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Gemeinderat, 38. Sitzung vom 24.05.2023, Sitzungsbericht  -  Seite 10 von 12

 

Folgender Antrag des Stadtsenates wird ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

26. (506038-2023-GKU; MA 7, P 49) Die Förderung an den Verein ZOOM Kindermuseum für die Jahresförderung 2023 in der Höhe von 1 062 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3120/757 gegeben. (Befangenheitserklärung gemäß § 22a der Geschäftsordnung des Gemeinderates von GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch) (einstimmig angenommen)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Dr. Ewa Samel

 

27. (508962-2023-GKU; MA 7, P 50) Die Förderung in Form einer ersten Rate an die Kunst im öffentlichen Raum GmbH für Kunst im öffentlichen Raum in der Höhe von 970 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist auf Haushaltsstelle 1/3120/781 in der Höhe von 400 000 EUR und auf Haushaltsstelle 1/3813/781 in der Höhe von 570 000 EUR gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(PGL-657184-2023-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Laura Sachslehner, BA, GR Peter L. Eppinger, GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA und GRin Mag. Bernadette Arnoldner betreffend öffentliche Ausschreibung für Beiräte und Jurymitglieder wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(PGL-657485-2023-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Maximilian Krauss, MA, GR Stefan Berger und GRin Veronika Matiasek betreffend Gastarbeiter-Denkmal wird abgelehnt. (Zustimmung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE)

 

(PGL-660006-2023-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Laura Sachslehner, BA, GRin Mag. Bernadette Arnoldner, GR Peter L. Eppinger und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA betreffend Denkmal für Roma und Sinti in Wien wird dem GRA für Kultur und Wissenschaft zugewiesen. (einstimmig angenommen)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Stefan Berger, GRin Mag. Laura Sachslehner, BA und GRin Mag. Nicole BergerKrotsch)

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

28. (508964-2023-GKU; MA 7, P 51) Für das Förderprogramm Rahmenbetrag Darstellende Kunst wird eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 1233450-2022-GKU) von ursprünglich 2 300 000 EUR um 450 000 EUR auf sohin 2 750 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf den Haushaltsstellen 1/3240/755, 757, 768 und 781 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(Rednerinnen: GRin Veronika Matiasek und GRin Martina Ludwig-Faymann)

 

29. Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl spricht dem ausscheidenden Mitglied des Landtages und Gemeinderates GRin Veronika Matiasek im Namen des Gemeinderates den Dank für ihre Tätigkeit aus und wünscht ihr alles Gute.

 

Folgende vier Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatter: GR Petr Baxant, BA

 

30. (506438-2023-GKU; MA 7, P 52) Für das Jahr 2023 (Zl. 2224808-2022-GKU) wurde bereits ein erster Sammelantrag in der Höhe von 645 000 EUR genehmigt. Seitens der Stadt Wien wird ein weiterer Betrag in der Höhe von insgesamt 455 000 EUR befürwortet. Somit kann für das Finanzjahr 2023 insgesamt ein Betrag in der Höhe von 1 100 000 EUR zur Verfügung gestellt werden. Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für Filmfestivals und Sommerkinos in der Höhe von insgesamt 455 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt:

1) ASIFA AUSTRIA Verein zur Förderung des Animationsfilms in Österreich	25 000 EUR
2) CINEMA ARTS - Verein zur Förderung von Vielfalt in Film, Kunst und Medien	10 000 EUR
3) Frame[o]ut - Verein zur Förderung neuer Filmformate	5 000 EUR
4) Independent Cinema - Verein zur Förderung unabhängigen Filmschaffens	20 000 EUR
5) Institut Pitanga - Verein zur Förderung und Vermittlung von Wissenschaft und Kultur	95 000 EUR
6) »Kaleidoskop - Film und Freiluft«	10 000 EUR
7) Österreichisch-Japanische Gesellschaft	5 000 EUR
8) This Human World/Diese Menschen-welt, Verein zur Förderung und Verbreitung von Menschenrechtsthemen	90 000 EUR
9) VEREIN ZUR FÖRDERUNG DES FANTASTISCHEN FILMS	165 000 EUR
10) Verein zur Förderung queer_feministischer Perspektiven in Wissenschaft und Kunst	30 000 EUR
Summe	455 000 EUR

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3710/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ und GR Wolfgang Kieslich)

 

(506478-2023-GKU; MA 7, P 53) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für das Jahr 2023 in der Höhe von insgesamt 120 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt:

1) ENTUZIASM Kinobetriebs GmbH	50 000 EUR
2) Filmarchiv Austria	50 000 EUR
3) Stadtkino Filmverleih und Kinobetriebsgesellschaft m.b.H.	20 000 EUR
Summe	120 000 EUR

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf den Haushaltsstellen 1/3710/755 und 757 gegeben. (Zustimmung SPÖ,

 

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