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Landtag, 16. Sitzung vom 19.10.2022, Wörtliches Protokoll  -  Seite 53 von 61

 

siv ausgebaut wird. SchulärztInnen: Ja, da bin ich voll Ihrer Meinung, die gibt es nicht an jedem Standort. Wir haben jetzt mit dem Projekt School Nurses, wo es jetzt die Pilotphase gibt, aber durchaus den Anspruch, das über ganz Wien auszurollen. Ich glaube, das ist ein guter Ansatz, um Gesundheit, Bildung und Schule auf einem guten Weg zu verbinden.

 

Arbeitsbedingungen verbessern, ruhige Arbeitsplätze: Das ist ganz, ganz wichtig, keine Frage. Deswegen ist es auch ein starker Fokus bei Neubauten, auch bei Schulsanierungen, dass Lehrerinnen und Lehrer ruhige und voll ausgestattete Arbeitsplätze haben. Ich weiß, dass das in Altbeständen nicht der Fall ist, überhaupt keine Frage, aber ich glaube, es gibt ein ganz klares Bekenntnis, dass natürlich überall da, wo hingegriffen wird, das auch gemacht wird.

 

Gewaltprävention flächendeckend ausbauen: Ja, das ist auch ein Schwerpunkt der Bildungsdirektion und wird auch angegangen.

 

Digitalisierungsoffensive: Der WLAN-Ausbau schreitet stark voran. Ich glaube, die Mittelschulen sind mittlerweile fertig in Wien, die Volksschulen noch nicht ganz, ich glaube, bei 80 Prozent, das traue ich mich jetzt nicht zu sagen. Auf jeden Fall schreitet dieser zügig voran.

 

Was die Bewerbungshürden betrifft, unkomplizierte Bewerbung ermöglichen: Ich glaube, da haben wir mit dem Vorschlag des Stadtrates oder dem Vorhaben, dieses Bewerbungsfenster ganzjährig zu öffnen, eine Hürde abgebaut, um Bewerbungen auch über das ganze Jahr zuzulassen.

 

Alles in allem wünsche ich mir eine Versachlichung der Diskussion. Ich nehme mit, dass man bei Begrifflichkeiten sehr aufpassen muss. Ich kann mir gut vorstellen, dass es Einzelfälle gibt, die sagen, um Gottes Willen, bei mir hat das nicht funktioniert, bis man dann zum Beispiel draufkommt: Ah, da war aber die Dienstzuteilung noch nicht da. Bei den Zuweisungen gab es Rückstände, das ist überhaupt keine Frage. Das habe ich auch immer gesagt. Die Fragen haben sich aber nicht daran gewendet, aber sobald die Dienstzuteilung da war, gab es auch die Anstellung und gab es natürlich auch die Versicherung.

 

Ich glaube, in Summe ist es wichtig, dass wir, so wie es der Antrag auch sagt, gemeinsam darauf schauen, dass wir weiterkommen, nicht nur über Bundeländer hinweg, sondern auch über Fraktionen. Dementsprechend freue ich mich über die weitere Debatte. Danke. (Beifall bei NEOS und SPÖ.)

 

Präsident Mag. Manfred Juraczka: Herzlichen Dank für Ihre Ausführungen, Frau Abgeordnete. Ich wollte Sie nicht in Ihren Ausführungen beschränken. Ich bitte um Verzeihung. - Als nächster Redner zu Wort gemeldet ist Herr Abg. Zierfuß. Ich erteile ihm das Wort.

 

14.27.59

†Abg. Harald Zierfuß (ÖVP)|: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Stadtrat! Werte Kolleginnen und Kollegen!

 

Keine Sorge, Herr Präsident, ich glaube, Sie müssen mich nicht unterbrechen, ich plane, das etwas kürzer zu machen, nachdem wir in der Aktuellen Stunde schon darüber geredet haben, in den Fragestunden noch die letzten Male sehr viel dem Thema gewidmet haben. Ich möchte mich aber auch bei den GRÜNEN für die Dringliche Anfrage bedanken. Ich muss sagen, es ist ein wesentliches Thema, das wir hier beackern. Wenn sich einmal von FPÖ über GRÜNE bis hin zur ÖVP alle Oppositionsfraktionen in einer Thematik einig sind, dann heißt das, glaube ich, auch einmal etwas, was man nicht mehr ganz so leicht wegreden kann, was ja heute durchaus auch der Fall war, wenn ich an den Bürgermeister oder auch an den Herrn Bildungsstadtrat in der Fragestunde zurückerinnere, dass die Probleme in Wien ja doch nicht so groß wären. FPÖ, GRÜNE, ÖVP sehen das ganz anders, bekommen Zuschriften, in Wirklichkeit hunderte, wenn man das bei den GRÜNEN und uns zusammenrechnet, wie viele mit uns in Kontakt sind.

 

Falschmeldungen lasse ich mir bei dem Punkt nicht unterstellen. Die zwölf Klassen sind, wie Sie selber gesagt haben, nur temporäre Lösungen. Nichts anderes habe ich behauptet, und die eine Klasse, die den Monat keinen Unterricht bekommen hat, haben Sie auch bestätigt, wobei Sie sich vorhin rausgeredet haben, Herr Stadtrat, dass das irgendwie war, weil sie erst später gekommen wären, was wiederum falsch war, denn diese Kinder waren schon da und haben darauf gewartet. Ich glaube also nicht, dass hier von den GRÜNEN Falschmeldungen kommen, wenn ich ja auch ähnliche Zuschriften bekommen habe und der ORF das berichtet hat. Stefan Berger hat schon gesagt, dass von den Freiheitlichen durchaus einiges ist, wo Medien eindeutig nachgeprüft haben, dass es so ist. Herr Stadtrat, ganz so leicht kann man es sich also nicht machen. (Beifall bei der ÖVP.)

 

Vor allem muss ich schon sagen, das Rausreden reicht halt nicht, denn man kann schon sagen, 0,3 Prozent der Klassen, aber es sind halt trotzdem hunderte Wiener Kinder im Volksschulalter, die nur temporär betreut werden. Ich wiederhole es aber jetzt nicht noch einmal in der Langfassung. Es sind aber vor allem die Pädagoginnen und Pädagogen in den Schulen, die ja nicht nur darunter leiden, dass Klassen nur temporär besetzt sind, sondern dass vor allem viel Unterstützungspersonal an den Schulen fehlt, Lehrer, die Stützlehrer sind, die es jetzt nicht gibt, weil hunderte Stellen unbesetzt sind. Auch das, glaube ich, bestreiten Sie nicht, wenn Sie jetzt nicht mehr den Kopf schütteln, weil diese Fakten auch auf dem Tisch liegen. Auch das haben Sie ja vor den Medien gesagt.

 

Das sind die Thematiken, vor denen wir stehen. Jetzt kann man schon sagen, was sind die Maßnahmen, die wir in Wien treffen. Ich freue mich, dass Frau Klubobfrau Emmerling von den NEOS heute näher auf unsere zehn Punkte eingegangen ist. Jetzt könnte ich dasitzen und sagen, Wahnsinn, wird eh alles umgesetzt. In der Realität war es halt eher jetzt gerade, wir finden die Themen eh wichtig und schauen uns das an.

 

Ich glaube, einiges ist jetzt schon im Werden. Ich bin froh, wenn Bewerbungsfenster verlängert werden. Ich glaube, es hat ja geheißen, um ganz korrekt zu bleiben, dass man im ersten Schritt neue Bewerbungsfenster öffnet. Die 365 Tage gibt es noch nicht. Das wäre dann

 

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