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Gemeinderat, 36. Sitzung vom 23.03.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 39 von 95

 

Jetzt habe ich mir gedacht, okay, wie kann ich mir das visualisieren, wie schaut das dann aus? - Bei mir um die Ecke im Helmut-Zilk-Park sind es 70.000 m² mit 520 Bäumen. Das sind 134 m² pro Baum, also Wald ist das keiner. Wenn man in den Helmut-Zilk-Park schaut, also wirklich, ja, es ist grün, die neuen Bäume stehen dort, aber wie gesagt, Wald ist es keiner. (GR Christian Hursky: Aber 4.000 auf 40 Hektar ist schon eine andere Größenordnung!) 100 m² zu 134 m², also viel dichter wird das jetzt nicht. Also wie gesagt: Wald ist das keiner.

 

Oberlaa, Unterlaa und Rothneusiedl sind dörfliche Strukturen, Landwirtschaft und Weinbau, ich habe auch das letzte Mal in meiner Rede schon gesagt, ein Paradies, eine Idylle in unserer Stadt. Es geht um Familien, die Oberlaa zu dem gemacht haben, was es ist, ein liebes- und lebenswertes Dorf. Diese Woche am Samstag findet der Oberlaaer Dorfmarkt statt, eine wunderbare Zusammenkunft, wo regionale Produkte verkauft werden, also wirklich dörflicher Charakter.

 

Das Ziel dieser Flächenwidmung war, den Wildwuchs an Bauträgerprojekten zu verhindern, aber da ist eindeutig über das Ziel hinausgeschossen worden und es werden jene bestraft, die seit Generationen hier leben. Es gibt zahlreiche Familien und Betriebe, die von massiven Verschlechterungen und gravierenden Eingriffen negativ betroffen sind.

 

Zwar sind in einer Bearbeitungsschleife die Flächenwidmungen sogar noch einmal zurück an den Bezirk gegangen, bevor sie jetzt heute mutmaßlich, wie man die Mehrheitsverhältnisse in dieser Stadt kennt - die GRÜNEN haben ja auch schon angekündigt zuzustimmen -, beschlossen werden. Die Stellungnahmen sind, wie ich schon gesagt habe, in einer kurzen Zeit anscheinend mehr oder weniger umfassend eingebaut worden, oder auch nicht. Auf die Petition wird keine Rücksicht genommen, aber es waren kosmetische Adaptierungen, die in Summe die Einschränkungen als völlig unverhältnismäßig und als nicht sachlich gerechtfertigt erscheinen lassen.

 

Heute in der Früh ist eine verzweifelte Mail an die Stadtregierung beziehungsweise an die SPÖ gegangen, und ich darf kurz daraus zitieren: Durch die getroffenen Maßnahmen der Wiener Stadtregierung ist es leider nicht mehr möglich, unseren Betrieb, der seit mehreren Generationen besteht, in die Hände der Nachfolgegeneration zu legen. Dringend notwendige Modernisierungs- und Erweiterungsarbeiten sind mit den neuen Flächenwidmungen leider nicht realisierbar. Die ernüchternde Folge ist die Betriebsschließung. Warum die Fortschrittskoalition Familienexistenzen und seit Generationen tätige Familienbetriebe mutwillig zerstören will, bleibt uns ein Rätsel, vor allem vor dem Hintergrund, dass unmittelbare Nachbarliegenschaften in keinster Weise von der neuen Widmung negativ betroffen sind beziehungsweise sogar Nutzfläche gewonnen haben. - Da muss ich Sie schon fragen, liebe Damen und Herren von der SPÖ: Wo bleibt da die Gerechtigkeit? Und ich bleibe dabei: Die SPÖ versteht Oberlaa nicht. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Wir bringen nicht nur diesen Absetzungsantrag gemeinsam mit der FPÖ ein, sondern wir lehnen natürlich auch diese Flächenwidmung ab, nicht nur den Teilbereich des südlichen Vorplatzes beim Kurpark, sondern natürlich auch diese anderen vier Flächenwidmungen, zu denen ich jetzt teilweise versucht habe, auch unsere Beweggründe aufzuzeigen. Danke schön. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr GR Valentin, (erheitert) mit schwerem Geschütz bepackt. (Der Redner geht mit zwei großformatigen Tafeln zum Rednerpult. - Allgemeine Heiterkeit. - GR Dr. Markus Wölbitsch-Milan, MIM: Brauchen Sie Hilfe? - GR Erich Valentin: Nein, danke, ich komme darauf zurück! - GR Anton Mahdalik: Plumper Aktionismus!) So, Sie haben das Wort.

 

12.53.48

†GR Erich Valentin (SPÖ)|: Meine sehr verehrten Damen und Herren! Frau Vorsitzende! Herr Berichterstatter!

 

Nachdem ich, ohne Ihnen nahetreten zu wollen, in Ihrem Alter bin, und ich weiß, dass man bei so A4-Blättern nicht sehr viel sieht, habe ich mir erlaubt, unsere A4-Blättchen ein bisschen größer zu machen. Dazu aber ein bisschen später.

 

Was ich mir vom heutigen Tag wünsche: Ich sage Ihnen ganz offen, ich war zuerst ein bisschen zornig, habe mich jetzt ein bisschen beruhigt. Ich kann verstehen, wenn Sie mir nicht glauben, aber versprechen Sie mir bitte eines: Merken Sie sich zwei, drei Argumente von mir und wenn Sie dann zu Hause sind, bei Ihren Freunden, dann überprüfen Sie sie, und überprüfen Sie bitte auch die Dinge, die ich Ihnen jetzt erzählen werde, die man heute versucht hat - als Wiener würde ich sagen, „einezudrucken“, aber ich versuche mich etwas vornehmer auszudrücken -, die man versucht, als Wahrheit zu verkaufen.

 

Kollege Berger - ich glaube, Kollegin Arapović hat das „beeindruckend unsachlich“ oder so etwas in der Art genannt (Kopfnicken bei GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović.) - hat Ihnen einiges erzählt, vielleicht ist es hängen geblieben: Da kann etwas nicht stimmen bei der Widmung, bei deren Verhandlung Sie heute da zuhören dürfen, denn es sind fünf Widmungen auf einmal zusammengefasst worden. Wo gibt es das denn? - Das klingt gut, ich darf Ihnen aber mitteilen, dass es vor jeder Gemeinderatssitzung ein Zusammentreffen mit den Vorsitzenden und mit den Klubobleuten aller Parteien gibt. Und wenn man dort Aktenstücke zusammenlegt, dann muss es einstimmig sein. (GR Stefan Berger: Es geht um die Behandlung!) Das heißt (Weitere Zwischenrufe von GR Stefan Berger) … Also es hat geschmerzt, dass ich mir all den Blödsinn die ganze Zeit habe anhören müssen, jetzt sind Sie so lieb und hören mir zu! Ich habe mich zurückgehalten, obwohl es auf Grund Ihrer, ich sage jetzt einmal, intellektuellen Höhe sehr schwer war. (Oh-oh-Rufe bei der FPÖ. - Heiterkeit bei der SPÖ.) Lassen Sie mich aber jetzt einmal ausreden, (erheitert) das ist ja unerträglich.

 

Also wie auch immer: Da sitzen die gemeinsam mit den Vorsitzenden und beraten, wie so eine Sitzung abläuft. Eine Fraktion sagt: Das ist ein Gebiet, das zusammenhängt, können wir das gemeinsam diskutieren und getrennt abstimmen? Und dann müssen alle anderen Parteien Ja dazu sagen, denn sonst gibt es das nicht. Also wenn jetzt Herr Berger versucht hat, Ihnen - ich verwende jetzt wieder das nonchalante Wort - „einezudrucken“,

 

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