Landtag, 28. Sitzung vom 21.11.2013, Wörtliches Protokoll - Seite 15 von 42
lich ein bisserl überrascht, wofür wir unsere Fragestunden mittlerweile schon nutzen, aber wenn Sie dieser Frau eine Plattform geben wollen, dann respektiere ich das selbstverständlich. Ich kann Ihnen von dieser Stelle her versichern, dass ich mich mit der MD-PWS in Verbindung setzen und fragen werde, wie in diesem Fall vorgegangen wird und was der Stand ist.
Präsident Prof Harry Kopietz: Danke.
Wir kommen damit zur 5. Anfrage (FSP - 04090-2013/0001 - KFP/LM), die von Herrn Abg Anton Mahdalik gestellt und an die Frau amtsführende Stadträtin der Geschäftsgruppe Umwelt gerichtet ist. (Wann wird die UVP für die sogenannte Stadtstraße als Verbindung zwischen der Seestadt Aspern und der A23 vorrausichtlich starten?)
Bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Meine Tochter hat vor zwei Jahren zu Weihnachten eine Bibi-Blocksberg-Hellseherkugel bekommen. Die habe ich heute in der Früh gesucht, aber ich habe feststellen müssen, sie hat sie leider beim letzten 48er-Bazar schon verkauft. Aus diesem Grund bin ich, fürchte ich, nicht in der Lage, Ihre Frage, wann die UVP für die Stadtstraße beginnt, zu beantworten, denn das hängt davon ab, wann der Projektwerber den Antrag stellt.
Präsident Prof Harry Kopietz: Danke, Frau Stadträtin. – Wir kommen zur 1. Zusatzfrage von Herrn Abg Mahdalik. Bitte, Herr Abgeordneter.
Abg Anton Mahdalik (Klub der Wiener Freiheitlichen): Sehr geehrte Frau Stadträtin, dann frage ich das nächste Mal die Bibi Blocksberg. Ich habe mir nicht erwartet, dass Sie mir darauf eine Antwort geben, ich frage Sie daher etwas anderes.
Sie sind zwar nicht direkt für die Trassenplanungen zuständig als Stadträtin, aber trotzdem: Die Stadtstraße soll ja nach den letzten mir bekannten Planungen kurz vor den Blumengärten in Hirschstetten aus dem Tunnel wieder auftauchen. Nicht nur, dass dort tausende Leute wohnen in den Gemeindebauten in der Hirschstettner Straße, sondern die dortige Bürgerinitiative, die sehr engagiert gegen diese Straße kämpft – wir sind ja für diese Straße –, hat auch die Angst, dass die Blumengärten durch die zu früh auftauchende Straße in Mitleidenschaft gezogen werden.
Haben Sie diese Sorge auch und werden Sie alles in Ihrer Macht Stehende tun, um die Blumengärten vor dieser zu früh auftauchenden Straße zu schützen?
Präsident Prof Harry Kopietz: Bevor ich der Frau Stadträtin das Wort erteile, darf ich schon darauf hinweisen: Die Fragestunde ist natürlich dazu da, um Fragen zu stellen, aber zum Ressort. Die Frau Stadträtin, befürchte ich, ist dazu die falsche Ansprechpartnerin. Aber bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Sehr geehrter Herr Abgeordneter! Soviel ich weiß, bin ich nicht für Verkehr zuständig, aber vielleicht hat sich in der Geschäftseinteilung was geändert, was Sie wissen, und ich nicht. Die wird ja bekanntlich vom Gemeinderat beschlossen. Demnach sehe ich mich nicht in der Lage, etwas zu Details hinsichtlich der Straßenführung zu sagen, ich kann Ihnen aber versichern, dass die Blumengärten Hirschstetten sicher nicht in Mitleidenschaft gezogen werden.
Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. – Wir kommen zur 2. Zusatzfrage, die Herr Abg Flicker stellt. Bitte, Herr Abgeordneter.
Abg Martin Flicker (ÖVP-Klub der Bundeshauptstadt Wien): Schönen guten Morgen, Frau Stadträtin! Schönen guten Morgen, Herr Präsident!
Uns ist natürlich bekannt, dass Sie nicht in diesem Ressort tätig sind, aber so wie der Kollege schon gesagt hat, die Blumengärten werden davon wahrscheinlich in Mitleidenschaft gezogen werden beziehungsweise werden vor allem die Besucher, die dort sehr gerne hinkommen, natürlich auch Parkplätze verlieren. Jetzt werden Sie natürlich wieder die öffentlichen Verkehrsmittel ansprechen, aber es kommen ja nicht nur Besucher aus der Donaustadt oder aus den naheliegenden Gebieten hin. Welche Möglichkeit werden die dann haben, ihre PKW dort abzustellen?
Präsident Prof Harry Kopietz: Da gilt das Gleiche, aber bitte, Frau Stadträtin.
Amtsf StRin Mag Ulli Sima: Ja, ich hätte doch die Kugel mitnehmen sollen, aber was soll ich sagen, sie ist beim 48er Flohmarkt wirklich gut weggegangen. Offensichtlich haben mehrere dieses Problem.
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, soviel ich weiß – und das sage ich jetzt als Bürgerin und nicht als Stadträtin –, gibt es eine neue Straßenbahn, die die Blumengärten Hirschstetten jetzt, zwar nicht beim Haupteingang, sondern auf der anderen Seite, sehr gut öffentlich anschließt, und ich mache mir deswegen keine Sorge, dass der Verlust von ein paar Parkplätzen, den ich übrigens nicht mit dem Verlust von Blumengärten gleichsetzen würde, jetzt dazu führt, dass die Besucher nicht mehr die Möglichkeit haben, dorthin zu kommen. Ganz im Gegenteil, die Blumengärten Hirschstetten sind jetzt besser erschlossen als je zuvor, aber das ist sozusagen wirklich nicht in meinem Ressort befindlich.
Präsident Prof Harry Kopietz: Danke. – Wir kommen zur 3. Zusatzfrage, die Herr Abg Mag Maresch stellt. Bitte, Herr Abgeordneter.
Abg Mag Rüdiger Maresch (Grüner Klub im Rathaus): Sehr geehrte Frau Landesrätin!
Ich meine, ich finde es bemerkenswert, dass die beiden Herren nicht wissen, dass diese UVP von einer Magistratsabteilung eingereicht wird, die bei einer anderen Stadträtin – und Vizebürgermeisterin in dem Fall – ressortiert, aber das kann man ja noch nachholen.
Ich möchte aber nur den Kollegen Mahdalik beruhigen. Obwohl er ja immer alles weiß, was in der Donaustadt passiert, weiß er offensichtlich nicht, dass den BürgerInnen eine Variante im BürgerInnenbeirat präsentiert worden ist, die genau das Vorfeld der Hirschstettner Blumengärten untertunnelt und die Straße nicht davor auftauchen lässt. Das ist einmal das eine.
Als Zweites wollte ich noch sagen, interessanter wäre vielleicht doch eine andere Frage gewesen, und die möchte ich jetzt doch ganz gerne stellen, und zwar:
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