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Landtag, 7. Sitzung vom 30.09.2011, Wörtliches Protokoll  -  Seite 27 von 27

 

wirklich hervorragende Arbeit bei ständig steigenden Herausforderungen leisten, dass sie sehr gut vernetzt sind und dass sie durch internationale Vernetzungen und durch den Besuch von Tagungen und Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen auch sehr bemüht sind, sich weiterzuentwickeln und damit natürlich auch den UVS weiterzuentwickeln.

 

Betreffend Sicherheit, die auch ein ständiges Thema ist, wenn wir uns mit diesem Bericht auseinandersetzen, haben wir mittlerweile mit dem UVS, mit der Magistratsdirektion, mit der MA 34 und der MA 14 ein sehr umfassendes Sicherheitskonzept erarbeitet, das jetzt auch auf Grund der Erweiterung umgesetzt werden kann. Es muss aber natürlich auch auf die Erweiterung ausgeweitet werden.

 

Damit bin ich bei dem Punkt, der eigentlich auch von allen angesprochen wurde, nämlich beim Punkt der personellen Ausstattung. Klar ist, dass eine ständige Erweiterung von Aufgabengebieten und eine Weiterentwicklung nach oben bei den Fallzahlen auch bedeutet, dass das eine Ressourcenfrage ist, und wir sind diesbezüglich in sehr konstruktiven Gesprächen mit der Frau Präsidentin, um diese erweiterten Aufgabenbereiche auch tatsächlich personell so gut ausgestattet zu bekommen, dass eine gute und nicht zu sehr belastende Arbeit auch tatsächlich möglich ist.

 

Frau Präsidentin! Bitte richten Sie vom Landtag den Mitgliedern und MitarbeiterInnen ein ganz herzliches Dankeschön für die hervorragende Tätigkeit und das tolle Engagement aus, und dieser Dank gilt natürlich auch Ihnen!

 

Ich bitte um Zustimmung. – Danke. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)

 

Präsident Johann Herzog: Ich danke für das Schlusswort.

 

Wir kommen zur Abstimmung.11.46.33 Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Tätigkeitsbericht 2010 des Unabhängigen Verwaltungssenates Wien zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist somit einstimmig beschlossen.

 

Ich möchte mich abschließend namens des Landtages bei Frau Präsidentin Dr Schönberger für ihre wertvolle Tätigkeit bedanken und auch meinen Dank für ihre Teilnahme an der heutigen Sitzung aussprechen.

 

11.47.03Die Postnummer 2 betrifft eine Vereinbarung gemäß Art 15a Bundes-Verfassungsgesetz über den Ausbau der ganztägigen Schulformen. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn Abg Vettermann, die Verhandlung einzuleiten.

 

11.47.20

Berichterstatter Abg Heinz Vettermann: Im Sinn dieser 15a-Vereinbarung bitte ich um Zustimmung zum eben einreferierten Aktenstück.

 

Präsident Johann Herzog: Danke. Zu Wort ist niemand gemeldet. Eine Debatte findet somit nicht statt. Wünschen Sie ein Schlusswort, Herr Abgeordneter?

 

11.47.50

Berichterstatter Abg Heinz Vettermann: Nein danke, nachdem Einstimmigkeit besteht.

 

Präsident Johann Herzog: Der Berichterstatter verzichtet auf das Schlusswort.

 

Wir kommen zur Abstimmung.11.47.52 Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dieser Vereinbarung die Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so beschlossen.

 

11.48.15Postnummer 3 betrifft eine Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG über eine Änderung der Vereinbarung gemäß Art 15a Bundes-Verfassungsgesetz über die Einführung der halbtägig kostenlosen und verpflichtenden Frühförderung an institutionellen Kinderbetreuungseinrichtungen. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn Abg Vettermann, die Verhandlungen einzuleiten.

 

11.48.39

Berichterstatter Abg Heinz Vettermann: Auch in diesem Fall bitte ich um Zustimmung.

 

Präsident Johann Herzog: Danke. Zum Wort ist niemand gemeldet. Eine Debatte findet somit nicht statt. Wir kommen zur Abstimmung. 11.48.50Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dieser Vereinbarung die Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Danke. Das ist einstimmig so beschlossen.

 

Damit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt. Tag, Stunde und Tagesordnung der nächsten Sitzung werden auf schriftlichem Wege bekannt gegeben.

 

Ich wünsche noch einen schönen Tag!

 

Ich hoffe, dass die Fraktionen dieses Hauses bis zur nächsten Sitzung im Sinne der Präsidiale, die heute stattgefunden hat, zu einem Ergebnis kommen, dass das politische Zusammenwirken untereinander, aber auch die Auseinandersetzungen in eine Form gebracht werden, die der Institution das Wiener Landtages, aber auch den Erwartungen, welche die Wienerinnen und Wiener in dieses Gremium setzen, entsprechen. – Ich danke.

 

Die Sitzung ist geschlossen.

 

11.49.58(Ende der Sitzung um 11.50 Uhr.)

 

 

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