Landtag, 32. Sitzung vom 30.06.2014, Wörtliches Protokoll - Seite 35 von 66
ke schön. (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Präsidentin Marianne Klicka: Ich darf nun Frau Umweltanwältin Mag Dr Schnattinger um ihren Beitrag bitten.
Umweltanwältin Mag Dr Andrea Schnattinger: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete!
Vielen Dank, dass Sie sich doch in weiten Bereichen so positiv zu unserem Bericht geäußert haben! Ich möchte mich für das Interesse an unseren Themen bedanken und wollte auch wieder anbieten, jederzeit zwischendurch zu uns in die Umweltanwaltschaft zu kommen beziehungsweise mit uns Kontakt aufzunehmen, wenn Interesse an einzelnen Themen oder einzelnen Problemfällen besteht.
Ich denke, wir haben einen sehr umfassenden Bericht vorgelegt, der in einzelnen Bereichen eine hohe Relevanz bekommen hat. Das Thema „Wien wächst“ ist, wie mehrmals gesagt, natürlich ein sehr wichtiges für Wien. Für uns geht es darum, in diesem Bereich, in diesem Rahmen die Lebensqualität für die Wienerinnen und Wiener so zu halten, dass es auf keinen Fall zu Verschlechterungen kommt. Das ist sozusagen ein ganz wichtiges Ziel, und in dem Bereich bewegen wir uns.
Ich danke noch einmal für das Interesse und möchte mich vor allem auch bei meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bedanken, dass sie ihre Arbeit in diesem Ausmaß erfüllen und weiter erbringen. - Danke. (Allgemeiner Beifall.)
Präsidentin Marianne Klicka: Vielen herzlichen Dank, Frau Dr Schnattinger, Ihnen und Ihrem Team für diesen umfassenden Bericht!
Zum Wort ist niemand mehr gemeldet. Die Debatte ist geschlossen. Der Herr Berichterstatter hat das Schlusswort.
Berichterstatter Abg Erich Valentin: Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Wenn es eines Beweises bedurft hätte, dass die Umweltanwaltschaft der Stadt Wien eine hervorragende Leistung erbringt, dann wäre die heutige Debatte ein guter Beweis dafür. Selten ist eine Debatte derart sachorientiert auf den Punkt getroffen worden und hat sich mit der Tätigkeit beschäftigt. Das ist ein Zeichen dafür, dass die Stadt Wien wie auch die anderen Bundesländer mit der Einrichtung dieser Institution eine sehr, sehr sinnvolle Maßnahme gesetzt haben.
Wie der Name sagt, bedeutet Umweltanwaltschaft, dass man gerade der Umwelt - und das ist besonders in einer Urbanität, einer schnell wachsenden Urbanität wie Wien besonders wichtig - eine Stimme gibt. Eine Stimme gibt, die sachorientiert ist, die aber konsequent die Interessen der Umwelt vertritt. Da mag es dann auch manchmal so sein, dass die gemeinschaftliche Meinung, die Beschlussfassung im Gemeinderat, im Landtag nicht immer hundertprozentig dem entspricht, was die Umweltanwaltschaft vorschlägt. Aber wir stellen fest, dass in vielen Bereichen - und da komme ich schon zu den Danksagungen - der Wiener Landtag, aber auch der Wiener Gemeinderat den Empfehlungen der Umweltanwaltschaft gefolgt ist.
Ich möchte mich sehr herzlich bedanken für die sehr konsequente und sehr massive Anteilnahme der Umweltanwaltschaft in jüngsten Diskussionen. Ich erinnere an den Stadtentwicklungsplan, wo es auch der Umweltanwaltschaft zu verdanken ist, dass wir gemeinsam beschlossen haben, dass in einer stark wachsenden Stadt der Grünanteil nicht nur gleich bleibt, sondern sogar wächst. Ich erinnere an die engagierte Teilnahme der Umweltanwaltschaft in der Diskussion im Bereich der Smart City.
Ich bin auch sehr, sehr dankbar, dass sich die Umweltanwaltschaft weitgehend Themen annimmt, die auf den ersten Blick nicht von Tagesaktualität sind, die aber nachhaltig einer besonderen Obsorge bedürfen. Das ist die Frage der Wildtiere in der Stadt, was die Kollegin von der Sozialdemokratie auch angeschnitten hat. Es ist die Frage der Vogelschlagausstattung. Es ist beispielsweise aber auch die Frage der Mobiltelefonie, die bei der Umweltanwaltschaft eine gute Verankerung gefunden hat. Nicht zuletzt - Sie haben es selber erwähnt - ist es bei allen Parteien außer Streit, dass die Umweltanwaltschaft die Administration, die Koordination der Antiatomaktivitäten der Stadt Wien in der Stadt, in Österreich, aber auch auf europäischer Ebene übernimmt.
Es ist abzusehen - und das war auch in der Diskussion sichtbar -, dass es dort, wo es Kontroversen gegeben hat, in Wirklichkeit gar nicht um den Inhalt des Berichts der Umweltanwaltschaft gegangen ist, sondern ein bisschen auch die aktuelle Umweltdebatte hereingetragen worden ist. Ich möchte nicht verhehlen, dass man bei der Frage der Abfallmengen - wir sagen es einmal mehr, weil es einmal mehr von der Opposition gekommen ist - nach der Qualität und nicht nach der Quantität allein die Selektion betreiben muss. Es nützt mir nichts, wenn ich eine immense Müllmenge habe und sie dann nicht verwerten kann.
Baumschutz: Ich erinnere daran, dass auch die Umweltanwaltschaft sich eingebracht hat in der Frage: Wie gehe ich den Winterdienst an? Es gibt kaum eine andere Stadt, wo Bäume derart gehegt und gepflegt werden. Wenn ich mir ansehe, was in der Seestadt Aspern an neuen Bäumen gepflanzt werden wird, dann ist das schon sehr gewaltig.
Meine Damen und Herren! Lassen Sie mich am Ende der Frau Dr Schnattinger herzlich danken. Die Tatsache, dass deine Person so außer Streit steht und du bereits in der zweiten Funktionsperiode deiner Tätigkeit bist und auch das Vertrauen der Opposition genießt, ist ein Zeichen dafür, dass du und dein Team die Arbeit sehr sachorientiert machen, dass du dich nicht von parteipolitischen Gedanken leiten lässt. Dafür danke schön! Ich glaube, die Diskussion hat dir und deinem Team gezeigt, wie wesentlich die Arbeit ist, die ihr für die Stadt macht. Noch einmal danke schön und ein „Glück auf!“ für die weitere Tätigkeit! (Beifall bei SPÖ und GRÜNEN.)
Präsidentin Marianne Klicka: Wir kommen nun zur Abstimmung. Ich ersuche jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Tätigkeitsbericht 2012/2013 der Wiener Umweltanwaltschaft zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich stelle die Einstimmigkeit fest. Somit ist der Bericht einstimmig ange
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