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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 10.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 46

 

GR Denis Šakić (SPÖ): Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr GR Stadler.

 

GR Felix Stadler, BSc, MA (GRÜNE): Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr GR Stark.

 

GR Harald Stark (FPÖ): Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr GR Trinko.

 

GR Mag. Dr. Michael Trinko (SPÖ): Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr GR Tufegdzic.

 

GR Ilija Tufegdzic (FPÖ): Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau GRin Vasold.

 

GRin Mag. Stefanie Vasold (SPÖ): Ich gelobe.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Danke, die Angelobung ist damit vollzogen. Willkommen! (Allgemeiner Beifall.)

 

11.16.43 Als Nächstes haben wir gemäß § 34 Abs. 4 der Wiener Stadtverfassung zwei der Stadträte in einem gesonderten Wahlgang zu Vizebürgermeistern zu wählen. Im Sinne des § 34 Abs. 5 der Wiener Stadtverfassung schlägt die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates als stärkste Partei des Gemeinderates für die Wahl einer Vizebürgermeisterin Frau StRin Kathrin Gaál vor. Für die Wahl des anderen Vizebürgermeisters, die gemäß §95 Abs. 1 und 5 der Wiener Gemeindewahlordnung 1996 durch Mehrheitswahl durchzuführen ist, lautet der Wahlvorschlag des NEOS Rathausklubs auf Frau StRin Mag. Bettina Emmerling.

 

11.17.30 Wir kommen nun zur Wahl. Es gibt zwei Stimmzettel, weiß für Gaál, rosa für Emmerling. Ich darf wieder die Wahlzeugen, Ludwig-Faymann, Blind, Kickert, Weber und Juraczka bitten, vorzutreten. - Danke, ich habe gesehen, die Wahlurne ist leer und damit bitte ich Kollegen Schulz, mit dem Wahlvorgang zu starten.

 

Schriftführer GR Benjamin Schulz: Abrahamczik, Ackerl, Akcay, Al-Rawi, Anderle, Arapović, Arsenovic, Aslan, Bakos, Bambouk, Baxant, Bernecker-Thiel, Berner, Blind, Bozatemur-Akdağ, Brucker, Burian, Bussek, Däger-Gregori, Deutsch, da Costa, Ellensohn, Gara, Gorlitzer, Gremel, Gudenus, Guggenberger, Guggenbichler, Haase, Hanke, Holzmann, Hu, Huemer, Hungerländer, In der Maur-Koenne, Irschik, Juraczka, Karner-Kremser, Keri, Kickert, Korosec, Kowarik, Krauss, Kreutzinger, Laschan, Löcker, Ludwig-Faymann, Lugner, Mader, Mahdalik, Mahrer, Malle.

 

Schriftführerin GRin Mag. Ursula Berner, MA: Mautz, Mayer, Meidlinger, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Obrecht, Olischar, Ornig, Pany, Pipal-Leixner, Poljak, Prack, Reindl, Resch, Rezaei, Rompolt, Rychly, Šakić, Samel, Saurer, Gerhard Schmid, Roman Schmid, Schneckenreither, Schober, Schulz, Schütz, Seidl Alice, Seidl Wolfgang, Sequenz, Spitzer, Felix Stadler, Paul Johann Stadler, Harald Stark, Kilian Stark, Stumpf, Sucher, Taborsky, Taucher, Trinko, Tufegdzic, Vasold, Wagner, Weber, Weninger, Wirnsberger, Worotynski, Zierfuß.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Haben alle abgegeben? Ich bitte das Wahlkomitee zum Auszählen und unterbreche die Sitzung für zirka zehn Minuten.

 

Sitzung ist unterbrochen.

 

(Unterbrechung von 11.32 Uhr bis 11.46 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf bitten, wieder die Plätze einzunehmen und die Türen zu schließen. - Danke. Wir setzen die Sitzung fort.

 

Die Wahl einer Vizebürgermeisterin auf Vorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderates von Frau StRin Kathrin Gaál lautet: abgegebene Stimmen 100, hiervon sind 70 mit Ja, 29 mit Nein und eine ungültig. Mit den somit abgegeben 70 gültigen Stimmen ist Frau StRin Kathrin Gaál als Vizebürgermeisterin gewählt. Ich gratuliere dir recht herzlich, Kathrin. (Allgemeiner Beifall.)

 

Die Wahl einer Vizebürgermeisterin auf Vorschlag des NEOS Rathausklubs von Mag. Bettina Emmerling lautet: abgegebene Stimmzettel 100, hiervon sind 53 mit Ja, 46 mit Nein und eine ungültig. Mit den somit abgegeben 53 gültigen Stimmen ist Frau StRin Mag. Bettina Emmerling als Vizebürgermeisterin gewählt. Bettina, ich gratuliere dir recht herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich richte nun an Frau VBgm.in Kathrin Gaál die Frage: Nehmen Sie, nimmst du die Wahl an?

 

VBgm.in Kathrin Gaál: Sehr, sehr gerne, vielen Dank.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank. Die gleiche Frage richte ich an die Frau VBgm.in Mag. Bettina Emmerling: Nehmen Sie, nimmst du die Wahl an?

 

VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Ja, sehr gerne.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Vielen Dank, damit gratuliere ich recht herzlich zu eurer tollen Funktion. (Allgemeiner Beifall.)

 

11.42.00 Meine Damen und Herren, bevor ich mit der Sitzung fortfahre, möchte ich Sie über etwas informieren und denke, dass der Anlass es auch notwendig macht. Ich bin in Kenntnis gesetzt worden, dass es in Graz ein Attentat, einen Anschlag, was auch immer, auf eine Schule gegeben hat, wo es einige tote Schülerinnen und Schüler gibt, Schwerstverletzte gibt. Die Behörden sind noch am Ermitteln, daher kann man nichts Genaues sagen, außer, dass ein furchtbar tragischer Überfall, Mord passiert ist. Ich denke, es ist ein wichtiges Zeichen der Solidarität und Verbundenheit mit der Stadt Graz und auch mit der Schule, wenn wir jetzt eine Gedenkminute an die Verstorbenen, an die Angehörigen, an die Verletzten und auch an alle Schülerinnen und Schüler, die so ein schweres Trauma erlebt haben, abhalten. (Alle im Saal anwesenden Personen erheben sich schweigend.)

 

Ich danke recht herzlich.

 

11.50.38 Wir kommen nun zum nächsten Tagesordnungspunkt, er betrifft die Bestimmungen der Verwaltungsgruppen. Der Herr Bürgermeister schlägt folgende sieben Verwaltungsgruppen vor:

 

Gruppe Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte

 

Gruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales

 

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