Landtag, 9. Sitzung vom 24.11.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 60 von 60
möchte zunächst der Magistratsabteilung 22 danken, weil sie das wirklich sehr, sehr hervorragend macht. Auch die breite Zustimmung, die der Naturschutzbericht bekommt, belegt, glaube ich, dass da wirklich sehr, sehr gute Arbeit geleistet wird. Ich freue mich darüber, dass die Debatte auch hier so konsensual abgelaufen ist. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Präsident Johann Herzog: Ich danke der Frau Stadtrat für das Schlusswort.
Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Naturschutzbericht 2010 zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig beschlossen.
Wir kommen zur Postnummer 13, betreffend die erste Lesung der Vorlage eines Gesetzes, mit dem das Wiener Bauprodukte- und Akkreditierungsgesetz geändert wird. Berichterstatter hiezu ist der Herr Amtsf StR Dr Ludwig. Ich bitte ihn, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter Amtsf StR Dr Michael Ludwig: Sehr geehrter Herr Präsident! Hoher Landtag! Ich ersuche um Zustimmung zur Gesetzesvorlage.
Präsident Johann Herzog: Da zu diesem Tagesordnungspunkt keine Wortmeldung vorliegt, kommen wir gleich zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die der Vorlage einschließlich Titel und Eingang in erster Lesung ihre Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig. Somit ist das Gesetz in erster Lesung einstimmig angenommen.
Ich schlage vor, die zweite Lesung dieser Gesetzesvorlage sofort vornehmen zu lassen. Ich bitte jene Mit-glieder des Landtages, die diesem Vorschlag ihre Zustimmung erteilen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist einstimmig so beschlossen. Ich bitte daher jene Mitglieder des Landtages, die dem Gesetz in zweiter Lesung zustimmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Das ist in zweiter Lesung einstimmig so beschlossen.
Wir kommen nun zu Postnummer 14. – Ich danke dem Herrn Stadtrat. – Postnummer 14 betrifft eine Vereinbarung gemäß Art 15a B-VG über den Ausbau des institutionellen Kinderbetreuungsangebotes. Ich ersuche den Herrn Berichterstatter, Herrn Amtsf StR Oxonitsch, die Verhandlung einzuleiten.
Berichterstatter Amtsf StR Christian Oxonitsch: Ich bitte um Zustimmung zu dieser 15a-Vereinbarung, die sicherstellt, dass wir die Kindergärten in Wien auch weiterhin ausbauen können.
Präsident Johann Herzog: Auch zu diesem Tagesordnungspunkt ist niemand zum Wort gemeldet. Wir kommen daher zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dieser Vereinbarung die Zustimmung geben wollen, um ein Zeichen mit der Hand. – Danke, das ist einstimmig so beschlossen.
Somit ist die Tagesordnung für die heutige Sitzung erledigt.
Tag, Stunde und Tagesordnung der nächsten Sitzung werden auf schriftlichem Wege bekannt gegeben. Die Sitzung ist geschlossen. Ich wünsche einen schönen Nachmittag und Abend!
(Ende der Sitzung um 15.23 Uhr.)
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