Gemeinderat, 35. Sitzung vom 23.02.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 16 von 64
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Vieles ist schon gesagt worden, daher kann ich es kurz machen. Noch einmal zur Erinnerung: Die MA 48 ist der Abfallsammler, und die Verwertung beziehungsweise das Recycling wird vom Abfallentsorgungs- und Verwertungssystem organisiert, in unserem Fall der ARA. Wie funktioniert das? - Die gesammelten Mengen werden jedenfalls in einer Sortieranlage automatisiert in die unterschiedlichen Materialien getrennt und dann einem Recycling zugeführt, damit die Wertstoffe bestmöglich in den Kreislauf geführt werden können, zum Beispiel für die Produktion neuer Produkte.
Es gibt dabei immer wieder einen Mythos. Wenn wir heute schon ein bisschen zusätzliche Informationen teilen, dann darf ich diesen Mythos vielleicht auch noch aufklären. Das ist der Mythos, es bräuchte Plastik für die Müllverbrennung, damit das gescheit funktioniert, und deswegen ist es irgendwie sogar im Interesse, dass Plastik im Restmüll landet. Ich möchte sagen, dieser Mythos hält sich zwar hartnäckig, er ist aber nicht richtig. Es ist schlicht und einfach falsch, dass die Müllverbrennungsanlagen Kunststoff zum Brennen brauchen, die können das schon ganz gut auch ohne Kunststoff. Je mehr Kunststoff gesammelt, getrennt und verwertet wird, desto besser ist es auch für das System, um in Wien mit Müll umzugehen.
Leider ist es momentan so - und da sieht man vielleicht schon den Spielraum nach oben -, dass in Österreich die gesammelten Kunststoffe etwa nur zu 50 Prozent wieder als Rohstoff eingesetzt werden. Das liegt auch daran, dass nirgends, damit auch nicht in Wien, nötige Anlagen vorhanden sind, die noch besser garantieren, dass man alles verwerten kann. Vielleicht daher auch noch einmal ein Hinweis auf das, was ich vorhin gesagt habe: Ein verpflichtender Einsatz von recyclingfähigem Material ist leider erst 2030 vorgesehen, sicherlich auch Zeit, die da verloren gegangen ist. Zusammenfassend kann man sagen, es wird hier so viel wie möglich getan, um die Situation zu verbessern. Es ist durchaus auch so, dass wir unsere Verantwortung wahrgenommen haben, um auf Verbesserungsvorschläge hinzuweisen, die das Ganze noch besser machen könnten. Immerhin sind wir bei der getrennten Sammlung auf Platz 3 im Vergleich der europäischen Hauptstädte, sicherlich keine Bilanz, die sich nicht sehen lässt.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 4. Zusatzfrage wird von Frau GRin Matiasek gestellt. Bitte.
GRin Veronika Matiasek (FPÖ): Guten Morgen, Herr Stadtrat!
Ich gehe an mehreren Sammelstellen vorbei, und es ist schon wahrzunehmen, dass die in letzter Zeit zunehmend überquellen. Das heißt, das Volumen ist mehr geworden, ob es jetzt fachgerecht entsorgt ist oder nicht. Das Zusammenquetschen, und so weiter findet ja nicht immer statt, aber es ist nun einmal eine Tatsache und es ist natürlich unangenehm, wenn dann der Müll rundherum liegt, denn nicht jeder sucht dann die dritte Sammelstelle auf, um zu entsorgen. Es ist den Informationen zu entnehmen, dass die Touren der Müllfahrzeuge neu eingetaktet werden, um eben dieses Überquellen der Sammelstellen zu vermeiden. Ist dieser Prozess schon abgeschlossen oder ist er noch im Laufen? Wann wird das stattfinden, dass da eben verstärkte Touren unterwegs sind?
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Danke für die Frage. Lustigerweise habe ich heute, bevor ich ins Rathaus gefahren bin, selber noch meinen Müll zur gelben Tonne beziehungsweise zur Biosammlung bei der Abfallinsel gebracht. Da sieht man das eh recht eindeutig. Es gibt offensichtlich viel mehr, was da gesammelt wird, das ist ja an sich etwas Gutes. Wie wir darauf reagieren, ist schon in der Frage angeklungen. Aktuell ist die Häufigkeit der Entleerung stark erhöht worden. Die MA 48 versucht, dass man die Sammelmengen sehr genau beobachtet - die sind ja auch laufend vor Ort -, um dann eben kurzfristig auch Entleerungen einzuschieben, wenn auch dieses verbesserte Intervall nicht ausreicht, damit sichergestellt ist, dass immer genug Platz in der gelb-blauen Tonne ist.
Vorhin habe ich es eh schon kurz gesagt: Es wird sicherlich zu beobachten sein, wie die Situation in den nächsten Monaten ist. Dann zeigt sie sich ab 2025 noch einmal verändert. Das wird sie sicherlich, sonst wäre ja das Verpackungspfand zahnlos, um dann darüber nachzudenken, ob es eine umfangreiche Wien-weite Umstellung braucht. Dafür braucht es aber natürlich planbare Rahmenbedingungen. Momentan ist die einzige Möglichkeit, die wir haben, bestmöglich und schnellstmöglich zu reagieren, und das passiert bereits flächendeckend.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die letzte und 5. Zusatzfrage wird von Frau GRin Mag. Pipal-Leixner gestellt. Bitte schön.
GRin Mag. Angelika Pipal-Leixner, MBA (NEOS): Guten Morgen, Herr Stadtrat! Vielen Dank.
Sie haben die Antwort auf meine Frage teilweise schon vorweggenommen, nämlich: Wann und wie werden die blau-gelben Tonnen auf mehr Wohnhäuser ausgerollt? Gibt es dafür schon einen Plan?
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Ja, im Grunde genommen ist es schon erwähnt worden, und selbstverständlich haben wir Interesse, laufend selbst darüber zu lernen, was man an Änderungen vornehmen kann, um die Sammlung weiter zu optimieren. Von der Studie habe ich bereits gesprochen, aber natürlich auch von der Rahmenbedingung, die sich jetzt stellt. Wir haben eine Veränderung in der zu sammelnden Müllfraktion durch die Verpackungsverordnungsveränderung und zugleich aber umfassende Änderungen ab 2025. Insofern bin ich der Überzeugung, dass auch umfassende Änderungen des Sammelsystems erst ab diesem Zeitpunkt Sinn machen, weil ich davon ausgehe, dass es nach einem Anstieg der Mengen im Zeitraum 2023 bis 2025 wieder auf das bisherige Niveau, vielleicht sogar darunter - das wäre ja eigentlich zu hoffen -, zurückgeht. Es wird selbstverständlich die Auseinandersetzung um eine umfangreiche Wien-weite Umstellung geben, nämlich genau nach der Fragestellung, die wir uns bis jetzt auch selbst gefragt haben: Was braucht es, damit man es so gut wie möglich organisieren kann? Das macht aber natürlich erst dann Sinn, wenn es auch planbare Rahmenbedingungen
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