slimar-Weissmann als Mitglied und Anna Rzavsky als deren zugeordnetes Ersatzmitglied gewählt. (einstimmig angenommen)

 

9. Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc begrüßt Stadtrechnungshofdirektor Mag. Werner Sedlak, MA.

 

Berichterstatter: GR Mag. Dietbert Kowarik

 

10. (426292-2021-GFW; STRH, P 8) Gemäß § 73e Abs. 2 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird der Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes Wien über das Geschäftsjahr 2020 zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)

 

(PGL-766378-2021-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GR Mag. Patrick Gasselich, GR Dr. Peter Sittler und GR Markus Gstöttner, MSc betreffend Weiterentwicklung des Stadtrechnungshofes Wien wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung SPÖ und NEOS)

 

(PGL-766464-2021-KVP/GAT) Der Beschluss-(Reso-lutions-)Antrag von GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GR

 

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