Landtag, 8. Sitzung vom 24.11.2021, Wörtliches Protokoll - Seite 14 von 68
Klimapolitik der Stadt: Ich glaube, wir haben jede Menge Beschlüsse zu diesem Thema, jede Menge Vorgangsweisen, jede Menge Maßnahmen zu diesem Thema, in denen sich dann auch diese Gesundheitsziele, die Sie erwähnt haben, eben als Querschnittsmaterie wiederfinden.
Wenn Sie aber schon in die Historie von Beschlüssen blicken, dann muss ich Sie schon daran erinnern, dass in den letzten Regierungen Umweltverträglichkeitserklärungen abgegeben worden sind, ganz im Sinne dieser Querschnittsmaterie von Gesundheitszielen, und zwar sowohl zur Seestadt Aspern, als auch zur Stadtstraße. Beide Umweltverträglichkeitserklärungen haben auch die Inhalte der Gesundheitsziele zum Inhalt gehabt, haben genau darauf reflektiert, welche Auswirkungen die Maßnahmen auf die Gesundheit der Bevölkerung haben. Und wenn ich mich nicht ganz irre, war es eine Fraktionskollegin von Ihnen, die diese Anträge formuliert und eingebracht hat.
Präsident Ernst Woller: Danke. Die 2. Zusatzfrage wird von Frau Abg. Korosec gestellt. Ich ersuche sie um die 2. Zusatzfrage.
Abg. Ingrid Korosec (ÖVP): Guten Morgen, Herr Landesrat!
Ich beschäftige mich auch mit den Gesundheitszielen und zwar mit dem Ziel 8, das mir ein besonderes Anliegen ist, vor allem die Generationenparks und zwar vor allem deshalb, weil das Miteinander von Jung und Alt für unsere Gesellschaft ja sehr wichtig ist. Gerade aber auch für die Jugend, bei der Adipositas eigentlich schon schön langsam zur Volkskrankheit wird, halte ich diese Parks natürlich auch für sehr entscheidend, weil man doch annehmen kann, dass damit vielleicht auch die Lust auf Sport geweckt wird. Für die Senioren von besonderer Bedeutung: Wir wissen, wie wichtig Sport für alle Menschen ist, auch für die ältere Generation - gerade Rücken, und so weiter, auch Kraft ist notwendig, also nicht nur Spazierengehen, sondern auch Kraft- und Muskelaufbau - ist er entscheidend, um eben nicht krank zu werden und dann darunter leiden zu müssen.
Daher grundsätzlich sehr positiv, mir geht es darum: Der Masterplan ist ausgelegt bis 2025. Können Sie sich vorstellen, ich nehme an, Sie tun es, gerade in dem Bereich, wo es heißt, dass jeder Euro, der da mehr investiert wird, 14 Mal zurückkommt - wir kennen die Berechnungen, die es dazu gibt - noch mehr zu investieren als bisher angegeben?
Präsident Ernst Woller: Bitte um Beantwortung.
Amtsf. StR Peter Hacker: Also das wissen Sie, mich brauchen Sie nicht davon zu überzeugen, dass es eben nicht nur ums Spazierengehen geht, sondern auch darum, seinen Kreislauf in Bewegung zu bringen, sein Herz in Bewegung zu bringen, das ist eigentlich die entscheidende Phase in der gesundheitsfördernden Sportausübung. Das wissen wir beide. Klar ist, dass diese Gesundheitsziele 2025 auslaufen, und selbstverständlich werden wir auch rechtzeitig wieder zu einem Dialog einladen, diese Gesundheitsziele neu zu formulieren.
Es ist jetzt sicherlich zu früh dazu, wir haben nächstes Jahr 2022. Ich kann mir aber gut vorstellen, dass wir 2024 mit dem Diskurs beginnen, wie unsere neuen Gesundheitsziele ausschauen, und selbstverständlich ist das immer damit verknüpft, dass wir auch zielgerichtet Maßnahmen machen. Ich möchte aber auch klar sagen, und das wissen Sie auch, ich glaube, dass es auch wichtig ist, dass Gesundheitsziele für eine Stadt nicht nur die Frage einer Budgetposition sind, sondern es geht letzten Endes um den Sinn und den Geist von Policy insgesamt.
Ich glaube, da haben die Gesundheitsziele der Stadt schon einiges Gutes bewirkt, dass sie sich eben als Querschnittsmaterie in vielen verschiedenen Bereichen wiederfinden, und nicht nur namentlich genannt. Sie wissen aber, weil Sie bei mir im Ausschuss sitzen, dass die Wiener Gesundheitsförderung ja durchaus ein sehr offensives Instrument ist und selbstverständlich werden da weitere Maßnahmen gesetzt. Das betrifft, wie Sie es eh richtig sagen, auch alle Generationen, und bei allen Generationen heißt es auch, unterschiedliche Schwerpunkte zu setzen.
Das betrifft mich als Sportstadtrat, wenn es um Sportstätten geht, das betrifft unsere Spielflächen, auch die kleinen Spielflächen, im Bereich der Bezirke. Ich glaube, da haben wir als Stadt gezeigt, dass wir bei den Gesundheitszielen für die Bevölkerung - nämlich auch Möglichkeiten zu schaffen - wirklich sehr, sehr gut im Umsetzen sind. Es ist aber gut, wenn wir das dann in zwei, drei Jahren evaluieren, durchdiskutieren und sagen, was gut funktioniert hat, wo wir noch Verbesserungsbedarf sehen und vielleicht auch das eine oder andere Thema dazunehmen.
Klar ist, als die Gesundheitsziele formuliert wurden, war das Klimathema eben noch nicht so sehr auf der Agenda der öffentlichen Wahrnehmung. Ich gehe davon aus, auch im Sinne der Frage der Kollegin von vorhin, dass wir in den nächsten Gesundheitszielen zweifelsohne auch etwas zu diesem Thema drinnen haben werden. Wir werden aber eine Kommission haben und die soll da unbeeinflusst die Evaluierung machen und unbeeinflusst dann neue Ziele vorschlagen.
Präsident Ernst Woller: Danke. Die 3. Zusatzfrage wird von Frau Abg. Matiasek gestellt. Ich erteile ihr das Wort.
Abg. Veronika Matiasek (FPÖ): Sehr geehrter Herr Landesrat, guten Morgen!
Also ich gebe zu, auch mir fällt es ein bisschen schwer, zu der vorliegenden Anfrage jetzt etwas dazu zu fragen. Ich darf mich auf zwei Bereiche, nämlich Lebensraum und Bewegung, konzentrieren und Sie in Ihrer Eigenschaft als für den Sport Zuständigen fragen: Gibt es eine neue Entwicklung - im Moment ist es um das Areal des Postsportplatzes und seine weitere Entwicklung sehr still geworden -, gibt es da Neues, was Ihr Ressort betrifft?
Präsident Ernst Woller: Bitte um Beantwortung.
Amtsf. StR Peter Hacker: Wie Sie richtig sagen, ist dort „in Entwicklung“. Der Leiter der MA 51 und ich hatten vor, ich glaube, zwei, drei Monaten, einmal einen Jour fixe, bei dem wir über dieses Thema gesprochen haben. Wichtig war, dass zunächst der Eigentümer für sich entscheidet, was er aus der Fläche machen will. Ich
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