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Gemeinderat, 45. Sitzung vom 28.11.2023, Wörtliches Protokoll  -  Seite 26 von 97

 

ihnen der Dank und die Anerkennung aus der Politik. Vielen Dank! (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Das ist aber nicht nur ein dahergesprochenes Dankeschön, sondern ich will damit auch sichtbar machen, was ihr leistet: 70.000 Geschäftsstücke bis November in diesem Jahr, 6.800 Förderansuchen, 46 Förderschienen, 55 Einreichtermine, 8 laufende Einreichmöglichkeiten, 32 Verkehrsflächenbenennungen - das ist, wie ich meine, eine ganze Breite, und zusätzlich haben wir das Thema auch im Kulturbereich mit der Expertise von externen Jurys und Beiräten aufgestellt. Da gibt es 28 externe Expertinnen- und Expertengremien, 38 Jury- und Beiratssitzungen, und auch hier möchte ich den Damen und Herren, die in den Jurys und Beiräten uns in der Kulturpolitik mit ihrer Expertise zur Verfügung stehen, meinen herzlichen Dank für ihr Tun aussprechen. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Kommen wir, weil wir ja heute über das Zukunftsbudget reden, zu den Zahlen im Kulturbudget, und wenn ich das in einem Satz zusammenfassen kann: Das Zukunftsbudget im Bereich Kultur und Wissenschaft ist wirklich eine großartige Nachricht, nicht nur für die Menschen in der Stadt, sondern vor allem auch für die Kunst- und Kulturschaffenden in dieser Stadt. Wir steigern das Budget von 2023 auf 2024 um 67 Millionen EUR, das ist ein Plus von 25 Prozent, und von 2024 auf 2025 noch einmal um 11 Millionen EUR, das ist ein Plus von 3,3 Prozent. In absoluten Zahlen heißt das, dass das Kulturbudget von 270 Millionen EUR im Jahr 2023 auf 349 Millionen EUR im Jahr 2025 ansteigt. Das ist, wie ich meine, eine gute Nachricht für die Kunst- und Kulturschaffenden in dieser Stadt und ein ganz beachtlicher Schritt.

 

Dieser wird noch größer, wenn man den Zeitraum ein bisschen länger ansetzt. Ich habe mir die Zahlen angesehen: 2018 - das war das Jahr, in dem ich hier im Gemeinderat angelobt worden bin, aber, und das hat wahrscheinlich mehr damit zu tun, es ist auch das Jahr, in dem unsere Kulturstadträtin Veronica Kaup-Hasler in diesem Haus Verantwortung für Kultur und Wissenschaft übernommen hat - betrug das Kulturbudget 224 Millionen EUR, und 2023 sind es 338 Millionen EUR. Das ist also in dieser Zeitspanne, 2018 bis 2023/2024, eine Steigerung von 51 Prozent im Bereich Kultur und Wissenschaft, ganz abgesehen davon, dass wir heuer zur Abfederung von diversesten Krisensituationen zusätzlich zum Budget 41 Millionen EUR ausgegeben haben. Ich glaube, dass das mit Blick auf die multiplen Krisen, in denen wir als Gesellschaft uns gerade befinden, eine beachtliche Leistung ist - eine beachtliche Leistung und ein klares Bekenntnis zu den kunst- und kulturschaffenden Menschen in unserer Stadt und zu dem Wert, den Kunst und Kultur und Wissenschaft in unserer Stadt haben. Dafür möchte ich dir, liebe Frau Stadträtin, von ganzem Herzen meinen Dank aussprechen. Vielen Dank! (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Wenn ich über Kulturpolitik spreche, sehe ich persönlich eigentlich immer drei Themenfelder, die es zu bearbeiten gibt, und ich werde in weiterer Folge ausführen, dass sich diese drei Themenfelder natürlich auch mit zahlreichen Maßnahmen im Kulturbudget wiederfinden. Das sind erstens gute Arbeitsbedingungen für Kunst- und Kulturschaffende, für Menschen, die in der Kunst- und Kulturszene arbeiten. Ein zentraler Grundsatz dabei lautet: Kulturarbeit ist Arbeit. Menschen in der Kunst- und Kulturszene haben es sich genauso verdient oder haben ein Anrecht darauf, gute Arbeitsbedingungen zu haben, so wie alle anderen Menschen auch. Zweitens braucht es, neben den guten Arbeitsbedingungen, eine gute räumliche Infrastruktur. Das Schaffen von soliden räumlichen Infrastrukturen bildet das Fundament für eine wachsende Kulturszene in einer wachsenden Stadt wie Wien. Und drittens: die Teilhabe. Ein zentrales Anliegen ist die Förderung von Teilhabe an Kultur. Es geht immer darum, niederschwellig und inklusiv Zugänge zu Kultur zu schaffen, um möglichst vielen Menschen die Teilnahme an Kultur zu ermöglichen.

 

Schauen wir uns an, was das im Zusammenhang mit dem Budget heißt. Gute Arbeitsbedingungen: Gute Arbeitsbedingungen heißt in Wien seit 2018 vor allem auch, Fair Pay in den Fokus der Wiener Kulturpolitik zu nehmen. Mehr noch, seit 2018 sieht man, dass Fair Pay auch aus Wien heraus ausstrahlt, dass es - durch das Wiener Engagement - nun auch auf Bundesebene zahlreiche Initiativen gibt und Fair Pay dort an Bedeutung gewonnen hat. Es zeigt sich quer durch die Kulturszene, vor allem auch wenn man sich die Educult-Studie ansieht, dass Fair-Pay-Maßnahmen vor allem bei Einzelkünstlerinnen und -künstlern wirken und dass Fair Pay vor allem in die freie Szene hineinwirkt.

 

Eine gute Grundvoraussetzung für gute Arbeitsbedingungen von Kunst- und Kulturschaffenden ist das vorliegende Budget, über das wir jetzt aktuell auch sprechen. Ein besonders erfreulicher Aspekt aber, wenn wir in das Budget hineinschauen, ist, dass da nicht mit der Gießkanne quer über alle Förderungen drübergegangen wird und quer nach dem Gießkannenprinzip verteilt wird, sondern dass es Erhöhungen auf Grund von ganz gezielten individuellen Entscheidungen gibt. Da ist auch die Einführung der jährlichen Arbeitsstipendien anzuführen, wo es einen wesentlichen Paradigmenwechsel in der Kulturförderung gegeben hat, nämlich dass der Arbeitsprozess gefördert wird, unabhängig vom Ergebnis.

 

Zweitens: gute räumliche Infrastruktur. Eine gute räumliche Infrastruktur - ich habe es gesagt - ist das Fundament für künstlerisches Schaffen, und das spiegelt sich im Zukunftsbudget, das wir heute diskutieren und heute am Abend auch beschließen werden, auch in einer Fülle von Maßnahmen wider. Ein wichtiges Beispiel ist der Budgetansatz bildende Kunst und neue Medien. Dieser Budgetansatz erfährt eine beachtliche Steigerung von 103 Prozent, und hinter dieser Erhöhung stehen auch viele ganz konkrete Projekte, die auf das Thema räumliche Infrastruktur, Verbesserung der räumlichen Infrastruktur abzielen, wie etwa das Atelierhaus Wien. Das ist ein riesiger Meilenstein im denkmalgeschützten Pavillon 18. Am Otto-Wagner-Areal entsteht das Atelierhaus Wien. 3.500 m² werden hier zu Atelier- und Arbeitsräumen umfunktioniert, es wird ein Residency-Programm mit 8 Wohneinheiten geben, 100 Kunst- und Kulturschaffende werden ab 2027 dort Raum für Arbeit, Raum für Präsentation haben.

 

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