Landtag, 14. Sitzung vom 23.06.2022, Wörtliches Protokoll - Seite 47 von 83
und ich stelle mich mit dieser Entschuldigung vor meine Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen. Wenn es aber so ist - und das ist in 95, sagen wir, 97 Prozent der Fälle immer so gewesen, dass jemand einen Zorn hat, weil er etwas nicht gekriegt hat, weil er im System schlecht behandelt wurde und dann putzt er sich an einem Mitarbeiter, einer Mitarbeiterin meines Teams ab, dann stelle ich mich vor mein Team und sage, das weise ich zurück und ich lasse es nicht zu, dass Sie Frau X oder Herrn Y anschütten. Das ist Führung. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Da sich der Herr Bürgermeister nicht bei mir gemeldet hat, habe ich mich selber veranlasst gefühlt, ihm gegenüber in Bezug auf diesen Brief zu antworten und die Dinge zurückzuweisen, die mir unterstellt wurden. Unter anderem hat man nämlich mit Empörung festgestellt, dass ich das Qualitätssystem der Selbstevaluierung schlecht finde, man hat nur vergessen, dass die Landes-Gesundheitsräte kurz darauf das Gleiche gefordert haben. Also so ganz fassungslose Rechtsunkundigkeit kann das ja nicht gewesen sein, was ich da behauptet habe. Auch dass man nur auf die Klage gegen mich verzichte, weil man die Stadt klagen müsste, ist ein starkes Stück, und ich war doch der Ansicht, dass der Herr Bürgermeister und Landeshauptmann wissen muss, dass die weisungsfreie Einrichtung der Stadt von der Ärztekammer so bedroht wird. Ich habe den Herrn Bürgermeister gebeten, dass er sich im Interesse der Bevölkerung dem Versuch der Einschüchterung der Wiener Patientenanwältin entgegenstellt und dass er vor allem die beabsichtigte Einflussnahme der ärztlichen Standesvertretung auf den gesetzlich geregelten Auswahl- und Bewerbungsprozess und Bestellungsvorgang nicht duldet.
Jetzt nehme ich zur Kenntnis, dass sich die Ärztekammer ein Flascherl aufmachen kann. Herr Dr. Steinhart hat sich über die Entscheidung, dass ich abberufen werde, sehr gefreut und er hat ja schon im Laufe dieses Jahres deutlich gemacht, wo da die Bösen sind, indem er gesagt hat, zwei Patientenanwälte haben ein fehlgeleitetes Amtsverständnis. Na, wer wird es sein? Kollege Bachinger und ich, während die anderen der Beschwerdeverfolgung mit Diskretion nachgehen.
Also ich hoffe sehr, dass diese Art von Einschüchterung nicht Platz greift, denn es ist nicht zu dulden, dass die demokratischen und gesetzlichen Einrichtungen dieser Stadt (Abg. Mag. Dietbert Kowarik: Die Ärztekammer ist auch eine gesetzliche Einrichtung!) von einer Standesvertretung (Abg. Mag. Dietbert Kowarik: Die Ärztekammer ist eine bisschen mehr! Die ist eine Körperschaft öffentlichen Rechts!) eingeschüchtert wird, die sich herausnimmt, die Patientenanwaltschaften einzuschüchtern. (Beifall bei den GRÜNEN.)
Ich komme zum Dank, es ist Zeit für Dank. Ich möchte mich bei den Bürgern und Bürgerinnen dieser Stadt bedanken, die im steigenden Ausmaß der Patientenanwaltschaft vertrauen, weil sie wissen, dass bei uns gute Arbeit geleistet wird.
Ich möchte mich bei allen Gesundheitsdienstanbietern bedanken, die gut, vertrauensvoll und konstruktiv mit uns gearbeitet haben, und das ist die überwiegende Mehrzahl. Allen Propagandarufen der Ärztekammer zum Trotz haben die meisten Ärzte und Ärztinnen gerne und gut mit uns kooperiert.
Ich möchte meiner Heimkommission für die wertschätzende Zusammenarbeit und die offene Diskussion danken. Insbesondere während der Pandemie waren große Herausforderungen für die Heime, und wir haben das sehr positiv und sehr stützend gegenseitig besprochen.
Ich möchte meinem Beirat im Patientenentschädigungsfonds sehr herzlichen danken. Das sind hochrangige Persönlichkeiten, die sich ehrenamtlich Zeit nehmen, um unsere vorgelegten Entschädigungsvorschläge mit mir zusammen zu beraten. Sie haben eine exzellente und ehrenamtliche Tätigkeit gemacht.
Ich möchte mich bei der Arbeitsgemeinschaft der Patientenanwälte und -anwältinnen bedanken. Es ist gut, dass wir uns vernetzen, dass wir Themen, die uns alle betreffen, gemeinsam auf die Tagesordnung setzen.
Ich möchte den Gesundheitseinrichtungen dieser Stadt danken, von der MA 40 bis zur MA 13, dem Fonds Soziales Wien, Frauengesundheitsbeirat, „you name it, we have it“, die WiG, allen Möglichen, mit denen wir immer gut, verlässlich, korrekt und zukunftsorientiert gearbeitet haben.
Ich möchte mich bei den Medien für die kritische Würdigung unserer Tätigkeit und für die Berichterstattung bedanken, die ganz zentral wichtig ist, damit sich Patienten und Patientinnen trauen, sich an uns zu wenden. Ich möchte mich auch bei Selbsthilfegruppen bedanken, die mit uns zusammenarbeiten, weil wir auf diese Weise ihre Interessen auch besser in die Öffentlichkeit bringen können.
Ich möchte mich auch bei der Gesundheitspolitik, also bei Ihnen, bei der Regierung und bei der Opposition, bei den Abgeordneten aller Fraktionen bedanken. Ich fühle mich wertgeschätzt durch die politischen Debatten unserer Berichte.
Ich möchte mich bei unseren Vertrauensärzten bedanken, die mit uns zusammen die Fälle aus der medizinischen Sicht bewerten und beurteilen. Ihre Arbeit ist eine wichtige Grundlage für unsere Einschätzung.
Ich möchte meinem Team danken. Ihr seid super, ihr seid super, ihr wart super, und ich wünsche euch, dass es euch gut geht und dass ihre eure Arbeit gut fortsetzen könnt, und ich hoffe, dass es so sein wird. Ich danke euch! Ich habe meine Rolle als Chefin so verstanden, zu ermöglichen, zu vertrauen, zuzuhören, euch nach Möglichkeit zu fördern und dort, wo Schwierigkeiten im Weg gelegen sind, auch zu schauen, dass ihr arbeiten könnt, dass ihr etwas leisten könnt, dass ihr aber nicht überlastet seid. Und es ist wirklich in den vergangenen zwei Jahre viel auf euch gelastet. Danke, dass ihr nicht bürokratisch, sondern engagiert wart. (Allgemeiner Beifall.)
Ich möchte auch meiner Familie danken, die ausgehalten hat, dass ich auch in den letzten Jahren beschimpft und beleidigt und bedroht worden bin. Es ist so, es hat Leute gegeben, die haben auf Twitter geschrieben: „Haut´s die Pilz in einen von die Flaktürme, dass sie nicht mehr rauskommt.“ Also nicht, dass ich glaube, dass
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