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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 20.06.2023, Sitzungsbericht  -  Seite 6 von 13

 

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf den Haushaltsstellen 1/3813/755 und 757 gegeben.

 

(609749-2023-GKU; MA 7, P 67) Die Förderung an den Verein ART PROJEKT Musik/Theater/Tournee Projekte für die Durchführung des Österreichischen Musiktheaterpreises 2023 in der Höhe von 55 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(616735-2023-GKU; MA 7, P 68) Die Förderung an die Literatur- und Contentmarketing GesmbH für BUCH WIEN 23 Festival 2023 in der Höhe von 155 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3300/755 gegeben.

 

(622538-2023-GKU; MA 7, P 69) Die Förderung an Versatorium - Verein für Gedichte und Übersetzen für die Jahrestätigkeit 2023 in der Höhe von 30 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3300/757 gegeben.

 

(639075-2023-GKU; MA 7, P 71) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen im Bereich Literatur in der Höhe von insgesamt 110 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt:

1) Kunstverein Wien - Alte Schmiede	50 000 EUR
2) schule für dichtung in Wien	20 000 EUR
3) IG Autorinnen Autoren	40 000 EUR
Summe	110 000 EUR

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3813/757 gegeben.

 

(660314-2023-GKU; MA 7, P 72) Die Förderung an den Verein THEATER DER JUGEND für die Jahrestätigkeit 2023 wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages (Zl. 445683-2020-GKU) von ursprünglich 5 000 000 EUR um 500 000 EUR auf sohin insgesamt 5 500 000 EUR gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/3240/757 gegeben.

 

(595600-2023-GKU; MA 7, P 74) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für Modeförderungen in der Höhe von insgesamt 150 000 EUR werden gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt:

1) AUSTRIAN FASHION ASSOCIATION - Verein zur Förderung österreichischen Modedesigns	120 000 EUR
2) creative headz OG	30 000 EUR
Summe	150 000 EUR

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf den Haushaltsstellen 1/3813/755 und 757 gegeben.

 

(589125-2023-GKU; MA 7, P 76) Die Förderung in Form einer zweiten Rate an den Verein Architekturzentrum Wien im Jahr 2023 für die Jahresaktivitäten wird mit einer Erhöhung des bereits genehmigten Betrages (Zl. 133916-2023-GKU) von ursprünglich 1 550 000 EUR um 200 000 EUR auf sohin insgesamt 1 750 000 EUR gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf den Haushaltsstellen 1/2891/757 und 1/3813/757 gegeben.

 

(649325-2023-GKU; MA 7, P 78) Die Förderung an die Arnold Schönberg Center Privatstiftung für das Projekt "150. Geburtstag Arnold Schönberg - Wissenschaft, Kuratierung, Vermittlung" in der Höhe von 90 000 EUR wird gemäß den Förderrichtlinien und Leitfäden der MA 7 genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/2891/757 gegeben.

 

(666117-2023-GKU; MA 7, P 79) Für das Förderprogramm Rahmenbetrag Wissenschaft Stipendien wird eine Erhöhung des bereits genehmigten Rahmenbetrages (Zl. 2289327-2022-GKU) von ursprünglich 170 000 EUR um 50 000 EUR auf sohin insgesamt 220 000 EUR genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/2820/768 gegeben.

 

(673286-2023-GKU; MA 7, P 80) Der Jahresbericht 2022 des Wiener Wissenschafts-, Forschungs- und Technologiefonds (WWTF) wird zustimmend zur Kenntnis genommen.

 

9. Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl nimmt eine Umstellung der Tagesordnung insofern vor, als die Postnummern wie folgt gereiht werden, wobei die Postnummer 1 nach Beratung in der Präsidialkonferenz zum Schwerpunkt-Verhandlungsgegenstand erklärt wird:

 

Postnummern 1, 2, 3, 48, 49, 54, 60, 61, 34, 62, 63, 64, 65, 66, 70, 73, 75, 77, 7, 8, 11, 12, 14, 15, 17, 19, 20, 27, 21, 22, 33, 36, 37, 40, 41, 44 und 46

 

10. Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl begrüßt Stadtrechnungshofdirektor Mag. Werner Sedlak, MA.

 

Berichterstatter: GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA

 

11. (567464-2023-GFW; STRH, P 1) Gemäß § 73e Abs. 2 der Verfassung der Bundeshauptstadt Wien wird der Tätigkeitsbericht des Stadtrechnungshofes Wien über das Geschäftsjahr 2022 zur Kenntnis genommen. (einstimmig angenommen)

 

(PGL-763450-2023-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GRin Mag. Bernadette Arnoldner, GR Dr. Peter Sittler und GR Markus Gstöttner, MSc betreffend Meldepflicht und Kontrolle von Großvorhaben wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(PGL-763451-2023-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GRin Mag. Bernadette Arnoldner, GR Dr. Peter Sittler und GR Markus Gstöttner, MSc betreffend weiterer Reformvorschläge für den Rechnungshof wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP, FPÖ und GR Wolfgang Kieslich, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE)

 

(PGL-763452-2023-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA, GRin Mag. Bernadette Arnoldner, GR Dr. Peter Sittler und GR Markus Gstöttner, MSc betreffend verpflichtende Prüfung

 

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