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Landtag, 5. Sitzung vom 31.05.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 21 von 21

 

wirtschaftlicheres Arbeiten. Ziel ist, meine Damen und Herren, die Beschleunigung, die Verbesserung und die Modernisierung von Entscheidungsstrukturen.

 

Aus diesem Grunde bitte ich Sie, der vorliegenden Gesetzesvorlage und natürlich auch dem Abänderungsantrag zuzustimmen. Danke. Ich darf diesen Abänderungsantrag weiterleiten. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Präsident Johann Herzog: Der Abänderungsantrag der Abgen Wagner, Deutsch, Klicka, Matzka-Dojder, Pilz, Korosec und Frigo liegt vor. Er ist genügend unterstützt und wird in die Verhandlung einbezogen.

 

Weite Wortmeldungen liegen nicht vor. Ich erkläre die Verhandlung für geschlossen und erteile der Berichterstatterin das Schlusswort.

 

10.53.13

Berichterstatterin Amtsf StRin Mag Sonja Wehsely: Sehr geehrte Damen und Herren!

 

Ich freue mich, dass es bei dieser wichtigen Modernisierung gelungen ist, dass wir Übereinstimmung gefunden haben. Ich finde es auch ausgesprochen positiv – wir hatten ja heute schon eine Debatte zum Geriatriekonzept –, dass wir auch im Spitalskonzept so auf Schiene sind, dass wir durch Diskussionen hier auch einstimmig die Dinge verbessern können. Dafür möchte ich mich in diesem Rahmen herzlich bedanken. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Johann Herzog: Ich danke der Frau Stadtrat für das Schlusswort.

 

Wir kommen zur Abstimmung10.53.50 über die Gesetzesvorlage. Vorerst ist die Abstimmung über den Abänderungsantrag der Abgen Wagner, Deutsch, Klicka, Matzka-Dojder, Pilz, Korosec und Frigo vorzunehmen. Ich bitte jene, die zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Der Antrag ist somit einstimmig angenommen.

 

Wir kommen nun zur Abstimmung über die Gesetzesvorlage selbst. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die der Vorlage einschließlich Titel und Eingang zustimmen wollen, die Hand zu heben. – Das ist einstimmig so beschlossen. Das Gesetz ist somit in erster Lesung angenommen.

 

Ich schlage vor, die zweite Lesung dieser Gesetzesvorlage sofort vornehmen zu lassen. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die diesem Vorschlag ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so beschlossen.

 

Ich bitte daher jene Mitglieder des Landtages, die dem Gesetz in zweiter Lesung zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das Gesetz ist somit auch in zweiter Lesung einstimmig beschlossen.

 

Somit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt.

 

Tag, Stunde und Tagesordnung der nächsten Sitzung werden auf schriftlichem Wege bekannt gegeben.

 

Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche noch einen schönen Tag.

 

(Schluss um 10.55 Uhr)10.55.19

 

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