Landtag, 5. Sitzung vom 19.11.2025, Wörtliches Protokoll - Seite 10 von 43
genehmigten inklusiven Plätze in den elementaren Bildungseinrichtungen.
Sie schreiben in Ihrer Frage, dass diese Frage in der schriftlichen Anfrage unbeantwortet blieb und im November-Ausschuss zugesagt wurde, Unterlagen nachzureichen. Die Frage lautet ganz konkret: Wie viele der genehmigten 545 Plätze waren für Kinder, die bereits in elementaren Bildungseinrichtungen betreut wurden? - Da geht es also um die inklusiven Plätze, für die auf Grund der Gesetzesnovelle 2024 die Möglichkeit geschaffen wurde.
Ich darf hier ganz aktuell berichten, dass ich der Zahl natürlich auch nachgegangen bin, weil sich im Herbst mit Beginn des Kindergartenjahres viel getan hat. Ich habe zuerst eine Zahl von Oktober gehabt. Da waren es 813 Anzeigen. Ich habe heute Früh noch einmal die tagesaktuelle Zahl in der Abteilung nachgefragt. Da waren es 917 Anzeigen. Das heißt, es ist eine schöne steigende Zahl, die sich hier ergibt.
Zu Ihrer konkreten Frage muss ich aber Folgendes mitteilen: Die Förderungen im Rahmen des beitragsfreien Kindergartens werden seitens der MA 10 kindbezogen ausgerichtet, und die Förderungen nach der genannten Gesetzesnovelle inklusive Kindergartenplätze werden gruppenbezogen ausbezahlt. Das heißt, die Eingabe in ein entsprechendes System erfolgt durch die Behörde, die die Anzeigen entgegennimmt, die MA 11. Eine Auszahlung erfolgt dann über das System der MA 10.
Das ist auch der Grund, weshalb ich das damals in der schriftlichen Beantwortung auch nicht habe beantworten können, weil die Differenzierung, ob ein Kind schon in einem Kindergarten war oder nicht, aus diesem Grund nicht möglich ist. Tatsache ist, dass wir jetzt für 917 Kinder, die vorher keinen passenden Kindergartenplatz gehabt haben, einen passenden Kindergartenplatz haben. Ob sie in der Zwischenzeit nicht im Kindergarten waren oder schon Teil einer Kindergartengruppe waren, macht in dem Sinn nicht den Unterschied, weil sie nicht den passenden Platz hatten, diesen aber jetzt bekommen haben.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Die 1. Zusatzfrage kommt von Frau Abg. Malle. - Bitte.
Abg. Mag. Mag. Julia Malle (GRÜNE): Sehr geehrte Frau Landesrätin! Vielen Dank für die Zahlen und die Beantwortung. Mir ist in der Antwort jetzt offen gestanden ein bisschen unklar, warum die Stadt Wien nicht weiß, welches Kind in welcher Trägerorganisation betreut war. Es wäre sehr hilfreich, wenn wir unsere Politik auf Grund von Transparenz machen könnten und nicht nur auf Grund von Annahmen.
Nachdem Sie selber im Ausschuss gesagt haben, dass es Ihnen ein Anliegen ist, diese Zahlen nachzureichen, das aber leider nicht passiert ist, würde ich noch einmal gern fragen, welche organisatorischen oder technischen Probleme in der Stadt Wien sind, die es verunmöglichen, dass Sie hier transparente Zahlen vorlegen können, weil es mir wirklich unklar ist. Ich verstehe auch die Antwort nicht.
Denn es ist total schwierig, politische Ableitungen auf Grund von Fantasiezahlen zu treffen. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man in der Stadt Wien nicht faktenbasiert arbeiten kann, wenn Förderungen vergeben werden.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Frau Vizebürgermeisterin, bitte.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Ja, die Transparenz wäre mir hier wichtig. Ich habe auch im Ausschuss gesagt: Ja, ich hätte diese Zahlen gern. Wie viele waren vielleicht schon in einem Kindergartenplatz in der gleichen Gruppe, haben aber diese Förderung nicht in Anspruch genommen? Welche Kinder sind überhaupt neu in den Kindergarten gekommen?
Wie ich aber schon ausgeführt habe, ist es so, dass es diese Zahlen momentan einfach nicht gibt. Das war auch der Grund, warum die Antwort darauf in der schriftlichen Beantwortung nicht möglich war. Das ist ein Systemfehler. Da bin ich voll bei Ihnen, das ist sehr unzufriedenstellend, auch für mich. Ich war sehr dahinter, dass ich diese Zahlen bekomme. Es war mir bis jetzt nicht möglich. Wir werden im Zuge einer Systemumstellung, die in der MA 10 ja gerade passiert, versuchen, auf konkretere Daten zu kommen.
Wir haben - das ist vor allem im Bereich der privaten Träger altbekannt - immer wieder das Thema, dass wir hier zu wenig Steuerung und Zugriffe, aber auch Datenübertrag haben, weil wir ja nur Fördergeber sind. Für Fördernehmer, die Kindergartenplätze zur Verfügung stellen, heißt das, dass sie das nicht genauer wissen können. Natürlich gibt es die Kindergartenkinder auf Grund ihrer Zuteilungsnummer. Darüber hinaus wissen wir aber nichts.
Das ist ein Thema, das vor allem so wie Sie es ansprechen, im politischen Kontext extrem schwierig ist. Ich verspreche Ihnen aber, das in den nächsten Jahren definitiv anders aufzustellen und zu ändern.
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Die 2. Zusatzfrage kommt von Herrn Abg. Saurer. - Bitte.
Abg. Mag. Bernd Saurer (FPÖ): Sehr geehrte Frau Landeshauptmann-Stellvertreterin! Zunächst möchte ich mich auch einmal dafür bedanken, dass Sie unsere Befragung zu diesen 105 zusätzlichen Mitarbeitern bei der MA 35 in Ihrer Beantwortung nachgereicht haben. Ich möchte auch noch ergänzen, dass die gegenständliche Anfrage von Frau Malle auch beantwortet wurde, auch wenn das vielleicht nicht zufriedenstellend war.
Jetzt meine Frage zu den Inklusivpädagogen im Elementarbereich: Wie viele ausgebildete Inklusivpädagogen sind derzeit im Vollzeitäquivalent bei der Stadt Wien beschäftigt, und wie viele benötigen wir?
Präsident Ing. Christian Meidlinger: Frau Vizebürgermeisterin.
Lhptm-Stv.in Mag. Bettina Emmerling, MSc: Vielen Dank für die Frage. Wir haben einen großen Fachkräftemangel im Bereich der InklusivpädagogInnen und auch SonderpädagogInnen, sei es im elementarpädagogischen Bereich oder in der Schule. Das ist etwas, was wir österreichweit erleben und was sich in den letzten Jahren leider sehr stark manifestiert hat. Es gibt vor allem
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