«  1  »

 

Landtag, 3. Sitzung vom 04.10.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 10 von 130

 

stadt Wien): Diese knappe Antwort ist natürlich sehr erfreulich, wenngleich vielleicht nicht ganz nachvollziehbar.

 

Ich darf daher in der Frage nachfassen. Es gab einen Arbeitskreis, der sich mit Qualitätskriterien für Kindergärten befasste und vor ungefähr zwei Jahren eingeschlafen ist. Seitdem ist nichts mehr passiert.

 

Ich darf daher sehr konkret fragen: Sehr geehrte Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin, werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Gruppengrößen, die derzeit bei 28 Kindern liegen, gesenkt werden? Werden Sie sich dafür einsetzen, dass zwei Fachkräfte zur Verfügung stehen?

 

Präsident Johann Hatzl (unterbrechend): Herr Abgeordneter, es gibt eine Frage und diese haben Sie bereits gestellt. (Abg Walter Strobl: Die Frage darf ich daher zusammenfassen ...!) - Frau Stadträtin, bitte.

 

LhptmSt Grete Laska: Da ich die weiteren Fragestellungen, die insofern zusammenzufassen sind, als sie alle in einem neuen, novellierten Kindertagesheimgesetz ihren Niederschlag finden müssten, aus dem Arbeitskreis kenne, und da die Fragestellungen natürlich auch die Grundlage dessen sind, dass man vergleicht, was das derzeitige Gesetz beinhaltet, wo es nicht mehr zeitgemäß ist und wo es zeitgemäßen und auch derzeit schon in der Realität stattfindenden Maßnahmen entsprechen muss, sind das natürlich all die Fragen, die in einer eingehenden weiteren Vorbereitung im Hinblick auf die Novellierung des Kindertagesheimgesetzes zu diskutieren und letztendlich umzusetzen sein werden. (Abg DDr Bernhard Görg steht bei Abg Walter Strobl und bespricht sich mit ihm.)

 

Ich hoffe, dass deine Aufmerksamkeit jetzt nicht so abgelenkt ist, dass du meinen Ausführungen nicht lauschen kannst. Das wäre nämlich schade, wir befinden uns hier auf derselben Linie. (Abg Gerhard Pfeiffer: Schade, dass Sie die Antwort schon wissen, ohne die Frage gehört zu haben!) Wir wissen, worum es geht. Es wird dementsprechend auch die Umsetzung erfolgen.

 

Präsident Johann Hatzl: Danke. - Ich unterbreche die Beantwortung der 3. Anfrage.

 

Herr Abg Dr Tschirf hat sich zur Geschäftsordnung gemeldet. - Ich bitte ihn, das Wort zu ergreifen.

 

Abg Dr Matthias Tschirf (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Präsident!

 

Die Vorgangsweise, die wir jetzt erlebt haben, ist ungeheuerlich: dass ein Abgeordneter daran gehindert wird, seine Frage zu formulieren und hier vorzubringen. (Zwischenrufe bei der SPÖ.)

 

Ich verlange daher, dass wieder der Zustand eintreten sollte, der hier vorgesehen ist und immer geübt wurde, nämlich dass ein Abgeordneter auch fragen kann. Wir verlangen, dass dem Abg Strobl jetzt die Möglichkeit eingeräumt wird, die Frage nochmals so zu stellen, dass er sie tatsächlich stellen kann. Wenn das nicht möglich ist, verlange ich eine Sitzungsunterbrechung. (Beifall bei der ÖVP und bei den GRÜNEN sowie des Abg Kurth-Bodo Blind.)

 

Präsident Johann Hatzl: Der Unterbrechung wird von meiner Seite aus stattgegeben.

 

Eine Frage, die gestellt war, kann nicht in einer weiteren Frage nachvollzogen werden. Da Herr Dr Tschirf meines Wissens für Geschäftsordnung und Verfassung beruflich gut ausgebildet ist, wundere ich mich ein bisschen über seine Bemerkungen.

 

Die Sitzung ist unterbrochen.

 

(Die Sitzung wird um 9.33 Uhr unterbrochen und um 9.46 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Präsident Johann Hatzl: Meine Damen und Herren! Ich nehme die unterbrochene Sitzung wieder auf.

 

In der Präsidiale ist festgestellt worden, dass die Geschäftsordnung eingehalten wurde.

 

Wir kommen zur zweiten Zusatzfrage. Sie wird von Herrn Abg Strache gestellt. - Bitte.

 

Abg Heinz Christian Strache (Klub der Wiener Freiheitlichen): Ich werde mich natürlich streng an die Geschäftsordnung halten. Der Herr Landtagspräsident hat heute schon eindrucksvoll bewiesen, dass er ein strenger Wächter der Geschäftsordnung ist, sodass ich mich penibel daran halten werde.

 

Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin! Sie wissen, dass es gerade im Arbeitnehmerbereich immer wieder Mütter gibt, die Geschäftszeiten haben, die nicht mit den Öffnungszeiten der Kindertagesheime kompatibel sind. Hier die klare und deutliche Frage: Werden Sie sich dafür einsetzen, dass die Kindertagesheimzeiten so ausgeweitet werden, dass letztlich auch alle Arbeitnehmerinnen, die Mütter sind, etwas davon haben und profitieren können?

 

Präsident Johann Hatzl: Frau Stadträtin, bitte.

 

LhptmSt Grete Laska: Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter!

 

Der Hinweis ist richtig. Wir haben in Wien bereits darauf reagieren können, weil in den letzten Jahren, allerdings noch unter einer anderen Bundesregierung, die Kindergartenmilliarde ausgeschüttet wurde, die dazu beigetragen hat, dass allein in Wien Betriebskindergärten in zweistelliger Zahl eingerichtet werden konnten. Auch die Betriebe sind sich ihrer sozialen Verantwortung dafür bewusst geworden, dass es für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wichtig ist, angepasst an ihre Arbeitszeiten auch Unterbringungsmöglichkeiten für ihre Kinder zu haben.

 

Eine Vielzahl von Betriebs-Kindertagesheimen beweist, dass das eine sehr gute Methode ist. Es waren die investiven Mittel seitens des Bundes da, es waren die investiven Mittel seitens der Stadt da, und so konnte ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung gemacht werden. Wien hat da schon eine lange Tradition, vor 25 Jahren gab es in einer großen Versicherung den ersten Betriebskindergarten. Die Spitals-Kindertagesheime haben andere Öffnungszeiten, die den Arbeitszeiten ihrer Bediensteten angepasst sind, und so haben hier viele Betriebe nachgezogen.

 

Wir sind bemüht, in Einzelfällen - und auch dieses Modell hat sich bewährt - Frauen in einem gemischten System von Kindertagesheimen und Tagesmutter

 

«  1  »