Landtag, 25. Sitzung vom 25.05.2018, Wörtliches Protokoll - Seite 27 von 31
Lieber Ernst, als Nachfolger in diesem Amt wünsche ich dir wirklich Erfolg, Glück, Gesundheit und Begeisterung.
Meine Damen und Herren, ich möchte mit den Worten schließen: Es hat mich sehr begeistert. Es war sehr interessant. - Ein herzliches Dankeschön! (Allgemeiner Beifall mit Standing Ovations bei SPÖ, GRÜNEN, ÖVP und NEOS. - Abg. Christian Oxonitsch überreicht Präsident Prof. Harry Kopietz einen Blumenstrauß.)
Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies: Sehr geehrte Damen und Herren, ein paar ganz kurze Worte: Ich habe keinen Zettel vorgeschrieben und nichts. Aber ich denke, man sollte auch seitens des Präsidiums jedenfalls dem scheidenden Landtagspräsidenten Harry Kopietz für zehn Jahre Danke sagen. Es ist ja nicht so, dass er uns verlässt. Er bleibt als Landtagsabgeordneter und Gemeinderat erhalten. Er hat etwas mehr Zeit, sich dem Kampf gegen den Herztod zu widmen. Er hat etwas mehr Zeit, sich der Basis.Kultur, wo ich viele Vertreter und Vertreterinnen auf der Galerie begrüße, zu widmen. Ich denke, es ist schön, den Zeitpunkt selber wählen zu können, es ist schön, auch mehr Zeit haben zu können, obwohl man weiterhin politisch aktiv ist.
Ein letztes Wort vielleicht auch noch zu dir und zu deiner Vorsitzführung: Ich habe sie in den unterschiedlichsten Varianten kennen gelernt. Ich kann nur festhalten, es ist angenehmer, auf derselben Seite zu stehen, als dein politischer Gegner zu sein. (Heiterkeit bei SPÖ und GRÜNEN.) Das gilt wahrscheinlich nicht nur für mich, sondern auch für viele andere. Trotzdem hast du nicht immer alles felsenfest von vornherein festgestellt, sondern auch immer wieder Zweifel geäußert, ob deine Auslegung richtig ist oder nicht. Aber sie war es immer. Es gab immer ein Gutachten, das deine Position unterstützt hat. (Heiterkeit bei der FPÖ.) Das ist etwas, was meines Erachtens nach tatsächlich auch einen guten Vorsitzenden ausmacht.
Lieber Harry, ich hoffe, wir werden alle viel von dir lernen, auch Ernst Woller, wo ich mich schon sehr freue, ihn als Kollegen begrüßen zu dürfen. Aber danke für deine Vorsitzführung! Danke für Deine Arbeit! (Allgemeiner Beifall.)
Wir kommen nun zum Wahlvorgang. Bevor wir über die vorliegenden Wahlvorschläge abstimmen, ist über die Art der Abstimmung zu entscheiden.
Gemäß § 28 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Wiener Landtag sind Wahlen mittels Stimmzettel vorzunehmen, wenn der Landtag nichts anderes mit Zweidrittelmehrheit beschließt.
Ich schlage vor, die auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung vorgesehene Wahl des Ersten Präsidenten mittels Stimmzettel und die Wahl eines Mitgliedes beziehungsweise eines Ersatzmitgliedes des Bundesrates durch Erheben der Hand vorzunehmen.
Ich ersuche nun jene Damen und Herren des Landtages, die mit meinem Vorschlag einverstanden sind, um ein Zeichen mit der Hand. - Danke. Das ist einstimmig. Wir werden daher so vorgehen.
Wir kommen nun zur Wahl des Ersten Präsidenten des Wiener Landtages. Der Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Fraktion des Wiener Landtages und Gemeinderates für das Amt des Ersten Präsidenten lautet auf Herrn Abg. Ernst Woller.
Ich ersuche die Abgeordneten Ernst Vettermann, Armin Blind, Peter Kraus, Wolfgang Ulm und Bettina Emmerling, alle ohne Titel, als Wahlprüfer zu fungieren. Ich würde Sie alle ersuchen, wie gestern schon mehrfach geübt, auch heute die Wahlurne zu begutachten. Ich nehme an, die Wahlurne ist leer. - Danke sehr.
Ich ersuche nun die beiden Schriftführer, die Landtagsabgeordneten namentlich aufzurufen. Die Damen und Herren Abgeordneten ersuche ich, jeweils nach Aufruf die Wahlzelle aufzusuchen, ihre Wahl zu treffen und anschließend den Stimmzettel in die Urne zu legen. Bitte sehr.
Schriftführer Abg. Christian Unger: Abrahamczik, Aichinger, Aigner, Akcay, Al-Rawi, Amhof, Baron, Baxant, Berger, Berger-Krotsch, Blind, Bluma, Chorherr, Däger-Gregori, Damnjanovic, Deutsch, Eischer, Ellensohn, El-Nagashi, Emmerling, Florianschütz, Frauenberger, Frühmesser, Fürnkranz, Gara, Gremel, Guggenbichler, Handler, Hanke, Haslinger, Hebein, Hobek, Hofbauer, Holzmann, Huemer, Hungerländer, Hursky, Irschik, Jischa, Jung, Juraczka, Karner-Kremser, Kasal, Kickert, Koderhold, Kohlbauer, Kopietz, Kops, Korosec.
Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies: Omar, ich ersuche dich, einfach weiterzumachen.
Schriftführer Abg. Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: Kraus, Kubik, Laschan, Lindenmayr, Ludwig-Faymann, Mahdalik, Maresch, Margulies, Matiasek, Meidlinger, Meinhard-Schiebel, Meinl-Reisinger, Mörk, Neumayer, Niedermühlbichler, Nittmann, Novak, Olischar, Ornig, Oxonitsch, Pawkowicz, Reindl, Rubik, Schinner, Schmid, Schmidt, Schober, Schubert, Schütz, Seidl, Spitzer, Straubinger, Strobl, Stumpf, Stürzenbecher, Taucher, Teiber, Ulm, Unger, Valentin, Vettermann, Wagner, Wehsely, Wiederkehr und, last but not least, Woller.
Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies: Nachdem mir die Entschuldigung von sechs KollegInnen vorliegt, frage ich sicherheitshalber noch einmal nach, ob jemand nicht aufgerufen wurde. - Nein. Ansonsten wurden alle aufgerufen.
Ich erkläre damit die Stimmabgabe für geschlossen und ersuche die Wahlprüfer, das Wahlergebnis festzustellen.
Bis zur Feststellung wird die Sitzung unterbrochen. Ich ersuche jedoch alle, im Saal zu bleiben. Danke sehr.
(Unterbrechung der Sitzung von 11.50 bis 11.56 Uhr.)
Präsident Dipl.-Ing. Martin Margulies: Ich ersuche Sie, wieder Platz zu nehmen. Wir nehmen die unterbrochene Sitzung wieder auf.
Das Wahlprotokoll liegt nunmehr vor. Das Ergebnis der Wahl zum Ersten Landtagspräsidenten lautet: 94 abgegebene Stimmen, davon entfallen 62 mit Ja auf Ernst Woller. (Allgemeiner Beifall mit Standing Ovations bei SPÖ und GRÜNEN. - Abg. Christian Oxonitsch überreicht Abg. Ernst Woller einen Blumenstrauß.)
Vielleicht noch der Vollständigkeit halber das Gesamtergebnis: 31 Nein, 1 ungültige Stimme.
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