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Gemeinderat, 23. Sitzung vom 24.05.2022, Wörtliches Protokoll  -  Seite 66 von 111

 

Wir alle wissen: Gleichstellungspolitik braucht konkrete Rahmenbedingungen, und alle Leute, die in der Gleichstellungspolitik aktiv sind, wissen, dass es dazu Quoten braucht. Das brauchen wir auch in der Kulturpolitik. (GR Thomas Weber: Nein! Nein! Nein!) Doch, ich bitte Sie, das ernst zu nehmen, und die ExpertInnen des Genderbudgets auch ernst zu nehmen. (GR Thomas Weber: Das ist falsch!) Es gibt ganz viele Studien, die uns das beweisen.

 

Es gibt sogar in England mittlerweile seit zehn Jahren Analysen, ich kann Ihnen das vorlesen. Die Engländer machen nicht alles falsch. Die haben ihr gesamtes Kulturbudget analysiert und daraus abgelesen, wie man gerechte Kulturförderung vergeben kann, im Sinne der Realität, wie sich die Gesellschaft zusammensetzt. Das sollten wir in Wien auch schaffen. Herzlichen Dank, und ich hoffe, wir werden das in Zukunft auch über die Runden bringen. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf erstens um Desinfektion bitten, und zweitens um den Antrag. - Zu Wort gemeldet ist GR Baxant, ich erteile es ihm. Moment, die Desinfektion hat noch stattzufinden. (Die Rednerin desinfiziert gründlich das Rednerpult. - Zwischenrufe und allgemeine Heiterkeit.) Ich finde es, na ja, ich sage jetzt nichts dazu. Bis jetzt war die Scheibe sauber, sage ich nur. Ist das eine neue Form des Filibusterns, Scheiben putzen? - Bitte Petr, du bist am Wort.

 

15.52.47

GR Petr Baxant, BA (SPÖ)|: Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich hoffe, Sie sehen mich. (Zwischenrufe und allgemeine Heiterkeit.)

 

Ich kann mich im Grunde ganz kurz halten. Ich freue mich wieder darüber, dass wir heute zusätzliche 116.000 EUR für die Wiener Musik beschließen werden. Ich gehe wieder davon aus, dass wir es mit einer Mehrheit machen werden. Ich freue mich sehr darüber, dass die Musikstadt Wien Millionen dafür ausgibt und dass die Frau Stadträtin es wieder geschafft hat, wieder zusätzliche sage und schreibe 116.000 EUR für die Musik zu generieren.

 

Das wird natürlich in erster Linie der Musik zu Gute kommen, und hinter der Musik stecken Männer und Frauen. Ich bin unglaublich stolz darauf, dass wir eine Stadt sind, ich sage es noch einmal, die keine Theater zusperrt, sondern die neue aufsperrt, wo zusätzliche Musikinitiativen entstehen und nicht Musikinitiativen sterben wie in anderen Ländern. Danke schön, und ich bitte um Zustimmung. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank. Peko, auch dich darf ich um die Desinfektion bitten, aber ohne Scheibe, bitte. Der Herr Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.

 

15.54.58Wer dem Antrag des Berichterstatters zustimmt, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. - Zustimmung bei FPÖ, NEOS, SPÖ und GRÜNEN gegen die ÖVP (Zwischenrufe bei der ÖVP.), und GR Kieslich ist noch nicht anwesend. (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Wir haben zugestimmt!)

 

Ich darf den Herrn Klubobmann bitten, nachdem das jetzt das zweite Mal ist, dass offenbar bei der ÖVP eine Abstimmung verschlafen wird, sich ein bisschen zu konzentrieren. (GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Hearst, bitte! - Weitere Zwischenrufe bei der ÖVP.) - Stimmt die ÖVP jetzt mit oder nicht? (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Bei der Post, ja, gut, ich habe dies jetzt mitgezählt. Damit ist es jetzt mehrstimmig, ohne die Stimme von Herrn GR Kieslich - der war nicht dagegen, aber er ist nicht anwesend - angenommen.

 

Der Antrag der GRÜNEN, Genderquote, und so weiter, bitte um ein Zeichen, wer dem beitritt. - Unterstützung bei den GRÜNEN, das ist die Minderheit, der Antrag ist abgelehnt.

 

15.56.11Es gelangt nunmehr Postnummer 26 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft eine Förderung an den Verein Wiener Philharmoniker. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn GR Baxant, die Verhandlungen einzuleiten.

 

15.56.23

Berichterstatter GR Petr Baxant, BA: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich eröffne die Debatte. Zu Wort gemeldet ist GR Eppinger.

 

15.56.32

GR Peter L. Eppinger (ÖVP)|: Echt super (die Plexiglasscheibe am Rednerpult betrachtend), von drinnen schaut es nicht so schlimm aus wie von draußen. Sehr geehrte Steuerzahler und -innen! Liebe Kollegen!

 

Das Sommernachtskonzert und die Wiener Philharmoniker, ein „perfect match“, das ist so etwas wie ein fehlender Puzzlestein. (Zwischenrufe.) Irritiert Sie etwas? Sollen wir das putzen? Irritiert Sie das irgendwie? (Ruf: Nein, nein, geht schon!) Ich könnte aber auch da so vorbei reden, so irgendwie. (Der Redner sieht erst links, dann rechts neben der Plexiglasscheibe in den Saal.) Hallo (erheitert), so schaue ich aus! - Ja, in der Politik ist manches oft verschwommen, aber wir müssen, glaube ich (in Richtung Vorsitz), eh gleich noch einmal unterbrechen. Vielleicht können wir dann kurz putzen, schauen wir einmal.

 

Also, die Wiener Philharmoniker und das Sommernachtskonzert sind ist ein „perfect match“. Das ist so etwas wie ein fehlender Puzzlestein: Wenn man den einen dann gefunden hat, geht der perfekt rein, das passt zusammen. Mitten in der barocken Landschaft, mit der Gloriette im Rücken, haben sich die Philharmoniker in viele Herzen gespielt. Das hat Klasse und es bewegt auch die Masse. Wien ist zu Recht stolz auf die Philharmoniker. Wir brauchen aber viel mehr. Wir brauchen Vielharmoniker, also auch Mädchen und Buben, die im Großstadtlärm gern zu irgendeinem Instrument greifen, denn wir alle wissen: Musik wäscht den Dreck von der Seele, und das können wir auch brauchen in Zeiten wie diesen.

 

Es gibt viel zu besprechen hier drüben (in Richtung SPÖ), ich weiß nicht, vielleicht könnten Sie kurz zuhören? (Zwischenrufe bei der SPÖ.) Sie hören mir zu? - Das finde ich super (Ruf bei der SPÖ: Sehen tue ich Sie nicht!), dann rede ich für Sie, und auch für Sie. Also, nicht einmal jedes dritte Kind, das sich in Wien für einen Musikschulplatz interessiert, hat einen bekommen. Das Interesse ist hoch, entsprechend voll sind die Wartelisten, Klavier und Gitarre stehen ganz hoch oben. Seitens der Stadtregierung wurde in den letzten Jahren, wie wir meinen, viel zu wenig unternommen, um dieser Entwick

 

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