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Landtag, 3. Sitzung vom 04.10.2001, Wörtliches Protokoll  -  Seite 88 von 130

 

in dieser Stadt loshauen.

 

Ich möchte Ihnen nur eines sagen: Hören Sie endlich auf, die Leute hier verunsichern zu wollen (StR Karin Landauer: Das machen doch Sie!), sondern besinnen Sie sich einmal, besinnen sich ein einziges Mal Ihrer Aufgabe als Stadtpolitiker und helfen Sie mit, wenn Sie Unsicherheiten sehen. Helfen Sie mit, dass solche Dinge behoben werden, wenn Sie glauben, dass sie wirklich vorhanden sind. Aber tun Sie nicht ewig und immer auf alles loshauen und die Leute nur verunsichern. (Beifall bei der SPÖ. - StR Karin Landauer: Das machen Sie, die Leute verunsichern!)

 

Präsident Johann Römer: Als Nächster ist Herr Abg Pfeiffer zum Wort gemeldet. Ich erteile es ihm.

 

Abg Gerhard Pfeiffer (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Am 6. Oktober findet wieder eine Sirenenprobe statt, wie sie jährlich in unserer Stadt ja immer durchgeführt wird, um herauszufinden, ob die Sirenen noch alle in Ordnung sind, und auch, um der Bevölkerung ein wenig diese Sirenen bekannt zu machen.

 

Was haben wir da gelernt, und was steht auch im Telefonbuch auf der ersten Seite im Innenaufschlag? - "Wenn die Sirene ertönt, einen geschlossenen Raum aufsuchen und das Rundfunkgerät beziehungsweise den Fernseher einschalten."

 

Ich habe das jetzt drei Jahre hindurch gemacht. Dann kommen die fröhlichen Nachrichten des Rundfunks - und es ist nichts. Ich habe drei Jahre hindurch angerufen und habe gesagt: Bitte, wenn das tatsächlich eine Probe und Übung ist, die in der ganzen Stadt ertönt, dann müsst ihr doch zumindest am Beginn eurer Nachrichtensendung und am Ende sagen, das ist ein Probealarm, Sie brauchen sich nicht zu beunruhigen. Denn das ist der Sinn der Sache, dass jemand, wenn er eine Sirene hört, dann das Rundfunkgerät einschaltet, weil dort wird er näher informiert.

 

Da höre ich immer relativ schnoddrige Antworten: Ja, wir haben das eh in den Nachrichten davor gesagt. - Ja, was ist? Es gibt Leute, die sich nicht unbedingt dauernd den Österreichischen Rundfunk anhören, aus gutem Grund zumal.

 

Also, ich muss sagen: Das ist keine Ausrede. Das ist in dem Fall für den ORF durchaus ein Ernstfall, nämlich der Probealarm. Und da hat der ORF auch dementsprechend darauf zu reagieren.

 

Ich sage das jetzt von hier aus und von dem Rednerpult als Landtagsabgeordneter und vom Landtag der Stadt Wien aus: Vielleicht hört das jetzt einmal jemand vom ORF und wird so agieren, wie es notwendig ist. Es ist ja dankenswerterweise immer noch die Kamera da, die erhofft sich noch irgendwelche schönen Happenings. Vielleicht nehmen Sie das zur Kenntnis, dass diese Benachrichtigung der Bevölkerung der eigentliche Ernstfall dieser Sirenenprobe ist.

 

Ich darf dann noch zweitens fragen, warum man ausschließlich der ländlichen Bevölkerung wöchentlich am Samstag zumuten kann, dass sie die Sirene hört. Warum man das nicht eigentlich bei uns in der Stadt auch tun kann. Ich sage Ihnen auch gleich warum: Es sind jährlich zwischen drei und fünf dieser Hörner defekt oder die Übertragungswege defekt. Dafür ist ja die Probe da. Aber drei bis fünf sind jedes Mal defekt. Also wenn man das wöchentlich hätte, wäre das schneller, klarer und sicherer.

 

Und was für mich viel wichtiger ist, wenn man den Zivilschutz ernst nimmt: Die Bevölkerung wird wöchentlich einmal daran erinnert, dass es einen Zivilschutz gibt und dass man vielleicht doch - jessas na - den Haushaltsvorrat ergänzt, dass man vielleicht tatsächlich schnell noch einkaufen geht oder dergleichen mehr. Also, um es ins Bewusstsein der Bevölkerung zu bringen, da brauche ich dann gar nicht mehr viel Geld vom PID hinausschmeißen, sondern da brauche ich nur einmal in der Woche den elektronischen Alarm auszulösen, dann, wenn es am Land auch ist. Warum das der Wiener Bevölkerung nicht zuzumuten ist, wie mir immer wieder versichert wird, verstehe ich nicht ganz.

 

Diese beiden Dinge wollte ich aus gegebenem Anlass und aus dem Anlass des 6. Oktober noch einmal einbringen. Ein kurzer Dauerton von 1 Minute heißt Probealarm, ein langer Dauerton von 3 Minuten ist Warnung, ein 1-minütiger auf- und abschwellender Ton ist Alarm und ein 1-minütiger Dauerton ist die Entwarnung. Ich wollte das nur noch einmal sagen, denn ich bin sicher, die wenigsten hier herinnen wissen das. (Beifall bei der ÖVP. - Abg Godwin Schuster: Wir wissen es eh!)

 

Präsident Johann Hatzl: Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte über die Beantwortung der dringlichen Anfrage ist somit beendet.

 

Wir kommen wieder zur zuvor verhandelten Postnummer 14 zurück.

 

Herr Abg Blind wurde in seiner Rede unterbrochen. Er hat das Wort, um sie fortzusetzen.

 

Abg Kurth-Bodo Blind (Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Präsident! Meine Damen und Herren!

 

Es ist zwar schon etwas länger her, dass ich meine Rede unterbrechen musste, ich werde aber trotzdem keine Zusammenfassung des ersten Teils vornehmen.

 

Gut, ich setze meine Besprechung des Naturschutzberichts fort und möchte eine Frage an die Frau Stadtrat richten, wie es jetzt bei der Wienfluss-Regulierung aussieht, und zwar hat es früher, wenn es im Wienerwald plötzliche Regenfälle gegeben hat, auch Springfluten geben können. Wie ich gestern im Fernsehen gesehen habe, gibt es jetzt neue Wehranlagen, die automatisch gesteuert werden können. Daher interessiert es mich als Penzinger Mandatar, ob ein Warnsystem hinsichtlich Springfluten im Wienfluss noch notwendig ist oder ob dieses Warnsystem vielleicht in Zukunft nicht mehr notwendig ist, da diese automatischen Schleusenanlagen Springfluten im Wienfluss verhindern können. Obwohl bei sehr vielen Abgängen zum Wienfluss Tafeln angebracht sind, dass das Benützen dieses Flussbettes derzeit nicht

 

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