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Gemeinderat, 35. Sitzung vom 23.02.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 20 von 64

 

Eine Stadt wächst und sie ist nie fertig. Eine Stadt kann wirklich wie ein lebendiges Wesen gesehen werden, an dem ständig gearbeitet wird. Das bedeutet, dass wir uns auch den neuen Herausforderungen stellen müssen, auf diese reagieren müssen. Eine Stadt ist nie fertig, weil neue Technologien, Innovationen, Mobilitätsformen uns ständig auch neue Möglichkeiten bieten, wie wir in der Stadt leben, arbeiten oder wie wir uns fortbewegen. Das war immer schon so, das war in der Vergangenheit so, das wird aber auch in der Zukunft so sein. Daher muss auch eine Stadt in der Lage sein, diese Veränderungen wirklich wahrzunehmen, auf diese zu reagieren und sie auch als Chance zu nutzen. Davon bin ich wirklich überzeugt. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Die aktuelle Herausforderung in der Stadt, und die ist wirklich groß, ist einerseits, diese Lebensqualität, die wir in Wien bereits jetzt haben, zu erhalten, aber andererseits auch rechtzeitig Maßnahmen zu setzen, um auf den Klimawandel zu reagieren. Daher bin ich der Grünen Fraktion tatsächlich wirklich sehr dankbar für die heutige Aktuelle Stunde - wirklich, großen Dank -, weil ich das genauso sehe, dass wir durch die Verlängerung der U2 und durch die Errichtung der U5 gerade jetzt an dieser einen wichtigen Schwelle stehen, wo wir über diese Verbesserungsvorschläge oder wie wir die Stadt weiterentwickeln können und sollen, auch debattieren sollen. Das ist ein wichtiger Ort dafür. Dass die FPÖ diese Bühne nicht gerade dafür nutzt, finde ich schade, aber es ist ihr gutes Recht.

 

Es ist eine Chance, die Lebensqualität in Wien zu erhalten und auf den Klimawandel mit unterschiedlichsten Maßnahmen zu reagieren, und diese Maßnahmen sind vielfältig. Im Vorfeld zu dieser Sitzung habe ich mir tatsächlich auch die Studie der GRÜNEN angeschaut, und es ist tatsächlich auch vieles dabei, was auch unserer Meinung nach die mögliche Antwort auf die aktuellen Herausforderungen ist. Es geht um die Entsiegelung, es geht darum, wie wir die Mobilität und welche Mobilitätsformen wir fördern wollen, es geht um die Anhebung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum. Viele dieser Maßnahmen, die auch durch die Studie erarbeitet wurden, sind tatsächlich auch umsetzbar und höchstwahrscheinlich auch realistisch.

 

Das ist bei diesen Studien wirklich schade: Wenn man sich dann die Renderings anschaut, muss ich schon schmunzeln, denn da sehe ich, wie eine vielleicht gute Studie, wenn sie durch verschiedene politische Filter durchgeht, einen Bezug zur Realität verliert. Machen wir die Bäume ein bisschen größer, machen wir sie ein bisschen üppiger, machen wir sie ein bisschen grüner, da unten fehlen mir noch ein bisschen Blumen, und, und, und. Dann denke ich mir, wirklich schade drum. Ich weiß jetzt nicht, wer das gemacht hat, dann denke ich, wirklich schade drum.

 

Ein zweiter Punkt, der mir bei der Studie so richtig aufgefallen ist, war, dass die GRÜNEN offensichtlich auch das Wort „Allee“ für sich wiederentdeckt haben. Da wird in der Studie auch von einer Felderstraße-Allee und einer Lichtenfelsgasse-Allee gesprochen. Also das gibt es so nicht. Straße-Allee, Gasse-Allee gibt es nicht, denn Allee ist bereits eine Straße, eine besondere Art der Straße. Das kann man sich anschauen, was eine Allee ist. (GR Mag. Manfred Juraczka: Warum stehen Sie nicht zur Verkehrspolitik von Volker Wissing in Deutschland?)

 

Weil wir schon über die Zweierlinie sprechen, da ist die U2 auch gleich in der Nähe. Man kann sich auch in die U2 setzen und vielleicht zum Praterstern fahren und sich nicht nur die Allee in der Prater Hauptallee anschauen, wenn man sich das wirklich verbildlichen möchte, sondern man kann sich auch die Ybbsstraße im 2. Bezirk anschauen. Das ist auch eine sehr, sehr schöne Straße in der Bestandsstadt, die von Baumalleen umsäumt ist. Wo ich Sie aber hinbringen möchte, ist eigentlich zum Nordbahnhof und zur Bruno-Marek-Allee, denn das ist, meine Damen und Herren, die Allee gewesen, wo die GRÜNEN die Chance gehabt haben, sowohl in der Stadtregierung als auch im Bezirk diese als solche umzusetzen. Von dieser Idee der Allee ist nur im Namen etwas übrig geblieben. (StR Peter Kraus, BSc: Im zweiten Teil schon, im ersten Teil nicht!)

 

Weiter möchte ich nicht darüber ausführen, aber alles gut, alles schön. Ich möchte halt nur ganz gerne wissen, wo Vision und Mut bei den GRÜNEN gewesen sind, als sie dort diese Allee umgesetzt haben. Vielen Dank. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau GRin Dipl.-Ing. Olischar, und ich erteile es ihr. Bitte, Frau Gemeinderätin.

 

10.50.59

†GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP)|: Frau Vorsitzende! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Werte Stadträte!

 

Ich möchte mich natürlich auch an der Debatte rund um das Projekt „Zweier-Linie“, wie es jetzt von den GRÜNEN genannt wird, beteiligen, aber ich möchte es quasi auch auf die Metaebene bringen. Schlussendlich geht es um Gestaltungspläne im Zuge des U2/U5-Ausbaus. Ja, wir sind uns in einem Punkt einig, das ist ein Jahrhundertprojekt und es ist eine Jahrhundertchance, auch im Zuge dieser Ausbauarbeiten, was die U-Bahn betrifft, sich Gedanken zu machen. Große Projekte bringen natürlich auch große Herausforderungen, aber auch große Chancen mit sich, und gerade Projekte in dieser Dimension haben Auswirkung auf ganz Wien, aber vor allem auch auf die Grätzln, im Speziellen auch rundherum.

 

Ich kann Ihnen meinen Zugang bei solchen Projekten kurz erläutern. Aus meiner Sicht sind eine gute Begleitung und eine vorausschauende und auch frühzeitige Planung bei diesen Großprojekten wichtig. Auch wenn das Projekt mehrere Jahre dauert - da werden wir ja immer wieder von SPÖ vertröstet -, muss man sich aus meiner Sicht schon frühzeitig Gedanken machen, was dann auch dort passieren soll. Das möchte ich jetzt in Richtung SPÖ sagen: Ihr habt euch ja auch schon Gedanken darüber gemacht. In der Vergangenheit, wie das Projekt U2/U5 aufgekommen ist, wurden Kommunikationsmaßnahmen gesetzt, eine schöne Website mit einzelnen Informationen zum U2/U5-Ausbau aufgestellt. Da hat sich auch gefunden, für jeden einzelnen Streckenabschnitt beziehungsweise U-Bahn-Station gab es Pläne, was die Oberfläche betrifft. Da war

 

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