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Landtag, 8. Sitzung vom 25.04.2002, Wörtliches Protokoll  -  Seite 48 von 48

 

Rudolf Hundstorfer: Warum? Warum? - Abg Godwin Schuster: Haben Sie ein Problem? - Abg Christian Oxonitsch: Was ist der Grund? Warum? - Aufregung bei der SPÖ.)

 

Präsident Johann Hatzl: Die Sitzung ist unterbrochen.

 

Ich habe die Sitzung momentan unterbrochen. Es tut mir Leid, ich weiß nicht, was ich machen soll. (Heiterkeit bei der SPÖ und bei den GRÜNEN.)

 

(Die Sitzung wird um 13.47 Uhr unterbrochen und um 13.48 Uhr wieder aufgenommen.)

 

Präsident Johann Hatzl: Ich nehme die Sitzung wieder auf. (Weitere Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Herr Mag Chorherr hat sich zum Wort gemeldet, zur formalen Geschäftsbehandlung. (Abg Dr Helmut GÜNTHER: Ist das Wort erteilt? - StR Johann Herzog: Ist das Wort erteilt?)

 

Abg Mag Christoph Chorherr (Grüner Klub im Rathaus): Meine Damen und Herren! Herr Präsident! (Abg Dr Wilfried Serles: Ist das Wort erteilt? - Abg Dr Helmut GÜNTHER: Ist jetzt das Wort erteilt? - StR Johann Herzog: Ja, ist jetzt das Wort erteilt? - Aufregung bei der FPÖ.)

 

Präsident Johann Hatzl (unterbrechend): Natürlich! (Heiterkeit bei der SPÖ.)

 

Abg Mag Christoph Chorherr (fortsetzend): Meine Damen und Herren!

 

Wir sind ziemlich am Ende der ordentlichen Landtagssitzung. Wir können auf den letzten 20 Millimetern dieses nicht ganz so langen Marathons die Sitzung jetzt unterbrechen, in eine, glaube ich, länger dauernde Präsidiale und dann formal zu Ende kommen.

 

Vielleicht wäre es ein Vorschlag, formal die Sitzung zu beenden und im Anschluss eine Präsidiale vorzunehmen. Ich erwarte mir nicht den Applaus aller Fraktionen, aber ich denke mir, dass das zumindest mit der Lebensqualität dieser schönen Stadt konform ist. – Danke schön. (Beifall und Heiterkeit bei den GRÜNEN und bei der SPÖ. - Beifall bei der ÖVP.)

 

Präsident Johann Hatzl: Ich greife den Vorschlag auf und werde nach Ende der Sitzung gleich jetzt formal zu einer Präsidiale einladen.

 

Zur formellen Geschäftsbehandlung wird noch das Wort vom Abg Oxonitsch gewünscht. Er hat es.

 

Abg Christian Oxonitsch (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats): Also, ich will es jetzt nicht künstlich verlängern. Ich bin mit der vorgeschlagenen Vorgangsweise sehr einverstanden. Ich komme aber trotzdem nicht umhin festzustellen, dass wir jetzt gerade noch einmal ein bisschen die Fortsetzung des Vormittags erlebt haben.

 

Es war keine inhaltliche Auseinandersetzung auf der einen Seite mit der Mitteilung des Ersten Landtagspräsidenten. Es war jetzt auch nicht einmal eine Auseinandersetzung mit den formellen Bestimmungen der Geschäftsordnung. Eine völlig im Raum stehende Unterbrechung zu fordern, ohne einen Sinn und Zweck zu definieren, zeigt letztendlich schon, mit welcher Ernsthaftigkeit man sich mit diesem Thema auseinander setzt.

 

Wenn es anlässlich eines Gedenktags eine Mitteilung des Ersten Präsidenten gibt, indem er dem hohen Haus seine Vorgangsweise als Erster Präsident mitteilt, dann ist das erstens demokratiepolitisch hervorragend und ausgezeichnet und dem gebührt auch Lob. Ob man damit inhaltlich einverstanden ist oder nicht, das wird man sicher morgen letztendlich in der Debatte in der Aktuellen Stunde noch erörtern können. - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ. - StRin Karin Landauer: Lauter Polemik!)

 

Präsident Johann Hatzl: Es gibt keine weitere Wortmeldung.

 

Die Sitzung des Landtags ist geschlossen.

 

Die Präsidiale findet in 2 Minuten im Nebenraum statt.

 

(Schluss um 13.50 Uhr.)

 

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