Landtag,
6. Sitzung vom 06.10.2006, Wörtliches Protokoll - Seite 74 von 90
und welche Pendlersituation besteht, ist es genau
umgekehrt. Während wir dafür sorgen, dass ein zeitgemäßer Fuhrpark in den
Wiener Linien einzieht, während wir dafür sorgen, dass Intervalle verdichtet
werden, während wir dafür sorgen, dass Betriebszeiten bei Bussen verlängert
werden, schafft die ÖBB derzeit im Umland von Wien Garnituren, in denen
50 Prozent der WCs außer Betrieb sind. Die ÖBB schafft es mit irrsinnigen
Verspätungen. (Abg Mag Rüdiger Maresch: Genau! Aber das haben sie eh...!)
Der Postbus kauft beispielsweise Busse in der Türkei ein, bei denen vergessen
worden ist, die Vorheizstufe einzubauen, sodass diese Busse derzeit im Winter
eineinhalb Stunden warmlaufen müssen, bevor man einen Gast damit transportieren
kann, der in diesen Bussen nicht maßloser Kälte ausgesetzt ist.
Meine Damen und Herren! Das alles sind Dinge, wo der
Unterschied klar ist. Ich bin glücklich - und ich denke, auch die Wienerinnen
und Wiener sind glücklich -, dass es diesen Unterschied gibt und dass dieser
Unterschied auch tagtäglich erkennbar ist. (Abg Mag Wolfgang Jung: ...aber
eine bedenkliche Geschichte! - Weitere Zwischenrufe bei der FPÖ.)
Meine Damen und Herren! Das ist auch ein Zeichen
dafür, warum wir und auch externe Fachleute mit Fug und Recht sagen, dass diese
Stadt anders ist und dass diese Stadt ökologisch ist. Welche Stadt, welche
Metropole kann von sich sagen, dass ein Nationalpark und ein Biosphärenpark in
den Stadtgrenzen sind? Noch dazu in einer Situation, dass die UNESCO diesen
Biosphärenpark Wienerwald in der kürzesten Zeit - im Vergleich zu anderen
Projekten - als richtig, gut und anerkennenswert erkannt hat. Das muss eine
Stadt mit einem hohen ökologischen Standard sein, meine Damen und Herren!
Wenn jemand heute gesagt hat, die Menschen leiden
darunter, dass es zu wenig Grün gibt, so denke ich mir, bei einer Stadt, in der
jeder zweite Quadratmeter Grünraum ist - ein Faktum, das Sie in Europa auch sehr
lange suchen werden -, kann man doch wohl nicht sagen, dass die Ökologie zu
kurz kommt. Ganz im Gegenteil, der Grünbereich wird ausgebaut, die Stadt Wien
kauft alljährlich Grünbereiche dazu, um den Wald- und Wiesengürtel zu stärken
und zu ergänzen.
Ich muss noch einmal zum Kollegen Stiftner kommen. Es
ist, denke ich, doch eine befreiende Art, wenn man eine Rede zusammenstellt und
sich nicht an Fakten halten muss. Da tut man sich leichter, nicht wahr, wenn
man sagt: Da ist eine Behauptung, jetzt sage ich es einfach, und wenn niemand
draufkommt, mein Gott, dann ist es doch hineingegangen!
Ich weiß nicht, woher Sie Ihre Zahlen oder Ihr
Material haben, dass immer mehr Menschen in den Speckgürtel rund um Wien
abwandern. Ganz das Gegenteil ist rund um Wien der Fall. Wir haben die Werte
und die Umfragen. (Zwischenrufe bei der ÖVP.) Denn wenn Sie die Studie
"Leben in Wien" richtig gelesen hätten, dann wüssten Sie, dass der
Trend, ins Umland von Wien zu ziehen, sich in den letzten zehn Jahren halbiert
hat, dass immer mehr Leute in der Stadt leben wollen (Abg Dipl Ing Roman
Stiftner: Wollen schon!), dass immer mehr Leute auch in der Stadt bleiben
und dass immer mehr Leute die Vorzüge dieser Stadt schätzen, einer Stadt, die
Ökologie, Freizeitgestaltung, gutes Arbeiten - nirgendwo anders in Österreich
verdient man mehr Geld als in Wien - und einen hohen Anspruch an Lebensqualität
unter einen Hut bringt. (Abg Dipl Ing Roman Stiftner: Ist weit höher im
Umland!)
Meine Damen und Herren! Das sind die Geheimnisse, und
das ist auch das Geheimnis, warum 2005 die Mehrheit dieses Hauses eine absolute
Mehrheit verteidigen konnte und warum Sie mit Ihrem Krankjammern Wiens auf dem
falschen Dampfer waren. Wir sind stolz darauf, den richtigen Weg zu gehen, und
wir sind stolz darauf, dass die Wienerinnen und Wiener mit uns gemeinsam diesen
Weg gehen. (Beifall bei der SPÖ.)
Wie man von einer verfehlten Solarpolitik reden kann
bei einer Steigerung von 8,56 Prozent, Kollege Maresch… (Abg Mag
Rüdiger Maresch: Haben wir nicht gesagt! Ich habe gesagt, jetzt ist es am
besten! Früher ist nichts gemacht worden!) Okay, du lobst jetzt unseren
Weg, da bin ich durchaus bei dir, danke schön, dann diskutieren wir nicht
weiter. (Abg Mag Rüdiger Maresch: Ich habe nicht gesagt...!) Also lobe
ich doch nicht, bin ich doch nicht einverstanden, wie auch immer. Aber
8,56 Prozent Zuwachs ist nicht so schlecht, oder? (Abg Mag Rüdiger
Maresch: Ich kann da nur sagen, wenn man vorher nichts getan hat, ist doppelt
so viel auch nicht gerade sensationell! - Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Das war
das Naheste zu einem Lob...!) Okay, die Frau Stadträtin hat mir
zugeflüstert, das war das Naheste eines Lobes, was man von dir bekommen kann.
Ich gebe mich damit zufrieden, das ist schon in Ordnung so. (Abg Mag Rüdiger
Maresch: Mein Lob ist, dass ihr die Nummer für das Salzamt eingerichtet habt!
Das finde ich super!)
Dass man an 19 Luftmessstellen die Qualität der
Luft misst, ist offensichtlich auch nicht genug. Irgendjemand hat gesagt, dass
man in diesem Bericht zu wenig über die Luftqualität geschrieben hat. Ich habe
nachgezählt, es sind acht Seiten, auf denen man über Luft und Luftqualität
spricht. Ich denke mir, das ist auch nichts, was wir versteckt haben.
Schlussendlich ist meiner Ansicht nach festzuhalten,
dass dieser Bericht, für den ich mich namens meiner Fraktion noch einmal bei
der MA 22 bedanken möchte, eines klar und deutlich zeigt. Es hat gute
Gründe, warum Mercer und andere Studien uns in der Lebensqualität so weit vorne
sehen; es hat gute Gründe, und unter anderem ist es die Umweltpolitik dieser
Stadt. Es ist das Eintreten für Ökologie in allen Entscheidungsbereichen.
Diese Umweltpolitik hat ein
Gesicht, das ist die StRin Sima, das ist das Programm der Sozialdemokratinnen
und Sozialdemokraten der Stadt. Ich kann Ihnen versprechen - nicht nur, weil
wir diesen Bericht in Händen halten, sondern weil dieser Bericht auch Anlass
gibt, diesen Weg weiterzugehen -, wenn ein Bürger, wenn eine Bürgerin einen
guten Partner, einen verlässlichen Partner in Ökologie sucht, wenn eine
Bürgerin, ein Bürger Gewähr dafür haben möchte, dass Ökologie einen
Stadt Wien | Geschäftsstelle Landtag, Gemeinderat, Landesregierung und Stadtsenat (Magistratsdirektion)
Kontaktformular