Gemeinderat,
19. Sitzung vom 27.02.1998, Sitzungsbericht
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(PrZ 3-GJS, P 2) Der Bericht über die Vergabe
der Mittel des Fonds zur Förderung von Selbsthilfegruppen im Gesamtbetrag von
860 000 S für das Jahr 1997 wird zur Kenntnis genommen.
(PrZ 33-GJS, P 3) Dem Verein
"Interaktives Kindermuseum im Museumsquartier" wird für die Projekte
"So oder So" und "Von Schachteln, Kisterln und Schubladen"
laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 500 000 S
gewährt.
(PrZ 19-GJS, P 4) Im Rahmen der Aktion
"Komm zum Sport" werden an 11 Sportvereine (Baseball, Basketball,
Bowling, Eishockey, Fußball, Handball, Kegeln, Landhockey, Tennis, Tischtennis
und Volleyball) Subventionen in der Höhe von insgesamt
3 000 000 S aus den Sportförderungsmitteln der Stadt Wien zur
Verfügung gestellt.
(PrZ 1-GJS, P 6) 1) Das Entgelt für die
Benützung einer Wohneinheit im Gesellenheim 10, Zohmanngasse 28 bzw im
Gesellinnenheim 12, Aichhorngasse 11 wird ab 1. März 1998 mit monatlich 920 S
festgesetzt. 2) Für die Teilnahme am Essen im Gesellenheim 10, Zohmanngasse 28 ist ab 1. März 1998
ein Betrag von 37 S täglich bzw 1 110 S monatlich (inklusive 10 %
Ust) zu entrichten. 3) Die Magistratsabteilung 11 wird ermächtigt, in
berücksichtigungswürdigen Fällen Ermäßigungen auf das Benützungsentgelt und den
Essensbeitrag zu gewähren.
(PrZ 28-GJS, P 8) Dem "Rudolf
Steiner-Schulverein Wien-Mauer" wird zur Durchführung seiner Aktivitäten
im Jahr 1998 laut Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von
700 000 S gewährt.
(PrZ 31-GJS, P 9) Der "Freien
Waldorf-Schule Wien-West" des Rudolf Steiner Vereins 1993 wird zur
Unterstützung ihrer Freizeitaktivitäten im Jahr 1998 laut Magistratsbericht
eine Subvention in der Höhe von 700 000 S gewährt.
(PrZ 32-GJS, P 10) Dem "Rudolf Steiner-Schulverein
Pötzleinsdorf" wird zur Unterstützung seiner Aktivitäten im Jahr 1998 laut
Magistratsbericht eine Subvention in der Höhe von 700 000 S gewährt.
(PrZ 10-GJS, P 11) Die Magistratsabteilung 12
wird ermächtigt, an den Verein "Kuratorium für künstlerische und heilende
Pädagogik" ab 1. Jänner 1997 für seine Beschäftigungstherapie-Werkstätte
Tageskostensätze von 588,15 S pro Person, zuzüglich 10 % Umsatzsteuer, zu
leisten. Der Aufwand ist auf Haushaltsstelle 1/4130/757 bedeckt.
(PrZ 12-GJS, P 12) Das Sozialamt wird
ermächtigt, den nachfolgend angeführten privaten Organisationen für das Jahr
1998 folgende Unterstützungsbeiträge zu gewähren:
1)
"Österreichischer Zivil- |
|
invalidenverband Landes- |
|
gruppe Wien" |
212 000 S |
2)
"Verband aller Körperbehinderten |
|
Österreichs" |
212 000 S |
3)
"Regenbogen - Verein zur gegen- |
|
seitigen Hilfe" |
420 000 S |
4) "pro mente
infirmis - Wien" - |
|
Gesellschaft für psychische und |
|
soziale Gesundheit |
2 665 000 S |
5)
"Österreichische Multiple- |
|
Sklerose-Gesellschaft" |
775 000 S |
6)
"Caritas der Erzdiözese Wien" |
398 000 S |
7)
"Behindertenberatungszentrum - |
|
BIZEPS; Zentrum für selbstbe- |
|
stimmtes Leben" |
432 000 S |
8)
"Hilfe für Angehörige psychisch |
|
Erkrankter, HPE - Wien/Nieder- |
|
österreich/Burgenland" |
420 000 S |
9)
"Gemeinsam leben - gemeinsam |
|
lernen" |
1 082 000 S |
10) "WITAF Wiener Taubstummen- |
|
Fürsorgeverband" |
784 000 S |
Der Aufwand ist im Voranschlag 1998 auf
Haushaltsstelle 1/4130/757 bedeckt.
(PrZ 15-GJS, P 13) Das Sozialamt wird
ermächtigt, ab 1. Jänner 1998 für die regelmäßige Beförderung behinderter
Menschen in Behinderteneinrichtungen, Ausbildungsstätten und zu Arbeitsplätzen
Pauschalsätze von 3 826 S für normale und 6 312 S für
spezielle Beförderung, jeweils pro Person und Monat sowie zuzüglich 10 %
Umsatzsteuer, zu entrichten. Der Aufwand im Jahr 1998 ist auf Haushaltsstelle
1/4130/620 bedeckt.
(PrZ 16-GJS, P 14) Die Magistratsabteilung 12
wird ermächtigt, ab 1. Jänner 1998 den mit der Abwicklung des Fahrtendienstes
beauftragten Unternehmen und Organisationen bis auf weiteres folgende Tarife
als Entgelt für die Beförderungen zu leisten: 155 S für Personen ohne
Rollstuhl, 195 S für Rollstuhlfahrer, die nicht im Spezialfahrzeug
befördert werden, 292 S für Rollstuhlfahrer, die im Spezialfahrzeug befördert
werden, jeweils pro beförderter Person und Fahrt, zuzüglich 10 %
Umsatzsteuer. Der Aufwand im Jahr 1998 ist auf Haushaltsstelle 1/4130/620
bedeckt.
(PrZ 9-GJS, P 15) Für die Rundfahrten im Jahr
1998 werden die Tarife (inklusive 10 % Ust) ab 1. April 1998 für
halbtägige Gruppenfahrten (bis zu vier Stunden) auf 1 210 S pro Bus
bzw für ganztägige Gruppenfahrten (bis zu neun Stunden) auf 2 420 S
pro Bus erhöht.
(PrZ 38-M07, P 18) Dem Verein "UNESCO -
Arbeitsgemeinschaft Wien" wird eine Subvention in Höhe von
270 000 S genehmigt, die zur teilweisen Abdeckung von verschiedenen
Leistungen und Organisationskosten zur Durchführung von Seminaren dient und auf
Haushaltsstelle 1/3819/757 bedeckt ist.
(PrZ 68-M07, P 19) Dem Verein The Thing Vienna
wird eine Subvention in der Höhe von 100 000 S gewährt, die auf der
Haushaltsstelle 1/3819/757 bedeckt ist.
(PrZ 69-M07, P 20) Dem Verein Public Netbase -
Institut für neue Kulturtechnologien/t0 wird im Jahr 1998 eine Subvention in
der Höhe von 1 000 000 S gewährt, die auf der Haushaltsstelle
1/3710/776 bedeckt ist.
(PrZ 72-M07, P 21) Dem Wiener Tourismusverband
wird für das Jahr 1997 aus dem Erträgnis der Ortstaxe eine Nachtragssubvention
in der Höhe von 9 475 085,46 S gewährt, die auf Haushaltsstelle
1/7712/757 zu bedecken ist.
(PrZ 76-M07, P 22)
Dem Verein Wiener Festwochen wird für die Durchführung der Wiener Festwochen
1998 eine Subvention in der Höhe von 86 220 000 S gewährt, die
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