Landtag, 49. Sitzung vom 25.09.2020, Wörtliches Protokoll - Seite 43 von 44
keine Debatte eröffnen, aber es ist sozusagen auch meine letzte reguläre Landtagssitzung.
Im Gespräch mit meinem Klubobmann habe ich dann doch beschlossen: Es waren sozusagen viele Jahre, es war ja ein Lebensabschnitt, und irgendwie sollte man den sozusagen mit einem Punkt beenden. Es war mir dann doch ein Bedürfnis, ein paar Worte zu Ihnen zu sagen.
Das waren viele Jahre, die sehr spannend für mich waren, die abwechslungsreich waren, die manchmal herausfordernd waren, die vor allem sehr lehrreich waren, die aber vor allem befriedigend waren. Es war wirklich eine befriedigende Tätigkeit, für die Menschen in dieser Stadt und für die Stadt tätig zu sein und an dieser Weiterentwicklung teilhaben und auch dazu beitragen zu können. Wenn ich durch die Stadt gehe, dann denke ich mir - ich habe mir gedacht, es ist ein guter Punkt, das hier zu sagen -, man sieht, wie lange Politik oft braucht, um Projekte auf den Boden zu bringen. Beim Wien Museum ist es schon lange her, dass wir das erste Mal darüber gesprochen haben, aber jetzt ist es in Umsetzung. Dass aber ganz viel auf den Boden gebracht wird, sieht man auch, wenn man mit offenen Augen durch die Stadt geht. Es ist nicht nur eine großartige Stadt, sondern ich denke mir wirklich oft, Wien ist einfach eine geile Stadt. Das wird es auch in Zukunft bleiben.
Ich möchte mich, das ist mir ein Anliegen, auch beim Kultur- und Wissenschaftsausschuss, bei allen Fraktionen, sehr bedanken, denn es gab dort fast immer eine sehr gute, konstruktive Zusammenarbeit. Ganz besonders möchte ich mich bei den Kultursprechern bedanken, bei Martin Margulies, bei Gerald Ebinger, der jetzt nicht da ist, bei Thomas Weber, bei Fritz Aichinger. Als ich mir die Kultursprecher durchgedacht habe, jetzt habe ich eh niemanden vergessen, nein, habe ich festgestellt, die Kultursprecherszene ist ziemlich männlich dominiert, aber da ein paar ausscheiden, gibt es da ja auch Spielraum für mehr Weiblichkeit.
Bedanken möchte ich mich natürlich auch bei meiner Fraktion, bei der Sozialdemokratischen Fraktion, die immer unterstützend war, und auch bei den Mitarbeitern, vor allem im Klub, die im Hintergrund werken und unterstützend waren. Ich bin dann nicht mehr Teil dieser Fraktion, aber ich bleibe Teil der sozialdemokratischen Familie.
Zum Schluss: Es war mir eine große Freude, einfach so viele interessante, spannende Menschen kennen zu lernen, die in dieser Stadt in all ihrer Vielfalt, in all ihrer Unterschiedlichkeit zu dieser Stadt beitragen, diese Stadt ausmachen und diese Stadt zu dem machen, was sie ist. Es ist eines der wirklich schönsten Dinge, die Politik mit sich bringt, dass man so viele spannende und auch engagierte Menschen kennen lernt.
Ich wünsche Ihnen alles Gute für die kommende Periode und wünsche Ihnen vor allem aber auch, dass nach der Wahl zumindest das Gemeinsame und das Positive wieder stärker in den Fokus rücken können.
Präsidentin Veronika Matiasek: Sehr geehrte Frau Abgeordnete! Ich darf auch von dieser Stelle herzlichen Dank für Ihre Arbeit, für Ihren Einsatz aussprechen und Ihnen selbstverständlich alles Gute für den weiteren Weg wünschen.
Frau Stadträtin, Sie gelangen zu Wort.
Amtsf. StRin Mag. Veronica Kaup-Hasler: Danke, dass du mir die Gelegenheit gegeben hast, dir auch noch einmal für diese Zeit der Zusammenarbeit zu danken. Ich habe dich als so positiv empfunden, und ich glaube, ich darf da für die gesamte Runde im Kulturausschuss sprechen - auch für alle, die jetzt ausscheiden werden -, wir haben eine ganz besondere Art und Weise des Arbeitens, des Austauschs, des Interesses, des gemeinsamen Kämpfens für diese Stadt. Das Schöne ist, du bist so richtig in der Blüte deines Lebens, das heißt, es gibt noch einiges, was du an anderer Stelle in Bewegung bringen kannst. Also das ist nicht dein Abschied in eine Pension oder in eine ruhigere Phase, sondern du wirst deinen Kampf weiterführen.
Die Stadt braucht solche Menschen wie dich. Danke für jede Zeit, die ich mit dir verbringen durfte, und danke für dieses Engagement für diese Stadt. Du hast viele Spuren hinterlassen, und ich glaube auch, wir haben in diesem Kulturausschuss, den du geleitet hast, auch ein Stück politischer Utopie gelebt, wie man zusammen Dinge möglich macht, auf Schiene bringt und durch Überzeugung, durch gemeinsame Arbeit vorangehen kann. Da danke ich auch allen Mitgliedern, auch anderer Parteien, die da konstruktiv sind und konstruktiv mit uns gegangen sind. Aber das hat sehr viel mit deiner Persönlichkeit zu tun. Danke, danke für diese Zeit und danke auch an Martin. Wir werden das noch öfters feiern, das verspreche ich dir.
Präsidentin Veronika Matiasek: Wir kommen nun zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die den vorliegenden Bericht des Kuratoriums der Museen der Stadt Wien über das Jahr 2019 zur Kenntnis nehmen wollen, um ein Zeichen mit der Hand. - Ich kann hier die Einstimmigkeit feststellen.
Es gelangt nunmehr Postnummer 4 der Tagesordnung zur Verhandlung. Sie betrifft die Anfrage des Fernmeldebüros um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten des Wiener Landtags KommR Friedrich Strobl wegen Verdachts der Begehung einer Verwaltungsübertretung gemäß § 107 Abs. 2 und § 109 Abs. 3 Z 20 des Telekommunikationsgesetzes 2003 in Verbindung mit § 9 Abs. 1 des Verwaltungsstrafgesetzes. Ich bitte den Berichterstatter, Herrn Abg. Lindenmayr, die Verhandlungen einzuleiten.
Berichterstatter Abg. Siegi Lindenmayr: Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren!
Das Immunitätskollegium hat gestern in der Früh getagt, ich kann Ihnen jetzt den einstimmigen Vorschlag unseres Gremiums vortragen. Die Paragraphen wurden schon genannt. Ich wiederhole es ohne Paragraphen.
Das Fernmeldebüro hat um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des LAbg. KommR Friedrich Strobl wegen des Verdachts der Begehung einer Verwaltungsübertretung angefragt. Wir haben zwei Fragen erörtert: Die eine Frage: Besteht ein Zusammenhang mit der politischen Tätigkeit? Und die zweite Frage: Wird der behördlichen Verfolgung stattgegeben? Wir haben ein
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