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Gemeinderat, 40. Sitzung vom 28.06.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 97 von 102

 

Antrag 7, GRÜNE, Erarbeitung einer Ausbildungs- und Beschäftigungsstrategie. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN gegen SPÖ und NEOS, hat daher nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 8, GRÜNE, Klimalehrlinge für Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist daher abgelehnt.

 

Antrag 9, GRÜNE, Beschleunigung der Staatsbürgerschaftsverfahren. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist daher abgelehnt.

 

Antrag 10, GRÜNE, Betonfläche beim Abgang von Donau City. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung von ÖVP, FPÖ und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist daher abgelehnt.

 

Antrag 11, Maßnahmenpaket für interkulturelle Jugendarbeit. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit, ist daher abgelehnt.

 

Antrag 12, GRÜNE, Wiener Integrationsenquete. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist daher abgelehnt.

 

Antrag 13, GRÜNE, keine Preissteigerung des TOP-Jugend-Tickets. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist abgelehnt.

 

Antrag 14, GRÜNE, einheitliches Studi-Ticket. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei FPÖ und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag 15, Unterstützungsmaßnahmen für queere Jugendliche, wurde zurückgezogen.

 

Antrag 16, GRÜNE, Maßnahmenpaket für eine antifaschistische Bildungsarbeit. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit und ist daher abgelehnt.

 

Antrag 17, GRÜNE, Europa-Bericht, wurde zurückgezogen.

 

Antrag 18, GRÜNE, Erhöhung der Pflegegeldergänzungsleistung. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist abgelehnt.

 

Antrag 19, GRÜNE, Wiener Leerstandsabgabe jetzt. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN gegen alle anderen Parteien, hat nicht die erforderliche Mehrheit, ist abgelehnt.

 

Antrag 20, GRÜNE, Verbesserung der Vergabekriterien für Wohn-Tickets. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit, ist daher abgelehnt.

 

Antrag 21, GRÜNE, Badebrunnen für Wien. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit und ist daher abgelehnt.

 

Antrag 22, GRÜNE, Gratissommerbäder. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei GRÜNEN und FPÖ, ist nicht die erforderliche Mehrheit, ist abgelehnt.

 

Antrag 23, GRÜNE, Maßnahmen zur Abfederung des LehrerInnenmangels. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist abgelehnt.

 

Antrag 24, Öffnung der Wiener Schulsportplätze. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist daher abgelehnt.

 

Antrag 25, GRÜNE, Maßnahmen zur Beendigung der Personalnot. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist daher abgelehnt.

 

Antrag 26, GRÜNE, Leitfaden für Kinder- und Jugendparlamente. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und den GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit und ist daher abgelehnt.

 

Antrag 27, GRÜNE, legale Graffitiflächen in Wien ausbauen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei der ÖVP und bei den GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit und ist abgelehnt.

 

Antrag 28, GRÜNE, Strategie für inklusives System. Sofortige Abstimmung, wer dem beitritt. - Zustimmung bei der ÖVP und den GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag 29, GRÜNE, Reclaim Your Space. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und den GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag 30, GRÜNE, Erleichterung im Staatsbürgerschaftsverfahren. Wer dem beitritt, bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 31, GRÜNE, Kulturgutschein. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP, FPÖ und GRÜNEN, hat nicht die erforderliche Mehrheit, ist daher abgelehnt.

 

Antrag 32, GRÜNE, Pilotprojekt 4-Tage-Woche in der Pflege. - Wird von den GRÜNEN unterstützt, ist nicht die erforderliche Mehrheit und wird daher abgelehnt.

 

Antrag 33, GRÜNE, Förderung der Medienkompetenz bei Kindern. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag 34, GRÜNE, Abrissspekulation bekämpfen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei den GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 35, GRÜNE, Wiener Unterstützungspaket für klimafitte Gesundheitseinrichtungen. Bitte um ein Zeichen. - Zustimmung bei ÖVP und GRÜNEN, ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag 36, GRÜNE, Wien vor Wohnraub schützen. Bitte um ein Zeichen. - Wird von den GRÜNEN unterstützt, ist nicht die erforderliche Mehrheit und daher abgelehnt.

 

Antrag 37, GRÜNE, Maßnahmen gegen Wohnungsnot. Bitte um ein Zeichen. - Wird von den GRÜNEN unterstützt, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

Antrag 39, GRÜNE, Genderquoten und spezifische Richtlinien. Bitte um ein Zeichen. - Wird von den GRÜNEN unterstützt, ist nicht die erforderliche Mehrheit.

 

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