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Landtag, 3. Sitzung vom 27.01.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 8 von 43

 

ja immer noch Mütter, die die Kinder hinbringen und abholen. Ich habe eigentlich eine sehr positive Stimmung seit Einführung des Gratiskindergartens geortet, nämlich auch, was das Platzangebot und was die Vielfalt betrifft. Ich erlebe es so, dass es eben Menschen gibt, die ihr Kind in einen geschlechtssensiblen Kindergarten geben möchten und bereit sind, für Zusatzangebote auch etwas aufzuzahlen, so wie es auch bei Privatschulen ist.

 

Mich würde interessieren – Sie haben den Kontrollamtsbericht erwähnt –, wie Sie den Kontrollamtsbericht interpretieren, aber vor allem auch in folgender Kombination: Ein Kontrollamtsbericht, der objektive Tatsachen feststellt, ist das eine, aber mich würde interessieren, ob Sie sozusagen auch Rückmeldungen und ein Stimmungsbild der Betroffenen – nämlich der Kinder und der Eltern – haben, wie sie mit der derzeitigen Kindergartensituation in Wien zufrieden sind.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. Herr Stadtrat, bitte.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Ich kann Ihnen durchaus eine Rückmeldung geben. Wie gesagt, es gibt natürlich immer wieder Fälle – gar keine Frage –, wo wir, in erster Linie die MA 10 und die wirklich hervorragend arbeitenden Betreuerinnen und Betreuer in den Servicestellen der MA 10, notwendigerweise individuelle Lösungen suchen müssen, weil ein Kindergarten sehr stark nachgefragt wird. Insofern ist das natürlich aus Sicht der Eltern eine zunächst nicht befriedigende Situation. Ich kann aber gleichzeitig auch berichten, dass es uns immer gelingt, in all diesen Fällen dann gemeinsam eine tragfähige Lösung mit privaten Trägern oder im städtischen Bereich zu finden.

 

Insofern bestätigt der Kontrollamtsbericht aus meiner Sicht durchaus den Weg, den wir eingeschlagen haben, nämlich natürlich weiter intensiv in den Ausbau zu investieren, auch ungeachtet der Tatsache, ob es die Bundesförderung gibt oder nicht gibt. Man muss sich ja vor Augen führen, dass die Bundesförderung für uns ohnehin immer nur rund ein Viertel des gesamten Ausbauvolumens ausgemacht hat.

 

Aber ich sage auch dazu: Natürlich wären wir froh gewesen, wenn wir dieses zusätzliche Viertel in den Ausbau weiter investieren könnten, vor allem angesichts der Tatsache – und das war auch nie in irgendeiner Form bestritten –, dass wir wissen, dass wir das Barcelona-Ziel mit 33 Prozent noch sehr knapp verfehlen, also nicht weit verfehlen, wie gestern Frau Klubobfrau Marek gemeint hat. Der Kontrollamtsbericht zeigt, wir sind im Bereich der Null- bis Dreijährigen, wo das Barcelona-Ziel ja aufsetzt, rund 1,5 Prozent entfernt. Wie schon gesagt, bei den Ein- bis Dreijährigen, wo der wirkliche Bedarf ist, bewegen wir uns aber bei einem Versorgungsgrad von fast 48 Prozent. Der Bericht zeigt also, dass dieser Weg der richtige war, hier wirklich ein qualitätsvolles Angebot zu schaffen.

 

Darum freut mich dieser Kontrollamtsbericht durchaus, denn er zeigt einerseits die hervorragende Arbeit, die in der MA 10 mit dem ambitionierten Vorhaben des Gratiskindergartens geleistet wurde. Er zeigt, dass die Bemühungen, die wir gesetzt haben, gerade auch im Bereich der Ein- bis Dreijährigen intensiver auszubauen, gut waren.

 

Nur muss man auch ganz offen sagen, man kann ja keinen Kindergarten für Ein- bis Dreijährige bauen und dann, wenn die Kinder drei Jahre alt sind, sagen: So, jetzt sucht euch einen neuen Platz! – Natürlich geht es immer um Kindergärten, die ein Angebot für Kinder von einem bis sechs Jahren letztendlich haben. Daher gibt es nicht die Möglichkeit, nur bei den Ein- bis Dreijährigen auszubauen. Wir bauen weiterhin gemeinsam aus. Das verbessert auch insgesamt das Platzangebot. Und auch das zeigt der Kontrollamtsbericht: Wir sind auf dem richtigen Weg.

 

Insofern kann ich an dieser Stelle einfach nur den Kolleginnen und Kollegen der MA 10 für diese Arbeit, die sicherlich eine Herausforderung für die PädagogInnen vor Ort, für die Servicestellen, für den gesamten Bereich der Umstellung des Förderwesens war, ein herzliches Dankeschön sagen. Ich glaube, es ist uns gemeinsam gelungen – zumindest haben wir grosso modo im gesamten Haus eine Übereinstimmung –, ein wichtiges, ambitioniertes Vorhaben beispielhaft für die anderen Bundesländer umzusetzen.

 

Denn wenn das Kontrollamt zeigt, dass wir 1,5 Prozent vom Barcelona-Ziel entfernt sind, dann sagen wir: Okay, das ist ja auch gemeinsames Vorhaben dieser neuen Stadtregierung gemeinsam mit den GRÜNEN. Wir wollen das Barcelona-Ziel erreichen. Wir wollen eine 50-Prozent-Versorgungsquote bei den Ein- bis Dreijährigen erreichen.

 

Aber wir unterscheiden uns hier maßgeblich – und das ist auch ganz wichtig zu sagen – von anderen Bundesländern. Die, die uns auf den Fersen sind, sind derzeit im Bereich von 12 bis 14 Prozent unterwegs. Wir haben 48 Prozent. Also, der Qualitätsunterschied der Wiener Kinderbetreuungseinrichtungen zeigt sich sehr eindrucksvoll.

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Herr Stadtrat. Die 5. und letzte Zusatzfrage stellt Herr Abg Kurz.

 

9.33.53

Abg Sebastian Kurz (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Herr Stadtrat!

 

Sie haben angesprochen, Sie wollen 50 Prozent Versorgungsquote bei den Ein- bis Dreijährigen erreichen. Ich weiß, dass da einiges im Bereich der Kindergrippen getan wird. Meine Frage ist: Haben Sie vor, da auch mehr oder noch mehr im Bereich der Tagesmütter zu unternehmen?

 

Präsident Prof Harry Kopietz: Herr Stadtrat, bitte.

 

Amtsf StR Christian Oxonitsch: Es ist dies ein gemeinsames Projekt auch mit dem Bereich der Tagesmütter. Wir haben ja gerade – es muss in der letzten Legislaturperiode gewesen sein, in einer der letzten Sitzungen – eine sehr maßgebliche Aufstockung im Bereich der Tagesmütter beschlossen, weil wir wissen, dass gerade im Kleinkindalter es durchaus eine Gruppe gibt, die zu Tagesmüttern tendiert. Daher haben wir ja auch entsprechende Verbesserungsmaßnahmen im Bereich der qualitätsvollen Ausbildung für Tagesmütter gesetzt, aber vor allem auch die entsprechenden finanziellen Mittel bereits hier im Gemeinderat beschlossen, um zusätzliche Ta

 

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