Gemeinderat, 41. Sitzung vom 20.09.2023, Wörtliches Protokoll - Seite 10 von 116
Ich habe mir das jetzt auch noch einmal herausgesucht und kann Ihnen das auch mitgeben: Die Oak View Group ist ein Unternehmen, das 300 solcher Standorte betreibt und in Summe über 30.000 Mitarbeiter hat. Es ist dies also keine kleine Gesellschaft, die irgendwo zu Hause ist, sondern sie hat aktuell die Arena in Seattle und die Budweiser Gardens in London errichtet, und sie setzt derzeit in Manchester und Sao Paulo in Brasilien Großarenen für 20.000 Besucher und die UBS Arena in New York für 17.000 Besucher um. - Die Sorge, die man vielleicht medial irgendwo vermittelt bekommt, ist vielleicht ein Stück weit herbeigespielt. Ich bin jetzt aber nicht da, um da irgendwie auszutarieren.
Auch die, die nicht zum Zug gekommen sind, sind ein jahrelanger Partner, und ich sehe das halt als eine Art Wettbewerb, der geführt wird und in einem Vergabeverfahren ja auch verlangt ist.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 2. Zusatzfrage wird gestellt von GRin Akcay. Bitte, Frau Gemeinderätin.
GRin Safak Akcay (SPÖ): Einen schönen guten Morgen, Herr Stadtrat. Vielen Dank für die bisherigen Ausführungen.
Mich würde interessieren, wann laut Planung die Fertigstellung dieser Wien Holding-Arena erfolgen wird.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Bitte, Herr Stadtrat.
Amtsf. StR KommR Peter Hanke: Man wird natürlich schön langsam ein bisschen vorsichtig. Die Standortentscheidung wurde rechtzeitig gefällt, der Architekturwettbewerb wurde gemacht, die Corona-Jahre haben wir allerdings nicht kommen gesehen, und die Energiekrise haben wir auch nicht gekannt. All das führt natürlich, wie der Kollege auch schon ausgeführt hat, bei solchen Projekten zu gewissen Verschiebungen, die wir auch nur teilweise proaktiv abbilden können, wobei wir uns mit den Realitäten und mit den Partnern immer in einem Boot befinden.
Ich gehe davon aus, dass wir 2025 Baustart haben, und vorgesehen wäre - mit Fragezeichen, wenn sich die Dinge halbwegs so entwickeln -, dass 2029 die Fertigstellung erfolgt. Das bedeutet auch, dass wir die Stadthalle natürlich weiterhin in einem sehr guten Zustand erhalten werden, sodass wir dort Großveranstaltungen wie zuletzt fünf Mal hintereinander Helene Fischer voll bespielen können, um ein Zeichen zu setzen, dass wir die Überbrückung dieses Zeitraums mit der Stadthalle als Veranstaltungsort gut und sicher gewährleisten können.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Danke schön. Die 3. Zusatzfrage wird von Herrn GR Mahdalik gestellt. Bitte, Herr Gemeinderat.
GR Anton Mahdalik (FPÖ): Sehr geehrter Herr Stadtrat!
Verzögerungen und Verteuerungen sind bei Bauprojekten, bei denen die Stadt Wien mitmischt, sicherlich nichts Neues oder Sensationelles. Das soll schon ein, zwei Mal vorgekommen sein.
Ich möchte daher zu einem anderen Projekt kommen, nämlich zur U2-Eröffnung. Die Wiederaufnahme des Betriebs bis zum Karlsplatz wird sich jetzt auch mindestens um ein Jahr verzögern, wie man den Medien entnommen hat, weil ein geheimer Kanal entdeckt wurde. Dementsprechend werden die Oberflächenarbeiten, wie ich mir vorstelle, auch noch ein Jahr länger dauern. Und wie Sie wissen, gehen diese Oberflächenarbeiten, der Einbahnzirkus rund ums Rathaus, die Tatsache, dass es weniger Parkplätze gibt, und so weiter, und so fort für viele betroffene Geschäftstreibende mit massiven Umsatzeinbußen einher. Es gibt zwar eine Förderung für direkt vom U-Bahn-Bau betroffene Betriebe, wenn also ein Bauzaun oder eine Baugrube direkt vom Geschäft ist. Das ist aber auch nicht „the yellow from the egg“, wie man so sagt, denn jene Unternehmer, vor deren Betrieb kein Bauzaun und keine Baugrube sind, schauen nämlich durch die Finger.
Nun wird das Ganze ein Jahr länger dauern, und darum frage ich Sie, ob überlegt wird, auch für jene Geschäftstreibende, die halt nicht direkt betroffen sind, augenscheinlich aber ebenso Umsatzeinbußen von 10, 15 oder 20 Prozent haben, eine Unterstützung ins Auge zu fassen.
Vorsitzende GRin Gabriele Mörk: Die Anfrage steht zwar nicht ganz im Kontext mit der ursprünglichen Fragestellung betreffend die Multifunktionsarena. (Bgm Dr. Michael Ludwig: Überhaupt nicht!) Dennoch erteile ich dem Herrn Stadtrat das Wort. Bitte.
Amtsf. StR KommR Peter Hanke: Sehr geehrter Herr Kollege!
Solange ich nicht die Brücke zum eigentlichen Fragethema herstellen muss, ist eh alles gut!
Ich bin so wie Sie der Meinung, dass das für viele Kleinbetriebe eine ganz schwierige Zeit ist, und ich nehme das auch sehr ernst. Wir haben uns in diesen letzten Jahren auch mit der Wirtschaftsagentur und gemeinsam mit der Wirtschaftskammer wirklich viel überlegt, um dort zu helfen, und zwar auch aufbauend auf den Erfahrungen der letzten Jahrzehnte. Sie haben es aber schon ein bisschen angeführt: Meist ist das an eine gewisse Logik gebunden, dass die Quantität beziehungsweise Qualität der Beeinträchtigungen hoch sein muss, und dabei fallen manche ein Stück weit durch den Rost.
Ich persönlich versuche immer wieder, mit unseren Beratern von der Wirtschaftsagentur Alternativen aufzutun, wie wir vielleicht helfen können, Prozesse anders zu gestalten, etwa im Bereich der Digitalisierung, um unter Umständen klarere, schnellere, bessere Ergebnisse für Klein- und Mittelbetriebe zu generieren, die in einer schwierigen Lage sind, und aktiv unser Förderportfolio anzubieten. Das betrifft jetzt nicht zu 100 Prozent die U-Bahn-Unterstützung, das ist aber eine Unterstützung in schwierigen Zeiten für Geschäftsmodelle, bei denen es eventuell eine Logik braucht, um Leerstand zu reduzieren, um Unterstützung zu geben für den Umbau und um jetzt auf Grund der Energiekrise auch für Investitionen entsprechende Angebote zu haben. Viele Unternehmer kennen diese Angebote nicht. Daher ist es mir wichtig, dass die Berater der Wirtschaftsagentur zu solchen Unternehmen kommen und sagen: Wir können vielleicht betreffend U-Bahn-Bau nicht wirklich bei den Förderrichtlinien mithalten, wir können da aber noch vier, fünf,
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