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Landtag, 15. Sitzung vom 22.09.2022, Wörtliches Protokoll  -  Seite 5 von 43

 

natürlich auch der Stundenplan umgestellt, also alles, der ganze Rattenschwanz, den das in der Schule nach sich zieht.

 

Daher die Frage: Wie kann das eigentlich sein, dass es, obwohl es ein Mangelberuf ist, Leute gibt, die nicht arbeiten dürfen? Was gedenken Sie dagegen - in der Bildungsdirektion in der betroffenen Abteilung vielleicht eine Aufstockung vornehmen - zu tun? - Vielen Dank.

 

Präsident Ernst Woller: Danke für die Frage. Ich ersuche um Beantwortung.

 

Lhptm-Stv. Christoph Wiederkehr, MA: Wir arbeiten sehr eng mit der Bildungsdirektion zusammen und der Herr Bildungsdirektor und ich sind da sehr bemüht, die Prozesse zu beschleunigen und auch die Abteilung, die dafür zuständig ist, noch besser auszustatten. Vielleicht da ein Hintergrund: Ich war früher in der Bundesabteilung, wo es Bundespersonal gab, die haben wir umstellen müssen. Auch auf Grund der Umstrukturierung und dann von Pensionierungen waren ein paar Dienstposten offen, die jetzt nachbesetzt werden. Zu dem konkreten Fall, den Sie geschildert haben: Ich kenne ihn nicht, aber man kann ihn mir gerne auch zusenden, weil man sich das genauer anschauen muss. Es könnte sein, dass es wirklich noch formale Hürden gab, die der Dienstzuteilung im Weg standen. Es gibt unterschiedliche Aspekte, die hier auch zu prüfen sind, wie ich vorhin erwähnt habe. Oder es war tatsächlich so, dass der Rückstau zu stark war. Wenn Zweiteres der Fall gewesen sein sollte, dann tut es mir natürlich leid, auch für die Schulen und für die Betroffenen, dass sie eine Woche warten mussten. Es sollte natürlich mit Schulstart alles funktionieren.

 

Wie vorhin erwähnt, die Herausforderungen waren und sind sehr, sehr groß. Die Bildungsdirektion meistert da bestmögliche Arbeit unter schwierigen Umständen, aber genau solche Fälle kann man auch gerne uns oder dem Herrn Bildungsdirektor übermitteln, dann können wir uns ansehen, was in diesem Prozess möglicherweise nicht funktioniert hat.

 

Präsident Ernst Woller: Danke. Die 2. Zusatzfrage wird von Herrn Abg. Zierfuß gestellt. Ich erteile ihm das Wort.

 

9.17.13

Abg. Harald Zierfuß (ÖVP): Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Landeshauptmann-Stellvertreter!

 

Ich möchte mich dem Dank an die Mitarbeiter in der Bildungsdirektion anschließen, es ist sicher eine Herausforderung gewesen, das im Sommer zu meistern. Es ist aber natürlich auch dann eine Herausforderung für Lehrkräfte, wenn die Bildungsdirektion konstant wegen massiven Personalmangels nicht erreichbar ist. Es hat Kollege Stadler vorhin gefragt, ob Sie eine Aufstockung planen, ich habe vor allem herausgehört, Sie wollen Prozesse effizienter gestalten. Deswegen jetzt noch einmal die Nachfrage: Planen Sie konkret Aufstockungen in der Bildungsdirektion, um in Zukunft solche Probleme auch in anderen Abteilungen zu vermeiden?

 

Präsident Ernst Woller: Ich ersuche um Beantwortung.

 

Lhptm-Stv. Christoph Wiederkehr, MA: Ich muss noch einmal deutlich hervorheben, dass die Arbeit auch über den Sommer bestmöglich geleistet worden ist, dass fast 2.000 Lehrkräfte neu eingestellt worden sind und es in überwiegender Anzahl sehr gut funktioniert hat. Dort, wo es Nachbesserungsbedarf gibt, schauen wir uns das sehr, sehr genau an. Wir versuchen, wie Sie auch gesagt haben, Prozesse zu optimieren und, ja, auch in diesem Bereich der Bildungsdirektion das Personal aufzustocken. Das ist ein laufender Prozess.

 

Es gibt auch eine große Umstellung bei der Abrechnung der Lehrkräfte - ich glaube, Sie haben davon gehört - vom Bundesministerium, mit dem PM-SAP-System, das uns seit mehreren Jahren sehr, sehr intensiv beschäftigt und das auch extremen zusätzlichen Verwaltungsaufwand und finanziellen Aufwand für die Länder verursacht hat, der nicht zur Gänze abgegolten wird. Das heißt, auch durch diese Umstellung des Abrechnungssystems gibt es zusätzlichen Aufwand, auch durch die Umstellung in der Bildungsdirektion, durch Umstrukturierungen, die noch nicht abgeschlossen sind. Da ist auch diese zuständige Abteilung, die auch in Zukunft wahrscheinlich mindestens gleich viel wie heuer an zusätzlichem Arbeitsbedarf haben wird. Es gibt auch den Plan, diesen Bereich in der Bildungsdirektion personell aufzustocken.

 

Präsident Ernst Woller: Danke. Die 3. Zusatzfrage wird von Abg. Berger gestellt. Ich erteile ihm das Wort.

 

9.19.17

Abg. Stefan Berger (FPÖ): Guten Morgen auch von meiner Seite. Ich habe schon gestern meinen Ärger darüber nicht verhehlen können, dass man es offenbar in Ihrem Ressort nicht schafft, sich gezielt auf einen Schulstart vorzubereiten. Ein Schulstart ist ja nicht etwas, das von einem Tag auf den anderen hereinbricht, sondern das ist wie Weihnachten, das ist vorhersehbar, und da kann ich dann nicht irgendwann einmal - jetzt haben wir mittlerweile Ende der dritten Schulwoche - dastehen und sagen: Wir arbeiten bestmöglich und wir tun alles Bestmögliche. Vor allem glaube ich, auch mit Ihrem eigenen Anspruch können Sie da mit Sicherheit nicht zufrieden sein, dass es da offenbar, geplant mit Schulbeginn, aber jetzt zu Ende der dritten Schulwoche noch immer Lehrpersonal gibt, das nicht entsprechend mit Dienstverträgen ausgestattet ist.

 

Was man auch anhand der vorangegangenen Fragestellungen schon erkennen kann, ist, dass die Bildungsdirektion als sozusagen der Dreh- und Angelpunkt, wie ich glaube, sicher eine nähere Betrachtung verdient. Deshalb möchte ich auch noch einmal darauf eingehen. Sie sind sicherlich im Bilde, und ich erkenne da durchaus auch Parallelen in der Vergangenheit, nämlich zur MA 35, und so weiter, wo es kein Problem ist, 50 Personen mehr einzustellen. Auch beim Contact Tracing haben wir gesehen, dass es kein Problem ist, relativ schnell zu mehr Personal zu kommen.

 

Meine Frage an Sie ist: Wie viele Personen sind momentan mit der Abwicklung dieses sozusagen Einstellungsprozesses in der Bildungsdirektion beschäftigt? Und vor allem: Es gibt ja mittlerweile Bedienstete, die an Medien herantreten und berichten, dass sie jetzt in der Arbeit mit der Stoppuhr begleitet werden. Diesbezüglich würden mich auch Ihre Erklärungen hierzu interessieren.

 

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