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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 10.06.2025, Sitzungsbericht  -  Seite 4 von 5

 

VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, MSc (Zustimmung 54 Gemeinderatsmitglieder, Ablehnung 45 Gemeinderatsmitglieder, 1 ungültige Stimme);

 

für die Verwaltungsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales StRin Barbara Novak, MA (Zustimmung 53 Gemeinderatsmitglieder, Ablehnung 44 Gemeinderatsmitglieder, 3 ungültige Stimmen);

 

für die Verwaltungsgruppe Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke StRin Mag. Ulli Sima (Zustimmung 58 Gemeinderatsmitglieder, Ablehnung 41 Gemeinderatsmitglieder, 1 ungültige Stimme);

 

für die Verwaltungsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal StR Mag. Jürgen Czernohorszky (Zustimmung 59 Gemeinderatsmitglieder, Ablehnung 40 Gemeinderatsmitglieder, 1 ungültige Stimme);

 

für die Verwaltungsgruppe Kultur und Wissenschaft StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler (Zustimmung 63 Gemeinderatsmitglieder, Ablehnung 36 Gemeinderatsmitglieder, 1 ungültige Stimme);

 

für die Verwaltungsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport StR Peter Hacker (Zustimmung 57 Gemeinderatsmitglieder, Ablehnung 43 Gemeinderatsmitglieder);

 

für die Verwaltungsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen VBgm.in Kathrin Gaál (Zustimmung 66 Gemeinderatsmitglieder, Ablehnung 32 Gemeinderatsmitglieder, 2 ungültige Stimmen).

 

(GRin Martina Ludwig-Faymann, GR Armin Blind, GRin Dr. Jennifer Kickert, GR Thomas Weber und GR Mag. Man-fred Juraczka fungieren als Wahlprüfer.)

 

(Die Sitzung wird um 12.24 Uhr zur Feststellung des Wahlergebnisses unterbrochen und um 12.46 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Die Gewählten erklären, die auf sie gefallene Wahl anzunehmen.

 

17. (584953-2025; MD-LTG, P 10) Gemäß § 49 Abs. 1 und 2 der Wiener Stadtverfassung werden für die Verwaltungsgruppe Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte der Ausschuss für Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte; für die Verwaltungsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales der Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales sowie der Ausschuss für europäische und internationale Angelegenheiten; für die Verwaltungsgruppe Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke der Ausschuss für Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke; für die Verwaltungsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal der Ausschuss für Klima, Umwelt, Demokratie und Personal sowie der Ausschuss für Petitionen; für die Verwaltungsgruppe Kultur und Wissenschaft der Ausschuss für Kultur und Wissenschaft; für die Verwaltungsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Sport; für die Verwaltungsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen der Ausschuss für Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen eingerichtet.

 

Gemäß § 49 Abs. 3 der Wiener Stadtverfassung wird der Stadtrechnungshofausschuss eingerichtet.

 

Im Sinne des § 106 der Wiener Stadtverfassung beschließt der Gemeinderat die Anpassung der Geschäftsgruppeneinteilung an die Verwaltungsgruppen. (einstimmig angenommen)

 

18. (585003-2025; MD-LTG, P 11) Die Anzahl der Mitglieder und Ersatzmitglieder der Gemeinderatsausschüsse und des Stadtrechnungshofausschusses wird gemäß § 50 Abs. 1 und § 55 Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung mit 19 festgesetzt, wovon gemäß § 96 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 8 Mitglieder auf die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates, 4 Mitglieder auf den Klub der Wiener Freiheitlichen, 3 Mitglieder auf den Grünen Klub im Rathaus, 2 Mitglieder auf den NEOS Rathausklub und 2 Mitglieder auf den ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien entfallen. (einstimmig angenommen)

 

19. (585026-2025; MD-LTG, P 12) Zu Mitgliedern und Ersatzmitgliedern der gemeinderätlichen Personalkommission werden gewählt:

 

auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates GRin Mag. Nina Abrahamczik als Mitglied und GR Ernst Holzmann als deren Ersatzmitglied, GR Dr. Sascha Obrecht als Mitglied und GRin Waltraud Karner-Kremser, MAS als dessen Ersatzmitglied, GRin Yvonne Rychly als Mitglied und GRin Marina Hanke, BA als deren Ersatzmitglied, GR Mag. Gerhard Spitzer als Mitglied und GR Mag. Marcus Gremel, MBA als dessen Ersatzmitglied, GR Mag. Dr. Michael Trinko als Mitglied und GRin Mag. Andrea Mautz als dessen Ersatzmitglied (einstimmig angenommen);

 

auf Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen GR Armin Blind als Mitglied und GR Michael Niegl als dessen Ersatzmitglied, GRin Angela Schütz, MA als Mitglied und GR Wolfgang Seidl als deren Ersatzmitglied, GR Michael Stumpf, BA als Mitglied und GR Wolfgang Irschik als dessen Ersatzmitglied (Zustimmung FPÖ und ÖVP, Ablehnung SPÖ, NEOS und GRÜNE);

 

auf Vorschlag des Grünen Klubs im Rathaus GRin Mag. Barbara Huemer als Mitglied und GR Kilian Stark als deren Ersatzmitglied, GRin Theresa Schneckenreither, MSc als Mitglied und GR Theodor Felix Löcker als deren Ersatzmitglied (einstimmig angenommen);

 

auf Vorschlag des NEOS Rathausklubs GRin Mag. Angelika Pipal-Leixner, MBA als Mitglied und GRin Dr. Maria In der Maur-Koenne als deren Ersatzmitglied (einstimmig angenommen);

 

auf Vorschlag des ÖVP-Klubs der Bundeshauptstadt Wien GR Hannes Taborsky als Mitglied und GR Dr. Michael Gorlitzer, MBA als dessen Ersatzmitglied (einstimmig angenommen);

 

auf Vorschlag der younion_Die Daseinsgewerkschaft, Landesgruppe Wien, als DienstnehmervertreterInnen Andreas Bauer als Mitglied und Alexander Hauser als dessen Ersatzmitglied, Johannes Graf als Mitglied und Wolfgang Jelinek als

 

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