Landtag,
6. Sitzung vom 06.10.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 16 von 90
Wienerinnen und Wiener über die Akzeptanz des Tourismus befragt wurden. Hier hat es ein ganz tolles Ergebnis gegeben, nämlich, dass 96 Prozent der Wienerinnen und Wiener gesagt haben, dass die Stadt viel für die Touristen tut. Dass sie stolz sind, dass so viele Touristen in diese Stadt kommen, haben immerhin 84 Prozent der Wienerinnen und Wiener bestätigt.
Ich möchte die Gelegenheit auch nützen, um an dieser
Stelle einen Appell, vor allem an die ÖVP und an die FPÖ, zu richten:
An die ÖVP den Wunsch, dass Sie mit Ihrer
Bezirksvorsteherin im 1. Bezirk, mit Frau Stenzel, vielleicht einmal diese
Zahlen durchgehen und darauf aufmerksam machen, wie bedeutend die Innere Stadt
für den Tourismus ist und wie bedeutend es ist, dass in der Inneren Stadt
Events und Veranstaltungen stattfinden und dass letztendlich sowohl die
Betriebe als auch die Bevölkerung davon sehr viel haben.
An die FPÖ lautet mein Appell, dass Sie in Zukunft,
wenn Sie über die Stadt Wien sprechen, nicht so tun, als ob Sie über irgendeine
andere Stadt in der Welt sprechen. Denn Wien ist eine liebenswerte,
lebenswerte, offene Stadt. Die Touristen sind bei uns sehr willkommen und
würden sich, wenn Sie weiterhin in der Öffentlichkeit so agieren, wie Sie das
im vergangenen Wahlkampf gemacht haben, dementsprechend abschrecken lassen. Dem
wollen wir massiv entgegenwirken. Ich ersuche Sie wirklich, in Ihren Äußerungen
vorsichtiger zu sein und die Stadt Wien so zu beschreiben, wie sie wirklich
ist, nämlich als eine offene, lebenswerte und liebenswerte Stadt, in der es
eine hervorragende Lebensqualität gibt! - Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)
Präsident Heinz Hufnagl:
Für weitere Wortmeldungen bringe ich in Erinnerung, dass sich die Damen und
Herren Abgeordneten nur einmal zum Wort melden dürfen und ihre Redezeit jeweils
mit fünf Minuten begrenzt ist.
Als nächster Redner hat sich Herr Abg Herzog zum Wort
gemeldet. Ich erteile es ihm.
Abg Johann Herzog
(Klub der Wiener Freiheitlichen): Herr Präsident! Meine sehr geehrten
Damen und Herren!
Den Wunsch des Herrn Strobl nehme ich gerne zur Kenntnis.
Dass wir Wien natürlich als lebenswerte Stadt betrachten, ist keine Frage. Ich
weiß nicht, wie Sie auf die Idee kommen, dass wir anderer Meinung sein könnten.
Das andere, der Vorwurf des Wahlkampfes und das, was
Sie erhoben haben, erinnert mich massiv an das Jahr 2000, wo von
sozialistischer Seite, aber nicht nur von dort, der Vorwurf gekommen ist, durch
die Einsetzung einer schwarz-blauen Regierung würde der Wien-Tourismus
zusammenbrechen. Das hat auch die Frau Sacher vermutet. Ich weiß nicht, ob sie
es aus Eigenem gemacht hat, aber interessant ist, dass so etwas kommt. Sie
haben gerade in zehn Minuten den Gegenbeweis angetreten, dass das alles nicht
wahr ist. Ich darf daher vermuten, dass Ihre allfälligen Bemerkungen in Zukunft
in irgendeiner Weise genauso wenig den Tourismus in Wien stören werden. (Beifall bei der FPÖ.)
Denn der Städtetourismus boomt in ganz Europa. Er
boomt ganz besonders in Wien. Keine Frage, das ist sehr erfreulich. Warum?
Dafür gibt es verschiedene Gründe. Einen dafür hat Kollege Strobl schon
angeführt. Da ist einmal Wien selbst als eine Stadt mit einem unglaublichen
internationalen Charakter, der die Leute ungemein anzieht. Wien als Zentrum des
Kongresstourismus haben Sie schon genannt. Ich möchte Wien mit seiner Tradition
einer Ballkultur hinzufügen. Es ist dieses Schwarzweißballgefüge in Wien etwas,
das außerordentlich ist und eine ungemeine Faszination für bundesdeutsche Gäste
ausübt. Und natürlich, das haben Sie ganz vergessen, das massive Auftreten der
Billig-Airlines, der Billigfluglinien, die dazu geführt haben, dass ein
unglaublicher Aufschwung des Städtetourismus in ganz Europa, und damit auch in
Wien, eingetreten ist. Die Gründe sind also vielfältig. Sie liegen aber nicht
nur bei der Stadtverwaltung und nicht nur bei der Wiener Wirtschaft, deren
Aktivitäten wir durchaus hervorheben wollen.
Aber bei allem Jubel der SPÖ gibt es natürlich eine
ganze Reihe von Problemfeldern und echte Gefahrpotentiale. Hervorheben möchte
ich einmal das Problem, das wieder frisch angesprochen wurde, zuletzt von der
Hoteliervereinigung, nämlich die Forderung nach der Änderung der
Ladenöffnungszeiten auch am Sonntag, vor kurzem erst ins Spiel gebracht. Die
Ablehnung ist eine überwiegende, sowohl natürlich von den Angestellten selbst,
von der Wiener Bevölkerung, die durchaus Interesse hat, dass die Sonntagsruhe
erhalten bleibt, als auch von den Kaufleuten selbst. Zum Beispiel hat der
Verein der Kaufleute der Mariahilfer Straße eine Umfrage unter den dortigen
Geschäftsleuten gemacht, die als eindeutiges Ergebnis gebracht hat,
84 Prozent haben Nein gesagt, 10 Prozent Ja und nur 6 Prozent
war es egal.
Wir begrüßen dieses Ergebnis. Wir sehen aber, dass
die Diskussion rund um Tourismuszonen, die jetzt durch einen Pressedienst in
den letzten Tagen wieder aktualisiert wurde, die Entwicklung natürlich wieder
vorantreibt. Es gibt eben Überlegungen, in der Innenstadt eine solche
Tourismuszone einzurichten. Die Wirtschaftskammer ist in dieser Richtung aktiv.
Wir legen Wert auf die Tatsache, meine Damen und Herren, dass die Interessen
der Betroffenen, und zwar aller Betroffenen, vor einer solchen Maßnahme
überprüft und berücksichtigt werden! (Beifall
bei der FPÖ. - Abg Mag Alexander Neuhuber: In Kärnten gibt es das ja auch!)
- Ich sage, die werden überprüft und werden berücksichtigt. Mehr sage ich
nicht.
Ein weiteres Problem sind die
altbekannten Fragen der Touristenbusse. Wir haben das Problem von
12 000 Bussen, die, wie wir wissen, in der Spitzenzeit mit
gravierenden Folgen für den innerstädtischen Verkehr täglich nach Wien kommen.
Schauen wir uns zum Beispiel Schönbrunn als Brennpunkt an. Im Jahre 2003
hat es ein preisgekröntes Verkehrslösungsprojekt gegeben, das bis heute auf Eis
liegt. Es wurde nicht umgesetzt. Ein neues Buskonzept wurde nunmehr wieder bis
zum Jahr 2008 angekündigt. Ich gehe davon aus, dass wir
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