«  1  »

 

Landtag, 16. Sitzung vom 19.10.2022, Wörtliches Protokoll  -  Seite 56 von 61

 

ablehnen. Damit mache ich für heute einen Punkt in der Debatte, ich bin aber sicher, es wird nicht die letzte Debatte zum Bildungssystem gewesen sein. Das ist auch gut und richtig so. Mich würde es freuen, wenn wir dem Thema den notwendigen Ernst und die notwendige gemeinsame Aufmerksamkeit widmen. Danke schön. (Beifall bei der SPÖ.)

 

Präsident Mag. Manfred Juraczka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abg. Stadler. Ich erteile es ihm.

 

14.42.38

†Abg. Felix Stadler, BSc, MA (GRÜNE)|: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Sehr geehrter Herr Landeshauptmann! Sehr geehrter Herr Bildungsdirektor!

 

Ich möchte noch einmal auf die angeblich null Personen zurückkommen, wo die Zuweisung gefehlt hat. Das mag stimmen, dass es null Personen waren, wo die Zuweisung trotz positiver Bewerbung gefehlt hat. So war ja die Frage, aber ich glaube, die Frage ist ja: Gab es Personen, die am ersten Schultag in der Schule waren und arbeiten wollten und überall ein positives Bewerbungsgespräch hatten, aber nicht arbeiten durften? Gab es die? Gab es LehrerInnen, die in dem Mangelberuf arbeiten wollten, aber nicht konnten, weil die Zuweisung gefehlt hat? Das war ja die Frage. Gab es die? Sie haben gesagt, es gab keine, wo es eine positive Bewerbung war. (Zwischenruf.) - Nicht Sie, der Herr Landeshauptmann-Stellvertreter. Das stimmt schon, formal ist es wahrscheinlich richtig.

 

Wir sind uns aber einig, dass es Personen gab, die arbeiten wollten, aber nicht arbeiten konnten, weil die Bildungsdirektion diese Personen nicht bis zum ersten Schultag zugewiesen hat. Wir haben diese Frage gestellt, Sie sagen jetzt, es war halt nicht positiv abgeschlossen, weil die Bewerbung erst positiv abgeschlossen ist, wenn die Zuweisung erfolgt ist. Sie hatten aber eine positive Rückmeldung, das ist der Punkt. Diese Personen hatten eine positive Rückmeldung, und woher sollen die Lehrerinnen und Lehrer das wissen. Sie sitzen der Direktorin gegenüber, und die Direktorin sagt, Sie können arbeiten. - Okay, ich kann hier arbeiten, vielen Dank. Dann sollen die LehrerInnen wissen, dass das aber noch nicht die Zusage war? Das ist ja absurd. Es gab also die Personen, die am ersten Schultag arbeiten wollten und da waren, aber nicht arbeiten konnten. Diese Fälle gibt es, diese Fälle wurden medial auch schon bestätigt und diese Fälle sind uns bekannt. Es ist absurd, etwas anderes zu behaupten und sich hinter den Formalia zu verstecken - das stimmt wahrscheinlich schon -, formal zu sagen, diese Personen hatten keine positiven Bewerbungsverfahren. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Wir sind uns ja einig darin, dass das nicht sein kann, aber dann muss man sich auch zugestehen, dass diese Sachen passiert sind und dass diese Sachen in Zukunft anders geregelt werden müssen. Wie gesagt, wir fordern daher die Aufstockung der Personalabteilung. Die jetzt dort sind, leisten gute Arbeit, brauchen aber mehr Unterstützung. Vielen Dank. (Beifall bei den GRÜNEN.)

 

Präsident Mag. Manfred Juraczka: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Abg. Schober. Ich erteile es ihm.

 

14.45.35

†Abg. Mag. Marcus Schober (SPÖ)|: Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen und Kolleginnen!

 

Ich glaube, Kollegin Vasold hat es am besten zusammengefasst: Es wird uns nur gelingen, wenn wir das gemeinsam machen. Ich glaube, sie hat auch sehr gut hergeleitet, dass es zwischen Bund, Land und Gemeinde sehr viele Fragen gibt, die wir zu klären haben. Ich glaube, es wird uns wenig weiterhelfen, wenn wir jetzt auf dem einen i-Tüpfelchen genau definieren wollen. Es ist eine richtige kritische Frage, und die kritischste Frage, die wir haben, ist, was passiert in den nächsten vier Jahren.

 

Wir haben 19.000 Lehrer und Lehrerinnen, die auf Grund der Pensionierungswelle in Pension gehen, von den 122.000 Lehrkräften, die wir haben. Da muss ich schon sagen, ich möchte wirklich jetzt nicht in Angriffe gehen, aber Sie sind in der Regierung und diese entscheidende Frage liegt beim Herrn Bildungsminister, es liegt, was die Ausbildung betrifft, beim Bildungsminister. (Zwischenruf.) - Na, in beide Richtungen. Ich schaue in beide Richtungen, denn ihr sitzt beide in einer Regierung und ihr schaut jetzt beide weg. (Zwischenruf.) - Wir sitzen auch in der Regierung, sagt Kollege Kraus, das ist korrekt, aber Sie haben jetzt so getan, Frau Malle hat das gemacht, dass eigentlich die gesamte Schulverwaltung in Wien, in der Hand des Landes liegt. Das ist nicht der Fall, und ich muss ehrlich sagen, da, wo wir Verantwortung haben, wenn ich jetzt alleine die Gebäudeverwaltung hernehme, funktioniert das in Wien top, trotz der vielen Zahlen, die bei uns und bei der Gebäudeverwaltung dazukommen. (Zwischenruf.)

 

Ich möchte vielleicht einen grünen Bezirk hernehmen. Sie geben in einem Bezirk zehnmal so viel Geld für öffentliche Gestaltung als für die Sanierung von Schulen aus. Vielleicht sollte man auch da einmal darüber nachdenken, dass es sinnvoll ist (Zwischenruf.), dass wir in die Zukunft unserer Kinder investieren. Das kann man ja locker nachrechnen, können Sie sich anschauen. (Beifall.)

 

Wenn sich Frau Malle hier herausstellt und einen Zettel herzeigt, wo der ganze Grüne Klub schmunzelt, fangen wir zum Schmunzeln an (Zwischenruf.), denn das ist eindeutig eine Bundesplanstelle. Das ist keine Stelle, wo … (Zwischenruf.) - Ich habe schon zugehört, aber gut, das war die Schmunzelecke. Dann muss man es aber bitte auch so sagen. Das ist eine Bundesplanstelle, und da sehen wir auch schon dementsprechend, dass der Minister da in der Verantwortung ist.

 

Ich möchte nur kurz für Kollegen Zierfuß unseren Bundesminister zitieren, der hat es nämlich auf den Punkt gebracht, was den LehrerInnenmangel betrifft, der hat gesagt: Das Thema brennt einfach. Ja, da hat er recht gehabt. Das hat er jetzt vor wenigen Tagen gesagt. Dann hat er auch noch gesagt, das war so nicht vorhersehbar. Ich möchte nur daran erinnern, dass wir bei allen Stellen im Bund seit mindestens 15 Jahren sehen, was auf uns zukommt. Egal, wo wir hinschauen, fehlt uns das Personal, und da muss man gesamtstaatlich sagen, dass da jetzt der Hut brennt. (Zwischenruf.) - Ja, ich habe jetzt gesamtstaatlich gesagt, bitte zuhören, dass uns in allen

 

«  1  »