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Landtag, 6. Sitzung vom 06.10.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 14 von 90

 

Vorsitzender, und die Fragestunde ist nicht nur die Antwortstunde, nicht wahr! Aber ich erwarte auf die große Frage eine lange Antwort.

 

Das heißt, es gibt Informationen, die taggenau wichtig sind. Meine Anregung wäre auch, dass man nicht sagt, nur in Deutsch, sondern da könnte man vielleicht auch andere Sprachen verwenden, damit die von der Gefahr Betroffenen wissen, dass dort Gefahren lauern.

 

Das heißt: Könnten Sie doch dieser Idee der Freiheitlichen nahe treten und bei der Alten und der Neuen Donau elektronische Anzeigetafeln installieren, damit auf diese Gefahren hingewiesen wird? Derzeit gibt es schon ganz kleine Tafeln auf der Alten und der Neuen Donau, alles in Deutsch selbstverständlich, dass diese oder jene Gefahr da ist. Aber, wie gesagt, wir wollen elektronische tagaktuelle Informationen haben.

 

Präsident Heinz Hufnagl: Bitte, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Sehr geehrter Herr Abgeordneter!

 

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, möchten Sie gerne elektronische Tafeln, die den Zustand der Wasserqualität, Eis und so weiter anzeigen.

 

Jetzt sage ich Ihnen, aus meiner Sicht machen elektronische Anzeigetafeln ganz ehrlich dann Sinn, wenn man sie direkt mit einem Messnetz rückkoppeln kann. Das geht bei Luftmessungen deswegen etwas leichter, weil die Messstellen quasi direkt ins Netz einspeisen. Bei Wasserproben ist es ganz etwas anderes. Die muss man ziehen, ins Labor bringen und untersuchen. Also wird da eine automatische Rückkoppelung zu so einer Anzeigetafel sozusagen ein bisschen schwierig werden.

 

Was das Eis auf der Alten Donau betrifft, möchte ich darüber informieren, dass wir nicht mehr das Eis freigeben, also es keine offizielle Freigabe der MA 45 und daher auch keine offizielle Sperre der MA 45 gibt, weil wir nicht in der Lage sind, die Eisqualität über die ganze Alte Donau hinweg wirklich so zu beurteilen, dass wir dann die Verantwortung dafür übernehmen können, weil das heißt es ja letztlich, wenn dort irgendjemandem etwas passiert. Das heißt, auch zu diesem Thema machen wir eigentlich überhaupt keine Aussagen mehr, und auch zu anderen Dingen.

 

Ich bin mir nicht sicher, ob es, wie gesagt, aus diesen vorher genannten Gründen sinnvoll ist, so eine Anzeigentafel zu machen. Das macht im Zusammenhang mit dem Luftmessnetz sicher mehr Sinn, wenn man dann wirklich stündlich aktuelle Messwerte sehen kann.

 

Präsident Heinz Hufnagl: Die vierte und letzte Zusatzfrage kommt von Herrn Mag Maresch. Bitte, Herr Abgeordneter.

 

Abg Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Frau Stadträtin!

 

Ich war natürlich nicht wirklich überrascht, weil bei dem Telefonanruf in Ihrem Büro hat mir ein Mitarbeiter von Ihnen die Frage gestellt, warum ich überhaupt den Naturschutzbescheid haben will. Das war eine interessante Frage. Weil offensichtlich war er der Meinung, dass so etwas eigentlich gar nicht gefragt werden könnte.

 

Aber ich möchte trotzdem noch ein zweites Beispiel erfragen. Und zwar haben wir das Gesetz, das Wiener UIG, am 29. Juni verabschiedet. Am 27.6. habe ich in der MA 22 angerufen und wollte das Gutachten über die UVP-Pflicht oder die Nicht-UVP-Pflicht beim Ausbau des Terminals Hafen Freudenau haben. Daraufhin habe ich am 4.7. ein Schreiben der MA 22 bekommen, in dem steht, dass in diesem Gutachten der Rechtsanwaltskanzlei Onz & Krämer keine umweltrelevanten Daten stehen und wenn ich es unbedingt haben möchte, ich doch bei Onz & Krämer anrufen und mir dieses Gutachten schicken lassen soll. Das ist eine interessante Geschichte. Es geht immerhin um eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Da gibt es ein Gutachten, dass man das nicht braucht und dann stellt ein Mitarbeiter in der MA 22 fest, dass das eben nicht so ist, und das genügt.

 

Wir haben daraufhin am 5.7. ein Schreiben an die MA 22 gerichtet und wollten sozusagen bescheidmäßig, und das sieht auch das Gesetz vor, eine Erklärung der MA 22, warum das so ist. Am 5.7. war das so. Es gibt eine Frist von acht Wochen. Heute haben wir den 6.10. und haben bis jetzt nichts bekommen. Das heißt, die MA 22 hat erstens zumindest die Frist überschritten und zweitens hätte ich dann vielleicht doch einmal gern, dass sich die MA 22 bemüht, uns eine adäquate Antwort zu schicken.

 

Deswegen meine Frage: Werden Sie sich bemühen, dass wir, zumindest jetzt, nach dem 6.10., doch endlich eine Antwort bekommen?

 

Präsident Heinz Hufnagl: Bitte sehr, Frau Stadträtin.

 

Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Sehr geehrter Herr Abgeordneter!

 

Ich kann das gern übernehmen, bei der MA 22 einmal nachzufragen, wenn Sie das wünschen. Aber prinzipiell kann ich nur das wiederholen, was ich vorher gesagt habe. Es ist ein behördliches Verfahren, das von der Behörde, wie ich glaube, sehr gut abgewickelt wird und nicht über meinen Schreibtisch geht. Deswegen bitte nicht böse sein, wenn ich mich für die Anfragebeantwortung nicht in alle Antworten, Rückantworten, Wiedernachfragen oder sonstige Themen eingelesen habe.

 

Präsident Heinz Hufnagl: Danke sehr, Frau Stadträtin. Damit ist die Fragestunde des Landtags beendet.

 

Wir kommen nun zur Aktuellen Stunde. Die Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtags und Gemeinderats hat eine Aktuelle Stunde mit dem Thema "Wien-Tourismus auf Rekordkurs - Aussichten und weitere Maßnahmen" verlangt.

 

Das Verlangen wurde gemäß § 39 Abs 2 der Geschäftsordnung ordnungsgemäß beantragt.

 

Ich bitte nunmehr den Erstredner, Herrn Abgeordneten, Vizepräsident der Wiener Wirtschaftskammer, Friedrich Strobl zum Rednerpult, wobei ich bemerke, dass dieser Erstredner zehn Minuten Redezeit hat.

 

Abg Friedrich Strobl (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren!

 

Das heutige Thema "Wien-Tourismus auf Rekordkurs - Aussichten und weitere Maßnahmen" ist ein Thema, wo

 

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