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Gemeinderat, 17. Sitzung vom 20.12.2021, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 18

 

Der auf das Finanzjahr 2022 entfallende Betrag in der Höhe von insgesamt 1 010 000 EUR ist auf den Haushaltsstellen 1/3813/757 und 755 bedeckt.

 

(Positionen 1, 2, 4, 5 und 6: Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ;

 

Position 3: einstimmig angenommen)

 

(Redner: GR Thomas Weber und GR Petr Baxant, BA)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

14. (1407986-2021-GKU; MA 7, P 95) Die Förderung an den Verein WIENER KULTURSERVICE im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit inklusive Donauinselfest, Maifest, Kreativmesse und Kunst-Kultur-Meile Donaukanal in der Höhe von 1 880 300 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2022 entfallende Betrag in der Höhe von 1 880 300 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(PGL-1525942-2021-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Maximilian Krauss, MA, GRin Veronika Matiasek, GR Stefan Berger, GR Ing. Udo Guggenbichler, MSc, GR Wolfgang Seidl, GR Wolfgang Irschik und GR Anton Mahdalik betreffend Vertragskündigung mit dem Kulturverein Simmering wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Stefan Berger und GRin Patricia Anderle)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Patricia Anderle

 

15. (1408139-2021-GKU; MA 7, P 96) Die Förderung an den Verein oca: migrations, minorities, arts im Jahr 2022 für das kültüř gemma! Programm in der Höhe von 125 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2022 entfallende Betrag in der Höhe von 125 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3819/757 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

16. (1374196-2021-GKU; MA 7, P 110) Die Förderung an die Szene Wien KulturbetriebsgesmbH im Jahr 2022 für den Jahresbetrieb in der Höhe von 450 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/755 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

17. (1353768-2021-GKU; MA 7, P 113) Die Förderung an SISTERS - Verein für queer feministische Kunst und Kultur im Jahr 2022 für HYPERREALITY - Festival für Clubculture - Vienna in der Höhe von 75 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3220/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Peter L. Eppinger und GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch)

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

18. (1375532-2021-GKU; MA 7, P 116) Die Förderung an das Depot - Verein zur Förderung der Diskurskultur in der Gegenwartskunst im Jahr 2022 für das Jahresprogramm in der Höhe von 80 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

19. (1380051-2021-GKU; MA 7, P 118) Die Förderungen an die Kunsthalle Wien GmbH in den Jahren 2022 bis 2024 für Jahresprogramme in der Höhe von jährlich 4 200 000 EUR (insgesamt 12 600 000 EUR) werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2022 und 2023 entfallende Betrag in der Höhe von jährlich 4 200 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3120/781 bedeckt.

 

Jahr 2022                    4 200 000 EUR

 

Jahr 2023                    4 200 000 EUR

 

Jahr 2024                    4 200 000 EUR

 

Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der MA 7 im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag des Jahres 2024 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP)

 

(Rednerin bzw. Redner: GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA und GRin Mag. Dr. Ewa Samel)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch

 

20. (1389715-2021-GKU; MA 7, P 123) Die Förderung an die Vereinigte Bühnen Wien GmbH im Jahr 2022 für die Jahrestätigkeit in der Höhe von 49 900 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2022 entfallende Betrag in der Höhe von 49 900 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/3240/755 bedeckt. (Zustimmung SPÖ, NEOS, GRÜNE und FPÖ, Ablehnung ÖVP)

 

(PGL-1526096-2021-KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Ursula Berner, MA, GRin Mag. Mag. Julia Malle und GR Dipl.-Ing. Martin Margulies betreffend Erhöhung des Kulturbudgets um mindestens 60 Millionen zur Abfederung von Einbußen durch Corona, zur Ermöglichung von Fair Pay und einer Inflationsanpassung in allen Sparten wird abgelehnt. (Zustimmung GRÜNE und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und ÖVP)

 

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