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Gemeinderat, 1. Sitzung vom 10.06.2025, Wörtliches Protokoll  -  Seite 11 von 46

 

Gruppe Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke

 

Gruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal

 

Gruppe Kultur und Wissenschaft

 

Gruppe Soziales, Gesundheit und Sport

 

Gruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen

 

11.51.16 Wer damit einverstanden ist, bitte ich um ein Zeichen mit der Hand. – Ich stelle fest, die Zustimmung erfolgt bei SPÖ, NEOS, GRÜNE und ÖVP und ist daher mehrstimmig so angenommen.

 

Für die Erledigung des nächsten Tagesordnungspunktes, das ist die Wahl der amtsführenden Stadträtinnen und Stadträte, ist eine Sitzung des Stadtsenates erforderlich. Der Herr Bürgermeister hat mich ersucht, in seinem Namen an die heute gewählten Mitglieder des Stadtsenates die Einladung zu richten, sich im Beratungszimmer des Gemeinderates zu einer Sitzung des Stadtsenates zu versammeln. Ich unterbreche die Sitzung für zirka 10 bis 15 Minuten. Die Sitzung ist unterbrochen.

 

(Unterbrechung von 11.52 Uhr bis 12.06 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf alle bitten, die Plätze wieder einzunehmen. Wir nehmen die unterbrochene Sitzung des Gemeinderates wieder auf.

 

Der Stadtsenat hat in seiner soeben abgehaltenen Sitzung gemäß § 96 der Wiener Stadtverfassung den Beschluss gefasst, folgende Stadtsenatsmitglieder für die Wahl zu amtsführenden Stadträtinnen beziehungsweise Stadträten vorzuschlagen:

 

für die Verwaltungsgruppe Bildung, Jugend, Integration, Transparenz und Märkte Frau VBgm.in Mag. Bettina Emmerling;

 

für die Verwaltungsgruppe Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales Frau StRin Barbara Novak;

 

für die Verwaltungsgruppe Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke Frau StRin Mag. Ulli Sima;

 

für die Verwaltungsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie und Personal Herrn StR Mag. Jürgen Czernohorszky;

 

für die Verwaltungsgruppe Kultur und Wissenschaft Frau StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler;

 

für die Verwaltungsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport Herrn StR Peter Hacker;

 

für die Verwaltungsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen Frau VBgm.in Kathrin Gaál.

 

12.07.00 Wir kommen nun zur Wahl der amtsführenden Stadträtinnen und Stadträte.

 

12.07.36 Diese machen wir wieder mit Stimmzetteln. Daher darf ich das Wahlkomitee wieder bitten, sich um die Urne zu versammeln. Die Urne ist leer. Ich ersuche daher den Schriftführer GR Schulz, mit dem Aufrufen der Wahlberechtigten zu beginnen.

 

Schriftführer GR Benjamin Schulz: Olischar, Abrahamczik, Ackerl, Akcay, Al-Rawi, Anderle, Arapović, Arsenovic, Aslan, Bakos, Bambouk, Baxant, Bernecker-Thiel, Berner, Blind, Bozatemur- Akdağ, Brucker, Burian, Bussek, Däger-Gregori, Deutsch, da Costa, Ellensohn, Gara, Gorlitzer, Gremel, Gudenus, Guggenberger, Guggenbichler, Haase, Hanke, Holzmann, Hu, Huemer, Hungerländer, In der Maur-Koenne, Irschik, Juraczka, Karner-Kremser, Keri, Kickert, Korosec, Kowarik, Maximilian Krauss, Kreutzinger, Laschan, Löcker, Ludwig-Faymann, Lugner, Mader, Mahdalik.

 

Schriftführerin GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc: Mahrer, Malle, Mautz, Mayer, Meidlinger, Neumayer, Niedermühlbichler, Niegl, Obrecht, Ornig, Pany, Pipal-Leixner, Poljak, Prack, Reindl, Resch, Rezaei, Rompolt, Rychly, Šakić, Samel, Saurer, Gerhard Schmid, Roman Schmid, Schneckenreither, Schober, Schulz, Schütz, Alice Seidl, Wolfgang Seidl, Sequenz, Spitzer, Felix Stadler, Paul Johann Stadler, Harald Stark, Kilian Stark, Stumpf, Sucher, Taborsky, Taucher, Trinko, Tufegdzic, Vasold, Wagner, Weber, Weniniger, Wirnsberger, Worotynski, Zierfuß.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Haben alle ihre Stimme abgegeben? - Wenn das so ist, unterbreche ich die Sitzung für 10 bis 15 Minuten. Das Wahlkomitee wird das Ergebnis feststellen. Die Sitzung ist unterbrochen.

 

(Unterbrechung von 12.24 Uhr bis 12.46 Uhr.)

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Ich darf alle bitten, die Sitzplätze wieder einzunehmen. Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf. Das Wahlprotokoll liegt nun vor. Das Ergebnis der Wahl von sieben amtsführenden Stadträtinnen und Stadträten lautet:

 

Abgegebene Stimmzettel: 100. Hiervon entfielen auf

 

StR Mag. Jürgen Czernohorsky: 59 Ja-Stimmen, 40 Nein-Stimmen, eine ungültig,

 

StRin Mag. Bettina Emmerling: 54 Ja-Stimmen, 45 Nein-Stimmen, eine ungültig,

 

StR Kathrin Gaál: 66 Ja-Stimmen, 32 Nein-Stimmen, zwei ungültig,

 

StR Peter Hacker: 57 Ja-Stimmen, 43 Nein-Stimmen,

 

StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: 63 Ja-Stimmen, 36 Nein-Stimmen, eine ungültig,

 

StRin Barbara Novak: 53 Ja-Stimmen, 44 Nein-Stimmen, drei ungültig,

 

StRin Mag. Ulli Sima: 58 Ja-Stimmen, 41 Nein-Stimmen, eine ungültig.

 

Somit sind alle Kandidatinnen und Kandidaten zu amtsführenden Stadträtinnen beziehungsweise Stadträten gewählt. Ich gratuliere recht herzlich. (Allgemeiner Beifall.)

 

Ich darf nun die Gewählten auch fragen, ob sie die Wahl annehmen.

 

Herr StR Mag. Jürgen Czernohorsky?

 

Amtsf. StR Mag. Jürgen Czernohorszky: Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau VBgm.in Mag. Bettina Emmerling?

 

VBgm.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau VBgm.in Kathrin Gaál?

 

VBgm.in Kathrin Gaál: Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Herr StR Peter Hacker?

 

Amtsf. StR Peter Hacker: Ja.

 

Vorsitzender GR Mag. Thomas Reindl: Frau StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler?

 

Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Ja.

 

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