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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 24 von 97

 

wie viel in der Vergangenheit daraus abgeschöpft worden ist! - 4 Millionen EUR sind eingereicht worden, und 1,5 Millionen EUR Förderung hat man bekommen. (Heiterkeit bei GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović und GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc.) Da sieht man, in welcher Dimension die Investition in die Radinfrastruktur in dieser Stadt sich verändert hat (GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc: Ein Wahnsinn!) - und wer das bestreitet, der kann nicht oft mit dem Radl unterwegs sein.

 

In diesem Sinn: Danke schön. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Zur Geschäftsgruppe Innovation, Stadtplanung, Mobilität liegt keine Wortmeldung mehr vor.

 

11.30.00 Wir kommen daher zur Beratung der Geschäftsgruppe für Kultur und Wissenschaft. Ich darf Frau Amtsf. StRin Mag. Kaup-Hasler begrüßen und einladen, bei uns vorne Platz zu nehmen.

 

Zum Wort gemeldet hat sich als Erster GR Berger mit einer selbstgewählten Redezeit von zehn Minuten. - Jetzt warten wir noch kurz. (Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler begibt sich zu ihrem Platz.) - Herr Gemeinderat, Sie sind am Wort.

 

11.30.14

†GR Stefan Berger (FPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Frau Stadträtin, herzlich willkommen hier im Sitzungssaal! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Ja, wir kommen anlässlich der Diskussion des Budgetvoranschlags 2024/2025 zu einer neuen Geschäftsgruppe, zum Bereich Kultur. Bevor ich zu meinen Ausführungen komme, vielleicht ein grober Überblick über das Kulturbudget auch im Vergleich zum Gesamtbudget: Im Vergleich zum Gesamtbudget hat das Kulturbudget ja in den vergangenen Jahren immer wieder einen geringeren Prozentsatz ausgemacht. Ich habe mir die Mühe gemacht, da einmal durchaus 10, 15, 20 Jahre in die Vergangenheit zu blicken. Damals hat das Kulturbudget jeweils immerhin in etwa 2 Prozent des gesamten Budgets in Wien ausgemacht. Das ist leider Gottes in den vergangenen Jahren kontinuierlich immer weiter gesunken, bis zu - unter Anführungszeichen - einem Tiefpunkt im vergangenen Voranschlag, also jenem für das heurige Jahr, in dem das Kulturbudget in etwa 1,62 Prozent des Gesamtbudgets ausgemacht hat.

 

Wie es in der Regel aber so ist, sind diese Zahlen allerdings auch immer wieder mit Vorsicht zu genießen, weil sich diese Zahlen auch immer wieder ändern, und insbesondere auch im heurigen Jahr hatten wir auch jede Menge zusätzliche Mittel, die wir einzelnen Förderantragstellern genehmigen konnten - grundsätzlich immer wieder auch mit guten Absichten und mit Goodwill der Freiheitlichen Fraktion im Haus, sage ich an dieser Stelle auch ganz offen, nur ist es in der Regel halt einfach an der entsprechenden Informationsaufbereitung und schlichtweg an der Nachvollziehbarkeit gescheitert, sodass hier nicht mehr Beschlüsse einstimmig gefasst werden konnten.

 

Was durchaus zu begrüßen ist, ist, dass es auch in absoluten Zahlen in den kommenden zwei Jahren im Bereich der Kultur zu einem Anstieg kommt, nämlich im Jahr 2024 auf in etwa 337 Millionen EUR und dann für 2025 auf in etwa 348 Millionen. Auch gemessen am Gesamtbudget steigt das Kulturbudget, nämlich von 1,62 Prozent im heurigen Jahr auf 1,71 Prozent für 2024 und dann 1,72 Prozent für das Jahr 2025. Es gibt da ein paar Faktoren, die diese Erhöhung auch mitbegründen beziehungsweise den Ausschlag dafür geben. Einer ist unter anderem das Wien Museum, das ja bekanntlich am 6. Dezember neu eröffnet wird. Es hat viel mehr Fläche, auch eine entsprechende Neuorganisation. Eine Novellierung des Museumsgesetzes mit Berücksichtigung entsprechender finanzieller Ausstattung wurde auch bereits in der vergangenen Landtagssitzung beschlossen, und damit erhält das Wien Museum einmal ab dem kommenden Jahr in etwa rund 9 Millionen EUR mehr.

 

Ebenfalls zu einer Erhöhung kommt es im Bereich oder in der Sparte bildende Kunst, neue Medien, auch da in einem Ausmaß von rund 10 Millionen EUR, es wird für das Jahr 2024 von in etwa 10 Millionen auf 20 Millionen EUR erhöht. Dann erfolgt allerdings wieder eine Reduzierung. Bei diesem Thema möchte ich allerdings an dieser Stelle schon auch etwas einhaken, weil wir einzelnen Anträgen auch in diesem Bereich relativ kritisch gegenübergestanden sind, und da möchte ich insbesondere die Kunst im öffentlichen Raum herausgreifen, und Sie werden sich wahrscheinlich auch schon denken können, welche konkreten Projekte ich da ansprechen möchte.

 

Zum einen sei einmal gesagt: Die Kunst im öffentlichen Raum hat eine enorm hohe Budgetposition oder einen enorm hohen Ansatz im Rahmen der Kalkulation bei den Personalkosten, was wir in der Vergangenheit schon immer wieder kritisiert haben, und auch vergangene Projekte lassen schon sehr starke Zweifel daran aufkommen, ob hier tatsächlich immer im Sinne von Sparsamkeit und Zweckmäßigkeit gehandelt wird. Ich darf dazu vielleicht exemplarisch das Projekt „Lueger Temporär“ hervorkehren, das ja nicht ohne Grund auch medial für Empörung gesorgt hat, wo im Endeffekt eine Baumarktbauholz-Konstruktion für ein paar Monate für rund 100.000 EUR errichtet worden ist und dann wieder abgetragen wurde beziehungsweise abgetragen wird.

 

Und ja, sehr breit in der Diskussion ist auch, zumindest seit dem Zeitpunkt, seitdem dieses Kunstwerk auch öffentlich ist, der sogenannte Jubiläumsbrunnen. Grundsätzlich haben wir uns nicht dagegen verwehrt, 150 Jahre I. Wiener Hochquellenwasserleitung entsprechend zu begehen, das auch zu feiern. Das ist eine Errungenschaft, derer man auf jeden Fall gedenken sollte. Was allerdings daraus gemacht wurde, hat nicht nur in unserer Fraktion und auch in weiteren Teilen dieses Gremiums hier für Irritation gesorgt, sondern, wie ich meine, auch in der breiten Bevölkerung, denn es hat bei dieser Ausschreibung ein Projekt gewonnen, das, würde ich einmal behaupten - und das ist mit Sicherheit eher der persönliche Geschmack -, nicht zwingend das beste unter allen Einreichungen gewesen ist. Es hat eine Jury entschieden, aber, meine sehr geehrten Damen und Herren - und insbesondere an Sie, liebe Frau Stadträtin, möchte ich das schon adressieren -, hier sollte vielleicht in Zukunft bei der Auswahl der einen oder anderen Jury doch auch etwas genauer betrachtet und vielleicht auch beachtet werden, welche Projekte da

 

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