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Gemeinderat, 32. Sitzung vom 21.12.2022, Sitzungsbericht  -  Seite 16 von 20

 

Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2023 gegeben. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GRin Mag. Dolores Bakos, BA, GRin Marina Hanke, BA, GR Ömer Öztas, GRin Mag. Stefanie Vasold und GR Harald Zierfuß) (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

37. (2276814-2022-GBI; MA 13, P 42) Die Förderung an den Verein "Rettet das Kind", Landesverband Wien für seine Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 2 162 000 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2023 gegeben. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GRin Mag. Andrea Mautz-Leopold und GR Mag. Marcus Schober) (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

(2276870-2022-GBI; MA 13, P 43) Die Förderung an Institut für Erlebnispädagogik - Verein zur Förderung erlebnispädagogischer und erlebnisorientierter Projekte für seine Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 293 000 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2023 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

38. (2277693-2022-GBI; MA 13, P 44) Die Förderung an den Verein DACHVERBAND WIENER ALTERNATIVSCHULEN - FREIE SCHULEN IN WIEN für seine Vorhaben im Bereich (Erwachsenen-)Bildungsmaßnahmen in der Höhe von 357 000 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 des Voranschlages 2023 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

39. (2277808-2022-GBI; MA 13, P 45) Die Förderung an den Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radioprojekten (Kurzname: Freies Radio Wien) für seine Vorhaben im Bereich freie Medien mit Partizipationsschwerpunkt in der Höhe von 360 000 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 des Voranschlages 2023 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(PGL-2412627-2022-KGR/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Ömer Öztas betreffend Aufstockung der Mittel für den "Verein zur Förderung und Unterstützung von Freien Lokalen Nichtkommerziellen Radioprojekten (Kurzname: Freies Radio Wien)" wird abgelehnt. (Zustimmung GRÜNE, Ablehnung SPÖ, NEOS, ÖVP und FPÖ)

 

Berichterstatter: GR Mag. Marcus Gremel, MBA

 

40. (2278016-2022-GBI; MA 13, P 46) Die Förderung an den Verein Wiener Jugendzentren für seine Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 19 300 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 im Voranschlag 2023 gegeben. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GRin Mag. Dolores Bakos, BA, GRin Marina Hanke, BA und GR Harald Zierfuß) (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ)

 

(PGL-2412834-2022-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Maximilian Krauss, MA betreffend Schischule in Wien wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

41. (2281699-2022-GBI; MA 13, P 48) Die Förderung an ZEIT!RAUM - Verein für soziokulturelle Arbeit, Wien für seine Vorhaben im Bereich außerschulische Kinder- und Jugendarbeit in der Höhe von 711 000 EUR wird gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3811/757 des Voranschlages 2023 gegeben. (Zustimmung SPÖ und NEOS, Ablehnung ÖVP, GRÜNE und FPÖ)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

42. (2281997-2022-GBI; MA 13, P 49) Der Magistrat, vertreten durch die Stadt Wien - Bildung und Jugend, wird ermächtigt, das Förderprogramm "Förderung von Wiener Bildungsgrätzln" mit einem Rahmenbetrag von maximal 200 000 EUR durchzuführen und zu diesem Zweck mit den in Betracht kommenden FörderwerberInnen Förderverträge über Förderungen in der Höhe von höchstens je 5 000 EUR (Gesamtförderung) bzw. je 3 000 EUR (Einzelförderungen) abzuschließen. Die Bedeckung ist auf den Haushaltsstellen 1/2720/755, 757 und 781 des Voranschlages 2023 gegeben. Der Inhalt der vorgelegten adaptierten Förderrichtlinie "Wiener Bildungsgrätzl" der Stadt Wien - Bildung und Jugend wird zustimmend zur Kenntnis genommen, die dargelegte Vorgehensweise wird genehmigt und die Stadt Wien - Bildung und Jugend wird ermächtigt, formelle Anpassungen und inhaltliche Änderungen an der Förderrichtlinie vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ)

 

(PGL-2412687-2022-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Harald Zierfuß, GRin Mag. Caroline Hungerländer, GRin Silvia Janoch und GRin Julia Klika, BEd betreffend verstärkte Deutschförderung in Wiens Kindergärten wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

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