Gemeinderat, 40. Sitzung vom 28.06.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 84 von 102
dann schon das Drittfahrzeug ist, dann kauft er sich vielleicht eines und fährt in den 1. Bezirk, und hoffentlich findet er dann eine Ladestelle, meine Damen und Herren.
Unser Klubobmann Max Krauss hat es in seiner Rede schon gesagt, ich wiederhole das jetzt, ich höre da, jedes zweite Wort ist Klimaschutz und klimaneutral und Klimawandel und blablabla, und so weiter, und so fort. Jetzt habe ich sogar schon am WC-Papier gelesen, das ist auch klimaneutral hergestellt, Dann habe ich woanders gelesen, der Baustellensommer verlängert sich wegen dem Klimawandel, jetzt weiß ich nicht … Vielleicht auch noch ein paar Zahlen, der Menschen vergisst ja sehr schnell: Der April bei uns in Österreich war der kühlste April seit 50 Jahren. Da habe ich nichts gehört über die Hitze oder über den Klimawandel, eigenartig, meine Damen und Herren. Im letzten Winter in Österreich, da hat es zum Beispiel im Bundesstaat Kalifornien an der West Coast, Westküste geschneit.
So, jetzt kommen wir zur Gegenwart. Wenn ich das jetzt richtig verfolgt habe, auf der südlichen Halbkugel, glaube ich, ist jetzt gerade Winter. Das heißt, in Neuseeland ist jetzt Winter und der strengste Winter seit 40 Jahren. Pah, Hitzerekorde werden gebrochen, der strengste Winter seit 40 Jahren. Noch interessanter, möchte ich sagen, ist es in Australien, dort ist der strengste Winter seit Beginn der Wetteraufzeichnungen. Da habe ich auch nichts gehört. Da höre ich wenig, lese ich wenig, und die Hitzeentwicklung, es ist alles so heiß.
Und abschließen möchte ich auch noch mit zwei Temperaturmeldungen, vielleicht habt ihr es eh auch verfolgt im Internet: In Deutschland, August 75, also vor fast 50 Jahren, Hitzerekord 40 Grad. Ich habe damals nichts gehört vom Klimawandel, Klimaschutz und blablabla. Österreich, 1983, also vor 40 Jahren, Temperaturrekord im Drautal, Kärnten, Osttirol, 39,7 Grad. - Vor 40 Jahren, pff, völlig neu, was völlig Neues, im Sommer ist es heiß und im Winter schneit es, auch interessant, meine Damen und Herren. Hatten wir auch vor Kurzem nicht diese …
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk (unterbrechend): Herr Gemeinderat, darf ich Sie ersuchen, den Schlusssatz zu formulieren, Ihre Redezeit ist schon längst abgelaufen.
GR Wolfgang Irschik (fortsetzend): Der Schlusssatz ist für Lavendel. Entschuldigen Sie, Frau Stadträtin, aber diesen Rechnungsabschluss müssen wir ablehnen. (Beifall bei der FPÖ. - GRin Dr. Jennifer Kickert: Ein Conclusio ist kein G‘schichterl!)
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Als Nächste ist GRin Mag. Pipal-Leixner zu Wort gemeldet. Ihre selbstgewählte Redezeit sind 11 Minuten, die fraktionelle Restredezeit wären 14 Minuten. Was soll ich einstellen? - Dann nehme ich die 11 Minuten.
GRin Mag. Angelika Pipal-Leixner, MBA (NEOS): Frau Vorsitzende! Liebe Frau Stadträtin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörende via Livestream!
Freiheit bedeutet für mich in der Mobilität die Freiheit, kein eigenes Auto zu brauchen. Freiheit bedeutet, sich das Verkehrsmittel aussuchen zu können, das am besten passt. Und das sind in der Stadt ganz oft die Öffis, das ist das Fahrrad, ist das Zufußgehen. Das hat auch eine Umfrage gegeben, wo 90 Prozent der Wienerinnen und Wiener gesagt haben, dass sie in Wien kein Auto brauchen. Und in diesem Sinne gestalten wir die Stadt um und in diesem Sinne gestalten wir Straßen, Gassen und Plätze um, damit sie erträglicher werden bei Hitze, damit sie Lebensqualität und Aufenthaltsqualität bieten. In diesem Sinne bauen wir auch die Radinfrastruktur aus, wir übererfüllen das, was wir uns im Koalitionsabkommen vorgenommen haben. Vorgenommen haben wir uns 20 Millionen pro Jahr, zuletzt waren es schon 26 Millionen pro Jahr, und es geht noch weiter.
Klar, nicht alle wollen Rad fahren, aber jede und jeder, die wollen, sollen die sichere Infrastruktur vorfinden, um sich auch Rad fahren zu trauen. Und da haben wir in den letzten Jahren einiges weitergebracht, ich zähle jetzt nur ein paar Highlights auf: Zum Beispiel die Radinfrastruktur auf der Pötzleinsdorfer Straße in Verbindung mit der Gersthofer Straße, Anbindung an das Gersthofer Platzl, wo auch der öffentliche Raum komplett umgestaltet wurde, mit mehr Platz für Menschen, die zu Fuß unterwegs sind, mit Begrünung. Wir haben dadurch auch die Pötzleinsdorfer Allee gerettet, wo die Bäume durch die parkenden Autos sehr gefährdet waren. Also immer dort, wo Fahrradinfrastruktur geschaffen wird, wird der Straßenraum auch zu Gunsten der Fußgängerinnen und Fußgänger und im Sinne des Klimawandels angepasst. (Beifall bei den NEOS und von GR Kurt Wagner.)
Auch ein sehr schönes Projekt ist die klimafitte Fahrradstraße Pfeilgasse, in Verbindung mit dem Schulvorplatz jetzt komplett autofrei, verkehrsberuhigt und einfach ein Gewinn für alle. Die Argentinierstraße kommt demnächst, die Praterstraße in die Aspernbrückengasse mit ihren diversen kleinen Grätzlplätzen, die umgestaltet wird. Die Schulgasse mit dem Kutschkermarkt, auch hier wird eine Fahrradstraße errichtet, wird der Markt erweitert, auch ein Gewinn für alle. Die Gunoldstraße und Muthgasse, ein sehr tolles Projekt, freut mich besonders, dass ich da jetzt ganz schnell zum Erich Valentin in die Brigittenau hinüberradeln kann, über eine wunderschöne neue Fuß- und Radbrücke mit neuen Rampen zum Donaukanal hinunter - eine ganz wichtige Verbindung -, und dort geht es jetzt auch noch weiter in den 20. Bezirk hinein mit einem neuen Radweg. Im 4. und 5. Bezirk die Schellengasse und die Kohlgasse, und was mich ganz besonders freut, der erste Fahrrad-Highway, den wir vorhaben - es werden noch mehr kommen -, der, startend von der Urania über die Aspernbrückengasse, die Praterstraße, den bereits verbreiteten Radweg auf der Lassallestraße und die Wagramer Straße in den 22. Bezirk hinausführt. Und da kann ich mir einen kleinen Schmäh nicht verkneifen, weil die Kollegin Sequenz diese Volley aufgelegt hat, als Sie gemeint haben - wiederum den Schmäh vom Kollegen aufnehmend -, Sie sind die MacherInnen: Sie haben zehn Jahre von Ihrer eigenen grünen Verkehrsstadträtin den Radweg Wagramer Straße gefordert, und kaum sind wir in der Regierung, passiert es. Also wer sind jetzt die MacherInnen? (Beifall bei den NEOS sowie von GR Benjamin Schulz und GR Erich Valentin.)
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