Landtag, 9. Sitzung vom 24.11.2011, Wörtliches Protokoll - Seite 59 von 60
Wien. Deswegen ist es ein sehr, sehr lesbarer Bericht.
Wir werden dem Bericht zustimmen. – Danke schön. (Beifall bei GRÜNEN und SPÖ.)
Präsident Johann Herzog: Zum Wort gemeldet ist Frau StRin Matiasek. Bitte.
StRin Veronika Matiasek: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Stadträtin! Sehr geehrte Damen und Herren!
Es ist, glaube ich, ganz schön, wenn man diese vier Tage mit einem positiven Thema in der Debatte ausklingen lassen kann. Da schließe ich mich meinem Vorredner an. Auch wir haben dem Naturschutzbericht immer zugestimmt und das werden wir natürlich auch mit dem vorliegenden tun, weil er ein sehr umfassender, sehr guter Bericht ist. Der Bericht zeigt, dass die Stadt Wien – und das sage ich auch gerne – im Bereich des Naturschutzes sehr viel tut, dass hier eben vielfach Artenschutz betrieben wird. Dieser Bericht ist auch eine interessante Anregung. Wenn man, wie ich, gerne durch den Wienerwald oder in den Randgebieten von Wien wandert, vorher aber in den Bericht hineingeschaut hat, dann richtet man vielleicht verstärktes Augenmerk auf die Flora und Fauna. Insofern würde ich mir wünschen, dass dieser Bericht möglichst vielen Menschen zugänglich ist, und dass alle, die sich gerne mit der Natur, mit der Flora und Fauna unserer Stadt auseinandersetzen, darin schmökern können.
Ich möchte aber zum Thema Naturschutz – wobei der Naturschutz eben eine sehr umfassende Materie ist, wie der Bericht beweist – noch kurz anmerken, dass es im neuen Naturschutzgesetz vorgesehen ist, dass man den bisherigen Naturschutzbeirat zu einem Umwelt- und Naturschutzbeirat transformieren will.
Dazu möchte ich sagen – und das habe ich auch in der Sitzung gesagt –: Ich glaube, dass diese Materie eben sehr umfassend ist. Da müssen viele externe Experten am Wort sein, das ist wichtig. Ich glaube auch, dass man bei allem Zusammenhang, der besteht, gut beraten ist, dem Thema Naturschutz eben auch ein ganz eigenes Gremium beizubelassen, damit man darüber eben wirklich in die Tiefe gehende Diskussionen führen kann und Informationen erhält.
Weiters: Zum Naturschutz gehört es eben, die Natur zu schützen. Auch da ist eine Veränderung vorgesehen. Es spricht überhaupt nichts dagegen, dass bisherige Organe der Stadt Wien, die etwa im Bereich Forstwirtschaft tätig sind, Naturschutzagenden übernehmen. Es ist aber zu orten, dass man von dem Weg, dass auch Freiwillige in dem Bereich tätig sein können, eher abgeht. Im Speziellen will man ja – und das sicher auf Druck der GRÜNEN – die Wiener Naturwacht, die sich um den Grünraum bislang, glaube ich, immerhin so gekümmert hat, dass man sie von Seiten der Stadt geehrt hat, mehr oder weniger abschaffen.
Ich glaube nicht, dass das von der grundsätzlichen Idee her gut ist. Wir haben im Jahr der Freiwilligkeit den Einsatz vieler Österreicherinnen und Österreicher in allen möglichen Bereichen des Lebens hochgehalten. Da gibt es eben unter anderem den Bereich des Natur- und Umweltschutzes; und das ist für viele Menschen, auch junge Menschen, ein Einsatzbereich, wo sie freiwillig tätig sein können und sollen. Ich glaube, man sollte das mit einbeziehen und eben Menschen jeden Alters, aber vielleicht ganz speziell jungen Menschen, die sich in ihrer Freizeit unentgeltlich dafür einsetzen wollen, die Umwelt und die Natur zu schützen, eine Möglichkeit dazu belassen.
Kollege Valentin hat gestern schon kurz angesprochen: Keine Frage, dass Menschen ohne Prüfung nicht befugt sein sollen, das zu tun, beziehungsweise Menschen ohne Nachweis, dass sie die entsprechenden Kenntnisse haben – denn eine Schulung besuchen ist eine Sache, Kenntnis über den Stoff verfügen hingegen eine andere. Ich bitte Sie, das mit einzubeziehen und zu überdenken.
Summa summarum ist das wieder ein wirklich interessanter Bericht. Wir werden ihn heute natürlich gerne positiv zur Kenntnis nehmen. (Beifall bei der FPÖ und von StR Mag Manfred Juraczka.)
Präsident Johann Herzog: Zum Wort gemeldet ist Herr Abg Valentin. Ich erteile es ihm.
Abg Erich Valentin (Sozialdemokratische Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Landesrätin! Meine Damen und Herren!
Schon nahezu gerührt ob dieser Einigkeit, nur einige Worte. Zum einen denke ich, dass das, was die Kollegin Matiasek gemeint hat – wenn auch in einer anderen Art und für einen anderen Teil des Bereiches Naturschutzgesetz –, ein wesentlicher Bestandteil dieses Naturschutzberichtes ist. Die Partizipation beispielsweise, das Mitnehmen von Schulen, aber auch Gruppen in den Bezirken beziehungsweise in den Bezirksvertretungen, ist ein wichtiger Teil dieses Naturschutzberichtes und der Arbeit, die da geschildert wird. Sohin kommen wir gerne auch dieser Intention nach, vielleicht nicht in allen Bereichen, aber in diesem ganz, ganz gewiss.
Es ist etwas herausragend an diesem Bericht. Nicht nur, dass er nachhaltig ist und die Arbeit über Jahre und Jahrzehnte dokumentiert; dieser Bericht wird nicht nur Politikerinnen und Politikern, sondern auch der Wissenschaft zur Begutachtung in die Hand gegeben. Im Naturschutzbeirat beschäftigen sich viele Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler mit ebendiesen Inhalten. Ich glaube, es ist eine ganz besondere Qualität des Naturschutzes in Wien, dass wir nicht nur eine politische Debatte führen, sondern auch externe Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler einladen, mit uns gemeinsam unsere Umweltpolitik, unseren Naturschutz zu evaluieren. Dafür sei allen danke schön gesagt, die diesen Bericht produziert haben, die dahinter stehen, die die Arbeit dahinter geleistet haben.
Ich denke, die Sozialdemokratische Fraktion wird natürlich gerne zustimmen. Deshalb freue ich mich, dass dieser Bericht hier in diesem Hohen Hause eine derart breite Mehrheit hat. – Ich danke sehr herzlich. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Präsident Johann Herzog: Die Debatte ist geschlossen. Die Berichterstatterin hat das Schlusswort.
Berichterstatterin Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Ich
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