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Gemeinderat, 51. Sitzung vom 20.03.2024, Wörtliches Protokoll  -  Seite 55 von 102

 

Zusätzlich wird es in diesem Zeitraum auch quer durch die ganze Stadt viele Veranstaltungen geben, beispielsweise den Vienna Pride Run am 7. Juni, wo hunderte Teilnehmer laufend und im Rollstuhl sitzend ein Zeichen für Akzeptanz setzen werden.

 

„Pride is a demonstration“ ist das Motto der heurigen Regenbogenparade, und dieses Motto ist sehr wichtig und richtig, denn die Regenbogenparade war immer schon beides, sie war einerseits ein Fest, eine Feier, eine Party und eine Demonstration. Ganz konkret gesagt, ist die Regenbogenparade die größte Demonstration Österreichs. Es geht um Demokratie, es geht um Freiheit, es geht um Vielfalt, es geht um Akzeptanz in der Gesellschaft. Ich möchte alle aufrufen: Kommt mit, macht mit, seid dabei am 8. Juni bei der Wiener Regenbogenparade! (Beifall bei NEOS, SPÖ und GRÜNEN.)

 

Zusätzlich haben wir in den letzten Monaten auch schon Förder-Calls beschlossen, den Wiener Regenbogenmonat etwa, und auch den queere Kleinprojektetopf von der Wiener Antidiskriminierungsstelle für LGBTIQ-Angelegenheiten.

 

„Pride is a demonstration!“ Angesichts der laufenden Radikalisierung gegenüber queeren Menschen, besonders mit Blick auf diese queerenfeindliche Allianz aus Rechtsextremen, aus Identitären, aus katholischen, aus muslimischen Fundamentalisten und anderen Feinden der Freiheit ist die Regenbogenparade heuer natürlich wieder besonders wichtig, denn - das sage ich immer - Wien lebt Vielfalt und Wien feiert Vielfalt, und das ist gut so.

 

Ich möchte abschließend die Möglichkeit nutzen, dass ich noch den vielen Menschen meinen Dank ausspreche, besonders der HOSI Wien, aber auch den vielen ehrenamtlich dort engagierten Menschen, denn erst mit eurem Engagement, mit eurem Herzblut ist die Vienna Pride möglich. Ein Dank an dieser Stelle auch an die vielen Community-Vereine, die enorm wichtige Arbeit für die Freiheit, für die Vielfalt in unserer Stadt leisten. Herzlichen Dank und happy Pride! (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Als Nächste zu Wort gemeldet ist GRin Berger-Krotsch. Bitte.

 

14.34.44

GRin Mag. Nicole Berger-Krotsch (SPÖ)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Sehr geehrter Herr Vizebürgermeister! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal auf der Galerie! Liebe Zusehende via Livestream!

 

Du hast es schon gesagt, lieber Kollege Thomas Weber: „Pride is a demonstration.“ Genau das möchte ich hier unterstützend auch noch einmal proklamieren, denn die Pride wirft ihre Regenbögen schon voraus. Wir werden geballt - wir haben es schon gehört - Ende Mai, also von 25. Mai bis 9. Juni, wieder viele Veranstaltungen haben, gemeinsam mit der Community, aus der Community heraus. Ich möchte es nicht verstreichen lassen - bitte gewährt mir diese Zeit -, auch für die Sozialdemokratie hier gemeinsam in unserer Koalition zu sagen, wie dankbar wir für diesen engagierten Einsatz sind, der wochenlang, monatelang von den vielen FunktionärInnen und Ehrenamtlichen der HOSI Wien geleistet wird.

 

Die Pride kehrt zurück ins Herz von Wien, nämlich auf den Rathausplatz, was mich auch ganz besonders freut, dass das Pride Village von 6. bis 8. Juni wieder hier her auf den Rathausplatz, wo es nämlich hingehört, zurückkehrt, wo viele Partnerinnen und Partner, viele Organisationen, Vereine gemeinsam einerseits die vielen Angebote, die sie engagiert, tagtäglich mit ihren MitarbeiterInnen, aber vielen Ehrenamtlichen für die LGBTIQ-Community leisten, aber eben auch wir, zeigen können, dass wir als Stadt Seite an Seite mit der Community kämpfen und werken und tun. Sie können sich dort präsentieren, aber auch - und das ist immer in dem Zusammenhang total wichtig zu sagen - die drängenden offenen Fragen der Community thematisieren. Es steht dort einfach auf der Tagesordnung, einmal geballt offene Fragen, die auch schon angesprochen wurden, zu thematisieren und diese zu diskutieren und auch einer breiteren Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen.

 

Deshalb bitte ich - und da sehe ich in diese Richtung - um breite Zustimmung. Ich würde es mir wünschen, dass wir den Regenbogenmonat hier einmal gemeinsam beschließen. Ich glaube, es ist wichtig, gegen Ungerechtigkeiten, für Gleichstellung gemeinsam zu kämpfen, besonders Seite an Seite mit einer wunderbaren Organisation wie der HOSI Wien. Deshalb danke für alles, ihr da draußen, die ihr sicher zuhören werdet beziehungsweise es nachher hören werdet. Ich bitte um Zustimmung zum vorliegenden Akt. Happy Pride möchte ich auch schon vorauswerfen. (Beifall bei SPÖ und NEOS.)

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Zu Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin verzichtet auf ein Schlusswort.

 

14.37.25Damit kommen wir zur Abstimmung über die Postnummer 7. Wer der Postnummer zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen mit der Hand. - Ich sehe die Zustimmung der SPÖ, der NEOS und der GRÜNEN, womit diese Postnummer mehrstimmig gegen die Stimmen der ÖVP, der FPÖ und des GR Kieslich angenommen worden ist.

 

Wir haben einen Antrag von der FPÖ zur Wirkungsorientierung im Bereich der Subventionspolitik vorliegen. Wer diesem Antrag zustimmen kann, ersuche ich um ein Zeichen. - Ich sehe Zustimmung der FPÖ, der ÖVP und des GR Kieslich, womit dieser Antrag in der Minderheit bleibt und abgelehnt ist.

 

14.38.13Wir kommen zur Postnummer 8 der Tagesordnung. Sie betrifft eine Förderung an Hi Jump Wien, Jugendverein für Sport und Kreativität. Ich ersuche die Berichterstatterin, Frau GRin Abrahamczik, die Verhandlung einzuleiten.

 

14.38.35

Berichterstatterin GRin Mag. Nina Abrahamczik: Ich bitte um Zustimmung.

 

Vorsitzende GRin Dr. Jennifer Kickert: Damit ist die Debatte eröffnet. Zu Wort gemeldet ist GRin Emmerling. Ich erteile es ihr.

 

14.38.46

GRin Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS)|: Sehr geehrte Frau Vorsitzende! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher!

 

Nach dem erfreulichen Poststück, mit dem wir gerade die Pride für dieses Jahr beschlossen haben, kommen wir zu einem ebenso erfreulichen „All year“-Klassiker, nämlich die Summer City Camps, die sich in dieser Stadt ja

 

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