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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 10.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 8 von 46

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Meine Damen und Herren, ich bitte, die Sitzplätze wieder einzunehmen.

 

Wir setzen die Sitzung fort. Vorab bedanke ich mich beim Wahlkomitee. Die Auszählung war sehr intensiv, aber erfolgreich. (Allgemeiner Beifall.)

 

Wir kommen nun zum Protokoll über die Wahl von sechs StadträtInnen auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates.

 

Abgegebene Stimmzettel: 100

 

Hiervon entfielen auf:

 

StR Mag. Jürgen Czernohorszky: 65 Ja, 34 Nein, eine ungültige Stimme.

 

StRin Kathrin Gaál: 90 Ja, 9 Nein, eine ungültig.

 

StR Peter Hacker: 60 Ja, 39 Nein, eine ungültig.

 

StRin Mag. Veronika Kaup-Hasler: 66 Ja, 32 Nein, zwei ungültig.

 

StRin Barbara Novak: 58 Ja, 41 Nein, eine ungültig.

 

StRin Mag. Ulli Sima: 62 Ja, 37 Nein und eine ungültig.

 

Somit sind alle Kandidaten und Kandidatinnen zu Stadträtinnen beziehungsweise Stadträten gewählt. Ich gratuliere recht herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

 

Auf die Wahl von einer Stadträtin auf Vorschlag des NEOS Rathausklubs:

 

Abgegebene Stimmzettel: 100

 

StRin Mag. Bettina Emmerling fielen 66 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen und zwei ungültige.

 

Somit ist Frau Mag. Bettina Emmerling zur Stadträtin gewählt. Auch hier gratuliere ich recht herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

 

Auf die Wahl von drei StadträtInnen auf Vorschlag des Klubs der Wiener Freiheitlichen:

 

Abgegebene Stimmzettel: 100

 

Es entfielen auf:

 

StR Stefan Berger: 33 Ja, 66 Nein, eine ungültige Stimme.

 

StR Dominik Nepp: 30 Ja, 69 Nein, eine ungültige Stimme.

 

StRin Mag. Ulrike Nittmann: 33 Ja, 66 Nein, eine ungültige Stimme.

 

Somit sind alle KandidatInnen zu StadträtInnen gewählt worden. Ich gratuliere recht herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

 

Die Wahl von zwei StadträtInnen auf Vorschlag des Grünen Klubs:

 

Abgegebene Stimmzettel: 100

 

StR Peter Kraus: 61 Ja, 36 Nein, drei ungültige Stimmen.

 

StRin Mag. Judith Pühringer: 61 Ja, 36 Nein, drei ungültige Stimmen.

 

Somit sind alle Kandidaten zu StadträtInnen gewählt worden. Ich gratuliere recht herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

 

Die Wahl von einer Stadträtin auf Vorschlag des ÖVP Klubs der Bundeshauptstadt Wien:

 

Abgegebene Stimmzettel: 100

 

StRin Dr. Katarzyna Greco: 82 Ja, 17 Nein, eine ungültige Stimme.

 

Somit ist Frau Dr. Katharina Greco zur Stadträtin gewählt. Ich gratuliere auch hier recht herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich habe nun an die zu Stadträtinnen und Stadträte Gewählten die Frage zu richten, ob sie die Wahl in den Stadtsenat annehmen. Ich werde die Damen und Herren in alphabetischer Reihenfolge aufrufen und bitte Sie, mit Ja oder Nein zu antworten.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Stefan Berger.

 

StR Stefan Berger (FPÖ): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Mag. Jürgen Czernohorszky.

 

StR Mag. Jürgen Czernohorszky (SPÖ): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Mag. Bettina Emmerling.

 

StRin Mag. Bettina Emmerling, MSc (NEOS): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Kathrin Gaál.

 

StRin Kathrin Gaál (SPÖ): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Dr. Katarzyna Greco.

 

StRin Dr. Katarzyna Greco, MIEM (ÖVP): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Peter Hacker.

 

StR Peter Hacker (SPÖ): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Mag. Veronika Kaup-Hasler.

 

StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler (SPÖ): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Peter Kraus.

 

StR Peter Kraus, MSc (GRÜNE): Ja:

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Dominik Nepp.

 

StR Dominik Nepp, MA (FPÖ): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Mag. Ulrike Nittmann.

 

StRin Mag. Ulrike Nittmann (FPÖ): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Barbara Novak.

 

StRin Barbara Novak, MA (SPÖ): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Mag. Judith Pühringer.

 

StRin Mag. Judith Pühringer (GRÜNE): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Mag. Ulli Sima.

 

StRin Mag. Ulli Sima (SPÖ): Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich danke. (Allgemeiner Beifall)

 

Gemäß § 35 der Wiener Stadtverfassung sind die Stadträtinnen und Stadträte vor dem versammelten Gemeinderat anzugeloben und haben das Gelöbnis im Sinne des § 32 der Stadtverfassung abzulegen.

 

Ich verlese nun die Formel und bitte dann jeden, jede sich einzeln mit den Worten "Ich gelobe." anzugeloben.

 

Das Gelöbnis lautet: "Ich gelobe, dass ich die Gesetze getreulich beobachten und meine Pflichten nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde."

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Stefan Berger.

 

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