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Landtag, 6. Sitzung vom 06.10.2006, Wörtliches Protokoll  -  Seite 73 von 90

 

und von denen das abzurechnen ist. Das heißt, wenn 100 Prozent 1 311 t sind, und wir haben etwas über 113 t eingespart - die Sie freundlicherweise referiert haben -, dann sind das 10 Prozent und nicht "gar nichts"!

 

Allerdings wird mir wiederum klar, wenn Sie so rechnen, dass Sie auch bei der Beurteilung Ihrer Wahlmisserfolge wahrscheinlich auf keinen grünen Zweig kommen werden. Vielleicht kann man beides wieder am Punkt null beginnen, und wir treffen uns einmal bei einem Gläschen... (Abg Dipl Ing Roman Stiftner: Wir sind eh am Nullpunkt! Wir haben keine Einsparung erzielt!) Sie sind tatsächlich auf dem Nullpunkt. Das unterstreiche ich, ja, das kann ich als politische Diagnose Ihrer Partei durchaus so sehen. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Ganz spaßig war der Anfang. Da haben Sie ausgeführt, es gäbe so ein Phänomen, dass die Eigenbetrachtung - also wenn ich selber in den Spiegel schaue, mich sehe und nicht erschrecke - ganz anders ausschaut als das, was die anderen von mir denken. Darin müssen Sie jetzt geübter Lebenskünstler sein! Denn wenn man ein derartiges Wahlergebnis produziert hat und vorher solche Töne gespuckt hat, dann weiß man, was der Unterschied zwischen Eigenbetrachtung und Fremdbetrachtung ist. Da glaube ich durchaus, dass Sie da Fachmann sind, das unterstreiche ich auch. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Generell kann ich es verstehen, wenn bekrittelt wird, dass in diesem Bericht zu wenig Grauslichkeiten drinnen sind; als Opposition muss ich, wenn ich so einen Bericht sehe, sagen: Es sind zu wenig Grauslichkeiten drinnen. Dann gibt es zwei Möglichkeiten: Entweder ist der Bericht getürkt - zu diesem Ergebnis sind offensichtlich Sie gekommen -, oder aber die Umweltpolitik in dieser Stadt ist offensichtlich in der Tat mustergültig. Darauf sind wir stolz, meine Damen und Herren! (Beifall bei der SPÖ. - Abg Mag Rüdiger Maresch: Jetzt müsst ihr klatschen!)

 

Jetzt kann man sagen, es ist ein Unterschied, ob das Beamte sagen... (Abg Dr Matthias Tschirf: Verhaltener Applaus!) - Schauen Sie, Kollege, lieber verhaltener Applaus und dafür ehrlich als gar keiner! Da entscheide ich mich lieber für den verhaltenen Applaus. (Beifall bei der SPÖ. - Abg Dipl Ing Roman Stiftner: Die Ansprüche werden schon sehr gering!) Also, wer jetzt vom niedrigeren Anspruchsniveau ausgeht, das möchte ich heute nicht diskutieren (Abg Dr Matthias Tschirf: Wir nicht!), aber wenn Sie wollen, habe ich genug Zeit dafür. Ich bin mir sicher, dass die Verhältnisse am heutigen Tag - und am letzten Sonntag - für die Sozialdemokratie nicht gerade schlecht ausschauen. Wir können darüber diskutieren, wenn Sie wollen, aber es ist besser, wenn Sie es nicht tun, denke ich mir.

 

Wenn ich mir ansehe, warum in diesem Bericht offensichtlich positive Entwicklungen stärker beleuchtet sind als negative, dann liegt das vielleicht auch daran, dass internationale Studien, dass internationale Fachleute, dass internationale Vergleichswerte zeigen, dass es in der Tat sehr gut aussieht in einer Stadt, meine Damen und Herren, von der in der Mercer-Studie mit Recht gesagt wird, dass sie Nummer 3 im Ranking ist, das heißt, nach Vancouver und nach den beiden Städten Zürich und Genf an Nummer 3 steht und damit die beste europäische Metropole ist, was Lebensqualität betrifft. Wenn Lebensqualität sehr wohl auch in hohem Maß ein Qualitätsmerkmal der Umweltpolitik ist, dann ist klar, warum dieser Bericht so aussieht wie kein anderer.

 

In diesem Zusammenhang möchte ich danke schön sagen. Ich möchte danke schön sagen der MA 22, die diesen Bericht verfasst hat. Sie hat es nämlich nicht nur geschafft, dass die 14 Kapitel strategisch klar und gescheit gewählt wurden. Die Kapitel sind in diesem Bericht auch so ausgeführt und dargestellt, dass klar wird, was Kollege Maresch auch kritisiert hat, und da möchte ich sagen, dass das, was du kritisiert hast, unserer Ansicht nach nicht etwas ist, was man kritisieren sollte, sondern ein Zeichen dafür, dass es funktioniert. (Abg Mag Rüdiger Maresch: ...fehlt einfach!)

 

Umweltpolitik ist nicht ein kleines Kästchen irgendwo im Magistrat, das fallweise geöffnet wird. Umweltpolitik in einer Umweltmusterstadt bedeutet, dass in allen Geschäftsbereichen ökologische Erwägungen eine breite Basis finden. Daher findest du die Verkehrspolitik, daher findest du Wohnen, daher findest du Energiepolitik drinnen, daher findest du die Maßnahmen des Magistrats drinnen, und daher findest du auch die Maßnahmen der Betriebe der Stadt Wien drinnen. (Abg Mag Rüdiger Maresch: Das finde ich ja dort drinnen! Aber was drinsteht...!)

 

Du kannst erkennen, dass Umweltpolitik sich wie ein roter Faden - nicht wie ein grüner, aber wie ein roter Faden - durch die Arbeit des Magistrats zieht, und wir sind stolz darauf. (Abg Mag Rüdiger Maresch: Du weißt schon, wo der rote Faden herkommt? ... die Menschen gefressen haben! Vorsicht, die Geschichte ist nicht...!) Wir sind stolz darauf, dass man sehr wohl auch in Bereichen wie Verkehr und Ähnlichem mehr die Umweltpolitik tagtäglich wiederfindet. Die Wienerinnen und Wiener sind auch stolz darauf, weil sie die Nutznießer dieser Situation sind.

 

Wenn wir uns dieser Tage gefreut haben - ein Beispiel von vielen -, dass es uns gelungen ist, das Radfahren in der Stadt fast zu verdoppeln, durch gemeinsame Projekte, die sinnhaft sind, die es leicht machen, zu einem Fahrrad zu kommen, dann ist das Umweltpolitik. (Abg Mag Rüdiger Maresch: Ja, streite ich nicht ab!) Dann ist es Umweltpolitik, und wir sind stolz darauf, dass wir immer mehr Menschen auf den Umweltverbund bringen und nicht im Auto sitzen haben. (Abg Mag Rüdiger Maresch: Wenn ich sage, 1 000 km Radwege...!)

 

Dann sollten wir uns auch ansehen, was die Unterschiedlichkeiten sind. Deshalb freuen wir uns auch so, dass es am 1. Oktober so ausgegangen ist, wie es ausgegangen ist. Denn wenn wir uns ansehen, was die Stadt Wien unternimmt, gerade um Umweltpolitik in Verkehrsfragen zu ermöglichen, dann diagnostizieren wir, dass zwei Drittel der Mobilitätserfordernisse in dieser Stadt mit dem Umweltverbund geleistet werden, also zu Fuß, mit dem Rad oder mit den öffentlichen Verkehrsmitteln.

 

Wenn wir uns anschauen, wie es im Umland aussieht

 

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