«  1 

 

Landtag, 5. Sitzung vom 24.06.2021, Wörtliches Protokoll  -  Seite 93 von 93

 

chen mit der Hand oder der Stimmkarte. - Das ist einstimmig beschlossen.

 

Wir kommen zur zweiten Lesung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Gesetz in zweiter Lesung zustimmen wollen, ebenfalls um ein Zeichen mit der Hand oder der Stimmkarte. - Ist einstimmig beschlossen.

 

19.22.36Wir kommen nun zu Post 13 der Tagesordnung. Sie betrifft den Bericht des Unvereinbarkeitsausschusses über die Kontrolle der Bezüge von öffentlich Bediensteten, die zu Mitgliedern des Landtages gewählt wurden.

 

Ich bitte den Berichterstatter, Herrn Abg. Omar Al-Rawi, die Verhandlung einzuleiten.

 

19.22.54

Berichterstatter Abg. Dipl.-Ing. Omar Al-Rawi: Hohes Haus! Herr Präsident! Ich ersuche um Zustimmung.

 

Präsident Ernst Woller: Zu Wort ist niemand gemeldet.

 

19.23.00Wir kommen zur Abstimmung. Ich bitte jene Mitglieder des Landtages, die dem Bericht 2021 des Unvereinbarkeitsausschusses zustimmen wollen, die Hand zu heben. - Das ist einstimmig beschlossen.

 

Damit ist die Tagesordnung der heutigen Sitzung erledigt.

 

Tag, Stunde und Tagesordnung der nächsten Sitzung werden auf schriftlichem Wege bekannt gegeben.

 

Die Sitzung ist geschlossen.

 

Ich wünsche einen schönen Abend.

 

(Schluss um 19.23 Uhr.)19.23.27

 

 

«  1