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Gemeinderat, 39. Sitzung vom 20.06.2023, Sitzungsbericht  -  Seite 11 von 13

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Maximilian Krauss, MA, GR Thomas Weber, GRin Mag. Caroline Hungerländer, GRin Marina Hanke, BA und GRin Dr. Jennifer Kickert)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

33. (590061-2023-GBI; MA 13, P 19) Die Förderungen an die nachfolgend genannten FörderwerberInnen für Einzel- und Gesamtförderungen im Bereich der Musikausbildung in der Höhe von insgesamt 638 120 EUR werden gemäß der geltenden Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt:

1) Diakonie Bildung gem. GmbH; Johann Sebastian Bach Musikschule - Pop Akademie	358 050 EUR
2) Diakonie Bildung gem. GmbH; Johann Sebastian Bach Musikschule - Elementares Musizieren (ELEMU)	85 832 EUR
3) Verein der Freunde der Musikschule Hietzing	83 000 EUR
4) Freunde des Zentrums für Musikvermittlung	55 660 EUR
5) VMA - Verein für vorschulische und weiterführende Musikausbildung	5 000 EUR
6) Open Piano for Refugees - Verein zur Förderung der öffentlichen Begegnung, Integration und Nächstenliebe	45 578 EUR
7) Vienna Lakeside Music Academy - Musikverein Seestadt	5 000 EUR
Summe	638 120 EUR

Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf den Haushaltsstellen 1/2720/755 mit 443 882 EUR und 757 mit 194 238 EUR (gesamt 638 120 EUR) gegeben. (einstimmig angenommen)

 

(Redner: GR Stefan Berger)

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

34. (602728-2023-GBI; MA 13, P 20) Die Förderung an den Verein EuroGames Vienna 2024 für sein Vorhaben "EuroGames Vienna 2024" in der Höhe von 75 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Bildung und Jugend genehmigt. Der auf das Finanzjahr 2023 entfallende Betrag in der Höhe von 25 000 EUR ist auf Haushaltsstelle 1/2720/757 bedeckt. Für die Bedeckung des Restbetrages ist von der Stadt Wien - Bildung und Jugend im Rahmen des Globalbudgets im Voranschlag 2024 Vorsorge zu treffen. (Zustimmung SPÖ, NEOS und GRÜNE, Ablehnung ÖVP und FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

(PGL-763448-2023-KVP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GRin Mag. Caroline Hungerländer betreffend keine Diskriminierung von Sportlerinnen durch die Zulassung von Transfrauen in Damenwettbewerben wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

(627093-2023-GGS; MA 51, P 27) Die Förderung an den Verein EuroGames Vienna 2024 für die Durchführung der Euro Games 2024 in Wien in der Höhe von 75 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben. (Abstimmung nach Postnummer 22)

 

(Rednerinnen bzw. Redner: GR Thomas Weber, GR Johann Arsenovic, GRin Mag. Caroline Hungerländer, GRin Mag. Nina Abrahamczik und GRin Dr. Jennifer Kickert)

 

Folgende zwei Anträge des Stadtsenates werden ohne Verhandlung angenommen:

 

Berichterstatterin: GRin Marina Hanke, BA

 

35. (614181-2023-GBI; MA 13, P 21) Der Inhalt der vorgelegten Förderrichtlinien der Stadt Wien - Bildung und Jugend wird zur Kenntnis genommen, die dargelegte Vorgehensweise wird genehmigt und die Stadt Wien - Bildung und Jugend wird ermächtigt, redaktionelle und formelle Anpassungen sowie inhaltliche Änderungen an den Förderrichtlinien vorzunehmen, sofern damit keine finanziellen Auswirkungen und keine Änderungen der Fördervoraussetzungen verbunden sind. (Zustimmung SPÖ, NEOS, ÖVP und GRÜNE, Ablehnung FPÖ, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

Berichterstatterin: GRin Mag. Stefanie Vasold

 

36. (576630-2023-GBI; MA 44, P 22) Der Zubau einer Schwimmhalle beim Kombibad Simmering in Wien 11, Florian-Hedorfer-Straße 5 wird gemäß der in der Begründung enthaltenen Kostenschätzung genehmigt. Die auf das Finanzjahr 2023 entfallenden Beträge sind auf den Haushaltsstellen 1/8350/061 und 010 bedeckt. Für die Bedeckung des restlichen Erfordernisses ist von der Stadt Wien - Bäder im Rahmen des Globalbudgets in den Folgejahren Vorsorge zu treffen. (einstimmig angenommen, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

(PGL-763754-2023-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Maximilian Krauss, MA und GR Stefan Berger betreffend Rücknahme der Tariferhöhung in städtischen Bädern wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

(PGL-763757-2023-KFP/GAT) Der Beschluss-(Resolutions-)Antrag von GR Maximilian Krauss, MA und GR Stefan Berger betreffend Bäderstrategie zügiger als bis 2030 umsetzen wird abgelehnt. (Zustimmung ÖVP und FPÖ, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE, bei Abwesenheit von GR Wolfgang Kieslich)

 

Berichterstatterin: GRin Dr. Claudia Laschan

 

37. (627093-2023-GGS; MA 51, P 27) Die Förderung an den Verein EuroGames Vienna 2024 für die Durchführung der Euro Games 2024 in Wien in der Höhe von 75 000 EUR wird gemäß der Förderrichtlinie der Stadt Wien - Sport Wien genehmigt. Die Bedeckung ist im Voranschlag 2023 auf Haushaltsstelle 1/2690/757 gegeben. (Zustimmung SPÖ,

 

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