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Landtag, 18. Sitzung vom 26.09.2017, Wörtliches Protokoll  -  Seite 5 von 25

 

Fußgänger unterwegs sind. Das wäre nicht notwendig in der wunderschönen Weltstadt Wien, die für Kultur bekannt ist, für klassische Kultur, für Hochkultur, für Volkskultur, und man muss sich dann von Bettlern aus Osteuropa belästigen lassen, die in Wirklichkeit nur herkommen, weil sie wissen, dass sie es dürfen. Aber sie sollen es nicht dürfen, meine sehr geehrten Damen und Herren, das brauchen wir nicht in Wien! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Einer der Hauptgründe, warum Wien immer unsicherer geworden ist, ist die Magnetwirkung Wiens. Wien ist leider kein Magnet mehr für eine Zuwanderung aus dem Bereich der Leistungsträger, Menschen die etwas bringen, die Steuern zahlen, die Arbeitsplätze schaffen und dergleichen - das ist ein Minderanateil. Wien ist leider ein Magnet für Sozialzuwanderung geworden, weil sie wissen, dass man in Wien ab dem ersten Tag alles bekommt, das „Susi Sorglos“-Paket, die Mindestsicherung und alle sonstigen Zuschüsse, die leider von SPÖ und GRÜNEN hier möglich gemacht werden. Auch das muss abgestellt werden, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Das „Susi Sorglos“-Paket für sogenannte Asylanten, die in Wirklichkeit großteils nichts anderes als illegale Zuwanderer sind, die aber seitens der Politik, der rot-grünen Politik, aber auch mit der Beteiligung der ÖVP des Herrn Sebastian Kurz, nach Wien gelotst wurden. Willkommenskultur - das große Wort in der rot-grünen Regierung, aber auch des Herrn Sebastian Kurz. Er hat ja gesagt: „Wir brauchen mehr Willkommenskultur.“ Es ist aber genau diese Willkommenskultur, die für die Wienerinnen und Wiener, für die Österreicher und vor allem für die Frauen für mehr Unsicherheit gesorgt hat. Genau diese Willkommenskultur gehört auch einmal hinterfragt, abgestellt und ausgetauscht mit einer Verabschiedungskultur. Diese Menschen gehören abgeschoben, die wir hier nicht brauchen, meine sehr geehrten Damen und Herren. (Beifall bei der FPÖ.)

 

Sie haben ja sämtliche Alarmsignale ignoriert, schöngesprochen oder unter den Teppich gekehrt. Sie waren nicht bereit, Ihre Verantwortung wahrzunehmen. Ein Musterbeispiel Ihrer Verantwortungslosigkeit ist ja hier vor einigen Wochen in Wien, im Zentrum vor Augen geführt worden. Da bauen sich der Herr Bundeskanzler und der Herr Bundespräsident am Ballhausplatz eine Mauer. Eine Mauer wird gebaut. Aus Angst wovor? - Vor Terroranschlägen, wovor sonst! Beispiel Nizza, Beispiel Barcelona, Beispiel anderer Städte, dass Terroristen, islamistische Terroristen, die Sie verhätscheln und ins Land gebeten haben, mit Autos und LKWs in Menschenmengen hineinfahren. Ja, der Herr Bundeskanzler mauert sich ein, interessant. Aber die Grenzen zu sichern, um die Menschen zu sichern, dafür waren Sie nicht bereit. Es ist eigentlich eine unglaubliche Schande für die SPÖ, aber auch für die ÖVP, weil das Innenministerium hier auch mitgemacht hat, meine sehr geehrten Damen und Herren (Beifall bei der FPÖ.), die Menschen im Stich zu lassen, zuzulassen, dass radikaler Islamismus nach Österreich geholt wird, sich ausbreiten kann, durch Ihre Vereinsstrukturen verhätschelt wird, Kindergärten, sonstige Vereine, ATIB und dergleichen, dass sich hier eine Islamisierung ausbreiten kann und sich somit auch eine Unsicherheit, eine Unterdrückung der Frauen ausbreiten kann. Das lassen Sie zu, nicht bereit, die Grenzen zu schützen, aber der Herr Bundeskanzler verschanzt sich aus der Angst vor der eigenen Politik im Bundeskanzleramt. Meine sehr geehrten Damen und Herren! Diese Politik wird am 15. Oktober abgewählt, dafür sorgen wir! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Es ist auch Ihre Verantwortung von Rot-Grün, aber auch von der ÖVP, dass mittlerweile eine Islamisierung und eine Arabisierung stattfinden. Ich sage ganz offen: Islamisierung, Ausbreitung des politischen Islams und Arabisierung heißt kultureller Abstieg. Ich sage es ganz offen: Das ist kultureller Abstieg. Wenn Sie wollen, dass Wien in einigen Jahren so ausschaut wie Städte im arabischen Raum, im islamistischen, dann ist das Ihre Verantwortung, meine sehr geehrten Damen und Herren. Wenn Wienerinnen und Wiener an den Rand gedrängt werden, wenn es kaum mehr österreichische Kinder in den Schulklassen gibt, wenn nicht mehr Deutsch gesprochen wird, wenn man immer mehr Kopftücher und Burkas im Straßenbild sieht. - Wollen Sie das wirklich?

 

Wollen Sie noch mehr „Ehrenmorde“ in Wien? So wie unlängst vor 2 Wochen ein angeblich 18-jähriger Afghane seine Schwester brutal geschlachtet hat, mit einem Messer getötet hat, mit mehr als einem Dutzend Messerstichen, und gesagt hat: „Sie hat die Familienehre beleidigt, sie hat die Familie beschmutzt, und es ist gut so, dass sie tot ist.“ Die Familie ist scheinbar nicht bereit, sich von diesem Mörder zu distanzieren und steht noch hinter ihm. Das sind doch genau diese wirklich fragwürdigen Ehrenkodizes, die Sie aus Tschetschenien, Afghanistan oder sonst woher importieren, die wir hier nicht brauchen. Das ist Steinzeit, meine sehr verehrten Damen und Herren! Das brauchen wir hier nicht! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Da war eben anscheinend ein junges Mädchen bereit, sich zu integrieren und sich von dieser Unkultur zu entfernen, die hier in manchen Unkulturkreisen vorherrscht. Es war bereit, sich zu entfernen, um sich zu integrieren, frei zu sein, frei zu leben, und dann kommt der Familienrat her, wie auch immer, aber der Bruder bringt sie um. Das ist in Wirklichkeit das, was wir nicht brauchen in Wien, dass solche Tendenzen und solche Bräuche importiert werden, dass Frauen so behandelt werden.

 

Das haben Sie zu verantworten, Sie haben das zu verantworten. Das ist Ihre Willkommenspolitik, meine sehr geehrten Damen und Herren von Rot-Grün, aber auch ÖVP. Wenn Herr Sebastian Kurz sagt, wir brauchen mehr Willkommenskultur, und der Islam ist natürlich selbstverständlich ein Teil Österreichs - dann irrt er. Der Islam gehört nicht zu Österreich! (Beifall bei der FPÖ.)

 

Mir kommt ja der Herr Außenminister und Integrationsminister Kurz sowieso ein bisschen so wie der Grisu der österreichischen Innenpolitik vor, ein kleiner Drache, der dauernd Feuer legt und dann sagt, er will Feuerwehrmann werden. Interessant -sechseinhalb Jahre in der österreichischen Bundesregierung für Integration und für Äußeres zuständig, alles mitgetragen, mitzuverant

 

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